BE:2010-08-15 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Pad zum Protokoll: http://lavobe.piratenpad.de/100516

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Sonntag, 15.08 2010

Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Beginn: 13:30 Uhr

Protokoll schreibt heute: Manu

Sitzungsleitung: Axel

Tagesordnungspunkte (TOP)

Terminvorschau nächste 2 Wochen

• - Samstag, 21.08.2010 Neuköllner gemeinsamer Crewgeburtstag am Urbanhafen - Einladung folgt über die Liste

• - Sonntag, 22.08.2010 ab 11:00 Uhr Gebietsversammlung Lichtenberg, http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg

• - immer dienstags und donnerstags: Bündnisaktion Plakatieren FsA, Materialausgabe 19:30-20:00 Uhr im Aktionsbüro, Hessische Straße 10

• - Sonnabend, 28.08.2010 2.Gebietsversamlung Pankow im Café/Restau Walden, Choriner Straße, Berlin Prenzlauer Berg

Kontostand

17.016,87 EUR

Aktivitäten Vorstände

• Andreas: Angebot Betrieb Online-Spendentool, FsA
• Axel: Problemschlichtung Gebietsversammlungsfragen, Bundesliquid, Parkfest, Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg
• Flo: Parkfest, Mitgliederbetreuung
• Manu: LMV-Info (Austausch mit Orgasquad), Spendenaufrufe Pankefest, FsA: Orga Plakatierungstreffen; Materialauslieferungen; Briefaktion; Vorbereitungen diverse
• Heide: diverse Motorreparaturen, Hanfparade, Counselor-Aktivitäten, Aufräumen der Bundesgeschäftsstelle, Kissen nähen
• Pavel: Mitgliederverwaltung, Akkreditierung Teilnahme Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg, Bundesliquid
• Katja: Bundesliquid

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

6 dafür, 1 Enthaltung; ist geprüft und freigegeben

Unerledigtes seit letztem Treffen

Pankefest

Vertagter Antrag zum Pankefest:

• "Wir beschließen, dass wir bereits jetzt zweckgebundene Spenden (Stichwort: PANKE-FEST 2010) hierfür annehmen. Wenn bis zum 12. August 2010 mindestens 200€ eingegangen sind, wird der Antrag erneut behandelt."

Wieviel wurde gespendet?

Derzeit erst etwa gut 100€ (nicht ganz fest wg. noch nicht eingetragener Barspenden), wir vertagen nochmals bis auf Mittwoch und beschließen final am MIttwoch per Umlaufbeschluss

Onlinespendentool

rka hat Angebot angefragt; Antwort wird nächste Woche erwartet

Antrag: Verfahrensregelung für Protokolle von Gebietsversammlungen

 

Antrag: Verfahrensregelung für Protokolle von Gebietsversammlungen

2010-08-15

NR: (Nummer)

Text

Der Landesvorstand möge eine Verfahrensregelung zum Umgang mit Protokollen von Gebietsversammlungen und zu deren Beurkundung und Aufbewahrung treffen und für deren Umsetzung sorgen.

Ergebnis

Begründung

Gebietsversammlungen sind Organe des Landesverbandes. Bei den bisher 3 abgehaltenen Gebietsversammlungen (Pankow, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln) wurde die Wahl- und Geschäftsordnung des Landesverbandes eingesetzt. Diese sieht eine von Protokollant, Versammlungsleiter und Vorstand zu beurkundende Protokollfassung vor. Da in den nächsten Monaten auch Gebietsversammlungen stattfinden werden, bei denen Wahlen für die Kandidatenaufstellungen abzuhalten sind, ist es aus formalen Gründen nötig, hier eine allgemeine Regelung zu treffen und diese - auch rückwirkend - umzusetzen.

Antragsteller

GA 12:03, 13. Aug. 2010 (CEST)

Dafür

einstimmig dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Pavel, Katja, GA, rka

Umgesetzt

Wir finden das gut und richtig, eine kontrete Ausformulierung soll bis zur nächsten Vorstandssitzung ausgearbeitet sein. Pavel und Katja erklären sich bereit, dies in Absprache mit GA umzusetzen. Auch rka würde sich hieran ggf. beteiligen.

Antrag auf Einsetzung von PaNGO "Protokollanten"

 

Antrag auf Einsetzung von PaNGO "Protokollanten"

2010-08-15

NR: (Nummer)

Text

Der Landesverband Berlin sucht zwei bis drei Leute, die sich um die Koordinierung der Außenkommunikation der Berliner Piraten kümmern. Diese Leute teilen die Betreuung der Kontakte zu den Alt-Parteien und den Sprechern der verschiedenen NGOs unter sich auf. Bewerber sollten sich bewusst sein, dass diese Aufgabe mit einem hohen Zeitaufwand verbunden ist. Die Beauftragten sollten nämlich nach Möglichkeit nicht nur die Kontakte zu den Altparteien herstellen beziehungsweise koordinieren, sondern die schon bestehenden Kontakte zwischen Alt-Parteien, NGO-Sprechern und Piraten betreuen und protokollieren. Ziel dabei ist, ein Bild herzustellen, wie sich unsere Kontakte darstellen, um für den Wahlkampf individuelle Strategien entwickeln zu können.

Ergebnis

einstimmig vertagt

Begründung

Für die Vorbereitung des Wahlkampfs unerlässlich

• Meinungsbild auf der Vorstandssitzung: für Vertagen: positiv

Antragsteller

ido

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Umgesetzt

–

Erläuterungen: rka erklärt sich bereit, bis zum Mittwoch vor der nächsten Vorstandssitzung (25.08.2010) die Infos zu dem, was an verschiedenen Stellen diesbezüglich im Landesverband und -vorstand gelaufen ist, zusammenzutragen. Weiterhin sprechen sich mehrere Vorstandsmitglieder für ein Ideensammeln in einem Pad aus, damit die unterschiedlichen Umsetzungsmöglichkeiten zu diesem Thema aufgelistet und anschließend diskutiert werden können. http://lavobe.piratenpad.de/100517

Zeugmeister

- eine positive Rückmeldung von Deuterium "unter Vorbehalt", Erklärung hierzu:

Anforderungskatalog aus der Ausschreibung ist zu komplex sowie teilweise unrealistisch (Bsp. Zugriff auf Materialien ist nach aktuellem Stand der Dinge so für einen etwaigen Zeugwart nicht kontrollierbar); zudem wäre von Deuterium die Stelle nur für einen begrenzten Zeitraum zu besetzen - Katja und Martin Delius sind gebeten, in Absprache mit Deuterium die Anforderungsliste anzupassen und zu kürzen. Katja erklärt sich hierzu auf der Vorstandssitzung ausdrücklich bereit.

CSD-Truck

• Stand der Dinge?
• Regulierung Haftpflichtschaden LEX

Hier müssen noch Fotos nachgereicht werden, dies wird in der kommenden Woche erfolgen; Anmerkung für die Zukunft: Schäden bitte immer selbst fotografisch dokumentieren

• Forderung Firma Wittenberg

Bisher noch nichts eingegangen, Katja hat es aber auf dem Schirm und steht in Verbindung mit der Firma

Getränke/Leergut P9

• Stand der Dinge?

Katja und rka setzen sich mit den relevanten Lieferanten in Verbindung und sorgen dafür, dass die Leergut-Situation in eine "Voll-Gut!-Situation" umgewandelt wird.

Offener Brief bzgl. Gebietsbeauftragte

Zur Kenntnisnahme an den Vorstand: BE:OffenerBrief_Gebietsbeauftragte

Wir danken den Schreibenden für ihre konstruktiven, sinnvollen Anmerkungen und freuen uns neben der konkreten inhaltlichen Auseinandersetzung vor allem auch über den gewählten, auf Konsens ausgerichteten Weg. Pavel möchte seinerseits auch eine Antwort hierauf formulieren, in denen er versichern will, dass er die Anregungen aufgreifen wird. Er wird sich persönlich dafür einsetzen, dass zukünftige Anträge die von den Schreibenden aufgeführten Argumente berücksichtigen.

FsA10: diverses

- Aufkleber - Plakatieren/Aushänge: Bitte dringend die Crews hierfür noch weiter aktivieren - großes Lob und Dankeschön an die, die schon aktiv sind. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sondern müssen noch stärker (weiter)machen. Materialien für alle FsA#Werbezwecke (indoor und Outdoor) gibt es im Aktionsbüro in der Hessischen Straße und natürlich auch in der P9. Bitte beachtet auch die Aktionstage (immer dienstags und donnerstags 19:30 Uhr, siehe Terminvorschau)

Kaperbrief

Unter Berücksichtigung des sehr positiven Ausgangs der entsprechenden LF-Initiative https://lqpp.de/be/initiative/show/827.html erteilen wir heute die Beauftragung an die Redaktion des Kaperbriefes unter folgenden Vorraussetzungen:

http://wiki.piratenpartei.de/2010-08-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Redaktion_Kaperbrief

" Redaktion Kaperbrief Lieber Vorstand, im Vorgriff auf die zu erwartende positive Zustimmung in LF zur Gründung einer Piratenwahlkampfzeitung hat sich eine vorläufige Redaktion Kaperbrief konstituiert, die aus Stefan Gerecke, Enno Park, Dietmar Strauch und Kathi Woitas besteht und möglicherweise noch ergänzt werden könnte. Einen verantwortlichen Redakteur im Sinne des Pressegesetzes werden wir zu gegebener Zeit benennen. Sobald die Voraussetzungen aus Sicht des Vorstandes erfüllt sind (Abschluss LF), möchten wir ihn bitten , uns mit der Erstellung einer Nullnummer Kaperbrief (Erscheinungstermin zur Landesmitgliederversammlung Herbst 2010) zu beauftragen und als Herausgeber zu fungieren (Herausgeber wahlweise Landesvorstand oder Landesverband). i.V. Redaktion Kaperbrief mit besten Grüßen Dietmar Strauch Zenga 12:05, 31. Jul. 2010 (CEST) "

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: einstimmig positiv

Genehmigung des Protokolls

genehmigt

Anwesende

(anwesende Vorstände) rka, Sferex, Bischof, Katja Dathe, Piratesse, ☠ Heide Hagen Pavel

Deuterium

Simon Weiß