BE:2009-08-30 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Tagesordnungspunkte (TOP)

• Protokoll schreibt heute: Vera Kreuter
• Beginn: 18.15
• Pause: 18.45
• festgelegtes Ende: 20.00
• Ende: 19.50
• Sitzungsleiter: rka

Terminvorschau nächste Woche

• nächsten Donnerstag im CCC: Vorstellung Liquid Democracy.

Anfragen von Zeitungen und Organisationen

Es gibt Anfragen von

1. Burschenschaften
2. p:Junge Freiheit

Wie gehen wir damit um? Mit welchen Organisationen oder Zeitungen sprechen wir nicht, bzw. lehnen ein Interview ab?

• Anfragen von Junge Freiheit
  • Anfragen an einzelne Personen generell an Pressestelle verweisen bzw. umleiten (gilt für alle Zeitungen)
  • Entscheidung jeweils im Einzelfall
  • Fragen schriftlich anfordern statt telefonischem Interview oder Autorisierung verlangen - wenn überhaupt

• Burschenschaften: Anfragen, sich dort vorzustellen (wer sind die Piraten?)
  • unklar, mit welcher Grundhaltung man es im einzelnen zu tun hat
  • im Einzelfall Experten (Bekannten von Martin) befragen, davon die Entscheidung abhängig machen
  • auch abhängig davon, ob jemand das machen möchte; keine grundsätzlichen Bedenken.

Zusammenarbeit mit freien Direktkandidaten

Aufgrund von §6 BWahlG schlage ich vor, eine Zusammenarbeit oder Empfehlung mit freien Direktkandidaten abzulehnen. Bei einem erfolgreichen Direktkandidaten kann es sonst dazu führen, dass die Stimme für die Piraten nicht zählt.

• Problem: wenn der freie Direktkandidat in den Bundestag kommt, werden die Zweitstimmen seiner Wähler nicht mehr berücksichtigt.
• Meinungsbild: Mehrheit dafür, keine Wahlempfehlung für freien Direktkandidaten auszusprechen
• Vorstandsbeschluss: es werden keine Wahlempfehlungen für freie Direktkandidaten ausgesprochen bzw. wir arbeiten nicht mit diesen zusammen (4 dafür, eine Enthaltung)

Pressearbeit

Das Presseteam braucht zur Bewältigung aller Arbeiten und Koordinationsaufgaben einen weiteren offiziellen Pressesprecher. Der Vorstand möge beschließen, Axel Kistner als weiteren Pressespecher für den LV Berlin zu bestellen. --Sferex

• Abstimmung: Vorstand einstimmig dafür.

Piraten-Truck für Freiheit Statt Angst

• aus Niedersachsen, incl. Soundanlage
• Unterstützer aus Berlin gesucht für Aufbau; Grafiker für Banner; Ordner; Ausbau der Lichttechnik (LED-Banner?)
  • Hannes wird als Grafiker angefragt; Voraussetzung: genauere Vorgaben aus NDS für Banner
  • Schmiddie wird zum Ansprechpartner bzgl. Truck und Infostände am Potsdamer Platz ernannt.
  • Infokutter am Potsdamer Platz; ein weiterer Infostand (Tapeziertische und Pavillon von Pavel)
  • Planungsgruppen-Treffen diesen Mittwoch in der neuen Wahlkampfzentrale (Pflugstr.)
  • Anfrage an Carlo wegen Musik; Zusage von Tanith

piratesnw.com, ehemals piratencom

• Ziel der Plattform: Videohosting, offizieller Piratenservice
• Anfrage von Peter Staudt an LV Berlin, ihn offiziell zu unterstützen in Auseinandersetzung mit dem LV Hessen
• Montag Telefonkonferenz
• Vorschlag: Florian sieht sich das an und nimmt an der Telefonkonferenz teil, um zu einer Klärung beizutragen

Freifunk

• Anfrage der Squad Piratenfreifunk: Antrag des Landesvorstands an Bundesvorstandssitzung, die Domain freifunk.piratenpartei.de freizuschalten/ zur Verfügung zu stellen
  • angenommen
• zusätzlich Antrag an den Berliner Vorstand, die Domain freifunk.berlin.piratenpartei.de zur Verfügung zu stellen
  • einstimmig angenommen
• Squad stellt sich für Piraten bundesweit als Ansprechpartner zur Verfügung, die an ähnlichen Projekten arbeiten wollen, und stellen das Projekt auch international vor.
• Vorstellung des Projekts (mit Presse) am Dienstag

neue T-Shirts mit Berlin-Logo

• werden verschenkt und gleichzeitig Spenden gesammelt von mind. 6-7 €; ähnliche Qualität kostet im Laden 10-20 € (Richtwert für Kostendeckung: 10 €)
• Crews können welche mitnehmen zum Weiterverteilen
• Vorschlag: PIRAT e.V. übernimmt die T-Shirt-Anschaffung und -Verkauf und spendet einen evtl. Gewinn an die Partei bzw. verwendet ihn für neue Shirts.
  • ebenso Vertrieb von weiteren Merchandising-Artikeln (USB-Sticks o.ä.)
  • alternativ: Gründung einer Gesellschaft mit LV Berlin als Gesellschafter
  • bis nächste Woche prüft Hans-Jürgen die steuerlichen Bedingungen

neues Büro

• wurde angemietet, wird vom Bundesverband bezahlt
• Pflugstraße 9a; Einzug nächste Woche
• Budget für Ausstattung ist vorhanden
• wird Wahlkampfzentrale ab sofort und längerfristig auch Bundesgeschäftsstelle, sobald Infrastruktur eingerichtet ist.
• Vorschlag für Getränkeversorgung: Automat für Mate; evtl. über PIRAT e.V. (erhebliche Investition). Erfahrung aus CCC: Einnahmen decken guten Teil der Mietkosten.
  • Prüfung bis nächste Woche, ob Abwicklung über Verein sinnvoll ist
• Es werden noch Büromöbel und technische Geräte (PCs, Switches, Router...) gesucht; günstige Angebote an Pavel, Christopher Lauer oder Andreas Baum/ Planungsgruppe. Kosten sind nur nach vorheriger Beantragung erstattungsfähig!

Ein Aufstellung der potentiellen Ausstattung, großzügiger Spenden und aller weiterer Materialien finden sich hier BE:Wahlkampforga#Wahlkampfb.C3.BCro

USB-Stick-Aktion

vertagt auf nächste Woche

Anwesende

Vorstand:

Florian Bischof, Martin Häcker, Andreas Baum, Amon, Hans-Jürgen Schönamsgruber

Piraten:

Alexander Morlang, Martin Haase, Christian Müller, Paul Henke, Viktor Siegwart, Roland Heine, Inken Plauthaber, Sven Wehrend, Gerhard Anger, Janine Dorau, Eric Lüders, Lena Rohrbach, Stefan Mey, Sebastian Schneider, Vera Kreuter, Jana Wisniowska, Jakob Bräuer, Andreas Nitsche, Ch. Grabs, Martin Delius, Axel Kistner

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