BE:2009-10-18 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute:

Unerledigtes seit letztem Treffen

Plakatträger

Der Lagerplatz von Amon kostet 100 Euro im Monat und ist damit eigentlich zu teuer. Ich hab in NRW angefragt ob sie die Träger als Leihgabe für ihre Wahl benutzen könnten, und Lagerfläche dafür hätten. Sie waren sehr begeistert und probieren gerade den Transport zu organisieren. Hoffe das war nicht zu voreilig, es erschien mir als die sinnvollste (und zugegebener Maßen auch Arbeitsunaufwendigste) Lösung für das Problem. Wir kriegen die dann natürlich für unsere Wahl zurück. --Gnarf 17:27, 8. Okt. 2009 (CEST)

Wir geben die Plakate gerne an NRW ab, wir zeichnen auf wie viele es etwas waren und wir hätten diese Träger spätestens zur nächsten Wahl gerne ungefähr wieder zurück.

Bericht KIM

(war Transparenzsquad)

• Mailingliste Ankündigung wird beworben
• Der Squad weißt Leute darauf hin wenn sie Ankündigungen woanders verschicken
• Newsletter: Jeder darf was eintragen, Squad bearbeitet und jeden Montag Abend wird überarbeitet und verschickt.
• Bis Montag wird diskutiert: Jeder soll gerne mitmachen, dann wird ein Antrag an den Vorstand gestellt

Einsetzen neuer Admins der Berliner Mailingliste

2009-09-29_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Einsetzen_neuer_Admins_der_Berliner_Mailingliste

@Flo klärt die Passwörter mit Nicole. @Amon klärt dann die Accounts fertig.

Bundesweite Parteiausweise

Benutzer:Nobodystranger erarbeitet ein Layout für bundesweite Parteiausweise. Wollen wir ein eigenes Layout vorschlagen? Vorschläge müssen bis zum 26.10. beim Koordinator eingegangen sein.--rka 15:48, 7. Okt. 2009 (CEST)

Meine bescheidene Meinung wäre, hierbei mal kein "Berliner Extra" zu fahren, da alle Piraten gleich sind und wir einen bundesweit einheitlichen Ausweis für alle ausstellen sollten, um dies zu untermauern. Der kann ja trotzdem ein schönes Design haben. Ansonsten höre ich schon wieder: "Ja, ja, die Berliner..."

Es sei denn, jeder LV macht sich einen eigenen Ausweis, dies sollte aber nur geschehen, wenn es nicht mit erheblichen Mehrkosten verbunden ist. Auch wenn uns Wahlkampfkostenerstattung winkt. Die können wir sicher anderweitig effektiver einsetzen. --Phil Anthrop 16:52, 8. Okt. 2009 (CEST)

Habe mit Sachsen telefoniert. Folgende Sachen sind zu klären:

• ggf einstellen eines eigenen Layouts
• wer darf abstimmen?
  • Alle im LV
  • ein von Vorstand bestimmtes Gremium oder
  • nur der Vorstand
• Abstimmung über die Ausweise ab 26.10.09
• Entscheidung, ob man beim Bund den Antrag stellen mag, dass die bereits ausgegebenen Ausweise ihre Gültigkeit behalten.
• Entscheidung, ob man sein eigenes System weiterfahren möchte (braucht auch Antrag beim Bund)

Ergebnisse:

• Der Satz "Der Besitzer dieses Dokumentes ist berechtigt, sich seines Verstandes zu bedienen, Informationen zu produzieren, replizieren und konsumieren, sich frei und ohne Kontrolle zu entfalten in Privatsphäre und Öffentlichkeit. Behinderung dieser Rechte wird geahndet durch die Piratenpartei Deutschland" muss hinten weiter draufstehen
• Alle Designer sind aufgerufen Vorschläge einzubringen
• Abstimmung findet aber schon statt

Bezirksmailinglistenadmins

In der Crew Jotweedee Mitte wurde die Einrichtung einer bezirksübergreifenden Liste für Mitte am 05.10.09 besprochen und Lasse als Admin beauftragt. Ich schlage ihn daher als Kandidaten vor. --Odwolfi 01:55, 8. Okt. 2009 (CEST)

Friedrichshain-Kreuzberg betreibt schön länger erfolgreich eine Bezirksmailingliste. Empfehlung ist, dass jeweils ein Vertreter jeder Crew des Bezirks Admin-Rechte auf der jeweiligen Bezirksmailingliste hat.--Pitty 13:06, 8. Okt. 2009 (CEST)

• Charlottenburg-Wilmersdorf
  --Sigiberlin 23:31, 13. Okt. 2009 (CEST)??? übernimmt die Administration gerne, wenn noch jemand aus der Crew 1984 oder der neuen crew mitmacht.

• Friedrichshain-Kreuzberg
  Matthias aus der Crew Seetiger führt das Amt zusammen mit Martin aus der Crew Nordkiez exoDOS schon aus.--Pitty 13:06, 8. Okt. 2009 (CEST)

• Lichtenberg
  wuerfel und Eric Blauhaar von der Crew LTS übernehmen gern die Administration, Vertreter aus der noch zu gründenden 2. Crew in LiBerg werden gern mit hineingenommen

• Marzahn-Hellersdorf
  ???

• Mitte
  ???

• Neukölln
  Wir nutzen die ML der Crew 44 als BezirksML. Vera ist admin. Bisher ist keine neu ML nötig! --RP 00:06, 9. Okt. 2009 (CEST)

• Pankow
  Pavel Mayer würde das übernehmen und alle Kapitäne weiterer Pankower Crews mit reinnehmen, die wollen
  Robin übernimmt den Admin stellvertretend für die Negroponte

• Reinickendorf
  Aus der Crew JollyRoger würde sich Blackbeard zur Wahl stellen. Leider kann er aber bei der Vorstandsitzung nicht anwesend sein. Ich werde aber da sein und Ihn vertreten, wenn es möglich ist. --HerrW 09:23, 10. Okt. 2009 (CEST)

• Spandau
  Emilio Paolini stellt sich selbst als Kandidat.
  --Emilio Paolini 09:03, 8. Okt. 2009 (CEST)

• Steglitz-Zehlendorf
  Bernd Höhne aus der Crew Enterprise würde das Amt übernehmen
  • Die Mailingliste wird lt. Abstimmung der Crews Steglitz Zehlendorf einheitlich von den Navigatoren und Admins der Crews betreut. Ein gesonderter Admin ist hier nicht mehr nötig. -- Janine 19:44, 18. Okt. 2009 (CEST)

• Tempelhof-Schöneberg
  Christian Buhtz stellt sich selbst als Kandidat, falls sich niemand sonst findet. Anwesenheit am 18.10. aus beruflichen Gründen nicht möglich.
  --Christian.buhtz 05:06, 8. Okt. 2009 (CEST)

• Treptow-Köpenick
  ???

Ergebnisse:

• So wirds gemacht.

Nächste Landesmitgliederversammlung

Die nächste Landesmitgliederversammlung muss bis zum 29. März 2010 stattfinden. Welcher Termin ist sinnvoll?--rka 02:01, 8. Okt. 2009 (CEST)

RKA schlägt Januar 2010 vor weil dann der nächste Parteitag rechtzeitig vor der nächsten Wahl stattfindet um die nächsten Listen fertig zu kriegen.

23. Januar ist ein Samstag - der ist beschlossen. (Der 10.10.10 ist dann für die Listenaufstellung - das ist auch binär 42.... ;)

@Flo richtet im Orga-Squad aus das wir darum bitten Vorschläge für die Location zu erarbeiten.

Landes-Regelung Befreiungen und Ermäßigungen

unsere Satzung (bzw finanzordnung gibt es her), dass wir eine Regelung für finanzschwache Mitglieder selbst bestimmen können. (dies stellt keine Satzungsänderung o.ä. dar sondern einen anhang zur Finanzordnung)

Vorschlag Amon:

 Auf der Grundlage von §2 (3) Landesfinanzordnung erlässt der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Berlin
 nachfolgende Beitragsreglung:

 (1) Diese Beitragsregelung spricht von Vergünstigungen im Falle von Beitragsbefreiungen bzw -ermäßigungen.

 (2) Vergünstigungen werden genehmigt, wenn ein schriftlicher Antrag vorliegt. Dieser kann formlos unter Bezugnahme auf 
 diese Beitragsregelung gestellt werden.

 (2.1) der ermäßigte Beitrag beträgt 1€/Restmonat und soll nach Möglichkeit im Ganzen gezahlt werden.

 (3) Eine Vergünstigung darf beantragt werden, wenn der betreffende Pirat
 * Schüler ist,
 * Student ist,
 * Sozialleistungen vom Staat bezieht 
 * schwerbehindert ist
  oder
 * eine beliebige Kombinationen der o.g. Punkte vorliegt.

 (4) Genehmigte Vergünstigungen sind für maximal ein Jahr gültig. Sollte der Grund für die Vergünstigung über diesen 
 Zeitraum fortbestehen, muss der betroffene Pirat einen erneuten Antrag stellen. Fällt der Grund innerhalb des genehmigten 
 Zeitraumes weg, verpflichtet sich der Pirat diesen Umstand 14 Tagen mitzuteilen. Nach Wegfall der Vergünstigung gilt der
 normale Beitragssatz für die verbleibenden Monate.

 (4.1) Bei Schwerbehinderung entfällt die Beschränkung der Vergünstigung auf ein Jahr. 
 Sie wird so lange gewährt, wie die Schwerbehinderung vorliegt.

 (5) Die Genehmigung des Antrages erfolgt durch den Generalsekretär. Er hat den Vorstand auf den regelmäßig stattfindenden 
 Vorstandssitzungen über die Zahl der Anträge (unterteilt in Genehmigungen und Ablehnungen) zu informieren.

 (6) Wird ein Antrag abgelehnt, hat der Pirat das Recht, vom Vorstand gehört zu werden. Das Ergebnis ist zu protokollieren.

 (7) Verliert eine der o.g. Klauseln ihre Gültigkeit, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Klauseln.

wir können natürlich gern noch über einzelne Punkte diskutieren. des weiteren bin ich kein Rechtsgelehrter und habe die Beitragsregelung aufgrund besten Wissens und Gewissens formuliert. Sollten geltende Rechtsvorschriften andere Formulierungen erfordern, bitte ich um feedback. --Amon 00:51, 9. Okt. 2009 (CEST)

Kommentare und überarbeiteter Vorschlag unter Diskussion. --Pitty 13:32, 18. Okt. 2009 (CEST)

Ergebnisse:

• Wir möchten keine Begründung wieso jemand den Betrag nicht bezahlen kann
• Freitextfeld mit Empfehlung für einen Beitrag (Vordruck 36€ / Jahr + Vorschlag 1% Netto Monatseinkommen als Jahresbeitrag) wollen wir stattdessen.
  • Jeder muss sich trauen da weniger einzutragen

Archiv BE:Vorstandsbeschlüsse/alt/Kostenerstattung

Wie wollen wir die Anträge auf BE:Vorstandsbeschlüsse/alt/Kostenerstattung archivieren--rka 13:26, 11. Okt. 2009 (CEST)

Konservierung von Protokollen über Vorstandssitzungen des LV Berlin

Das letzte Vorstandsprotokoll vom 4.10.2009 wurde nachträglich von zwei Personen geändert. Zum einen wurde ein Name entfernt, zum anderen der Beschluss des Vorstandes kommentiert. Ich beantrage deshalb, der Vorstand möge beschließen,

a) die zuvor genannten Änderungen zurückzunehmen,

b) alle Protokolle nach einer kurzen Phase für Fehlerkorrekturen (Zeitraum müsste bestimmt werden) im Wiki gegen Veränderungen zu sperren.

Begründung:
Die Protokolle müssen Beschlüsse dauerhaft dokumentieren. Das wird nur dann gewährleistet, wenn die Seite zum Bearbeiten gesprerrt wird. Ein Beschlussprotokoll des Vorstandes darf nicht willkürlich nachträglich verändert oder für Meinungsäußerungen, Fragen, Diskussionen, genutzt werden. --Sferex 18:52, 16. Okt. 2009 (CEST)

• Bis zur nächsten Sitzung ist das Protokoll offen, wenn es dann abgenommen wird wird die Seite gesperrt.

Sonstiges: Mauerpark fertigstellen, Stellungnahme der Piraten

Gestern wurde beim Negroponte-Crewtreffen beschlossen, die Initiative Mauerpark-fertigstellen zu unterstützen, wenn dies von der Piratenpartei gewünscht ist. Daher wäre es gut ein Meinungsbild der Pankower/Prenzlberger Crews und des Landesvorstands zu haben (gegebenenfalls auch ein Meinungsbild der anderen Berliner Crews/Piraten). Von anderen Parteien (Linke, Cdu, B90/Grüne, SPD)gibt es schon Stellungnahmen. Wollen wir als Piraten diese Initiative unterstützen? Stephan --Pilot 20:21, 16. Okt. 2009 (CEST)

Hierzu gibt es bereits einen Vorstandsbeschluss vom 23.08.2009.

Christian Rippel von der Initiative "Mauerpark Fertigstellen" wurde informiert.

--Skipper 23:56, 16. Okt. 2009 (CEST)

Danke für den Hinweis. --Pilot 21:44, 17. Okt. 2009 (CEST)

Rüge Aaron

• Bundesvorstand hat beschlossen dass ein einzelner Pirat durchaus rechtliche Schritte ankündigen kann und daher keine Rüge ausgesprochen.

Ergebnis:

• Also sprechen wir jetzt unsere Verwarnung aus.

Sync Mailinglisten <-> Newsserver

• Mailingliste Berlin hat sich jemand gemeldet der das angeblich machen kann
• Das Bundesweite Projekt läuft schon
• Sobald wir den Admin für die Berliner Mailinglisten haben dann läuft das auch
• Paul schickt Amon die Info um den Freiwilligen nochmal zu kontaktieren.

Wie kriegen wir wichtige Projekte jetzt weiter

• Diskussionspunkt
• Wir warten jetzt mal ab wie gut das mit KIM funktioniert
• Wir wünschen uns dass alle Protokolle von Berlinern die Kategorie: [[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin]] Berlin kriegen

Anwesende

Vera Kreuter, Martin Häcker, Matthias Schrader, Amon, Florian Bischof, Hans-Jürgen Schönamsgruber, rka, Marius Köhl, Eric Lüders, Axel Kistner, Sigiberlin, Paul Henke, Janine Dorau, Daniel Koch, Philipp Ott, Nicky Jaekel, Adrian, Micha, Jana Wisniowska, Andreas Nitsche, Detlef Saitner, Christoph Bendzulla, Dominic Letz