Archiv:Antragsfabrik Bayern/GO: Neueinreichung unbehandelter Anträge

Dies ist ein eingereichter (sonstiger) Antrag für den Landesverband Bayern von ValiDOM. Bitte diskutiere den Antrag und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik Bayern.

Antrag

Sonstiger Antrag Nr.

Z-01

Beantragt von

ValiDOM

Titel 

GO: Neueinreichung unbehandelter Anträge

Antrag

Dieser Landesparteitag möge beschließen, folgenden Passus in §5 Absatz 1 seiner GO aufzunehmen:

Anträge die einer Einreichungsklausel unterliegen gelten während des gesamten Parteitages als eingereicht und verlieren diesen Status mit Ende des Parteitages. Sie müssen daher zum nächsten Parteitag erneut unter Wahrung der jeweiligen Regeln der Satzung eingereicht werden.

Begründung

Schon zum letzten Landesparteitag (2009) konnten nicht alle Anträge bearbeitet werden. Übrige Anträge wurden vertagt. Dies ist objektiv der richtige weg, damit Anträge nicht verloren gehen. Bereits eingereichte und vertagte Anträge dürfen aber im Wortlaut nicht mehr verändert werden, was uns auf Dauer möglicherweise eine große "Schlange" mit "hinfälligen" Anträgen schafft. Daher sollten wir die Anträge, welche wir nicht mehr behandeln können, als nicht mehr eingereicht definieren, und darum bitten, dass diese für den nächsten Landesparteitag erneut eingereicht werden. Dies gibt den Antragstellern auch die Möglichkeit, ihre Anträge nochmals zu überarbeiten. Derzeit müssen die Anträge, auch wenn sie zb. 1 Jahr alt sind, exakt so behandelt werden - selbst wenn der Antragsteller das gar nicht mehr möchte.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Anthem 00:57, 15. Dez. 2009 (CET) - sollten wir immer machen
2. Marco (mmd42)
3. Trias 17:37, 17. Dez. 2009 (CET) Im Sinne von: Man soll einen Antrag bei jedem Parteitag neu stellen.
4. Mark (Antragskommission Opf) ***"nicht zu vertagen sondern abzulehnen" soll
5. Henri (Antragskommission Opf) *** ersetzt werden durch gelten als verfallen
6. Achim (Antragskommission Opf)
7. Christian Vögl (Antragskommission Opf)
8. Stefan Körner (Antragskommission Opf)
9. Oliver (Antragskommission Opf)
10. Alex (Antragskommission Opf)
11. Johannes W.
12. rxl
13. Boris Turovskiy
14. Benjamin Stöcker
15. Twix 22:43, 15. Jan. 2010 (CET)
16. Thomas F
17. Nerdicist
18. Ninan
19. Magnum
20. Burnus
21. Andreas Hölzl
22. Haide F.S.
23. Johannes Müller
24. Hippy
25. Gernot Gerlach
26. ValiDOM
27. Roffl1990
28. Franz Rauchfuss
29. xandy
30. icho40 23:56, 3. Apr. 2010 (CEST)
31. Aleks A

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Dominique Schramm
2. Michi
3. Ron
4. Thomas-BY
5. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Holger Klatt
2. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

• Wer sich an die Regeln hält, sollte imho gleichbehandelt werden. Eine Ablehnung ohne Ausprache über die einzelnen Anträge widerspricht auch Demokratischen Prinzipien. Und nö, ich hab keinen Bock im den Komentaren zum PartG jetzt die Ganzen Zitate rauszusuchen ;) Benjamin Stöcker
  • Andererseits können übriggebliebene Anträge ja supereinfach neu eingereicht werden, aber unnötige/obsolete Anträge würden so rausfallen und müssten nicht nochmal behandelt werden. Und da übriggebliebene Anträge sowieso nicht vor dem nächsten LPT behandelt werden sehe ich da auch kein Demokratiedefizit. Abgesehen davon ists ja auch möglich per GO-Antrag wichtige Anträge nach vorne zu ziehen, und die Beendigung/der Abbruch eines Parteitags ist auch eine demokratische Entscheidung. Anthem
    • Sorry, es hat eine Aussage wenn ein Antrag "Abgelehnt" worden ist, der grund ist da eher banal. Abgelehnt ist abgehlent. Vor allem stelle man sich den Antrag vor: "Ich beantrage, das NICHT in das Programm aufgenommen wird..." :P Benjamin Stöcker
      • Mir egal wie wir das nennen, Hauptsache unbehandelte Anträge sind nicht automatisch für den nächsten LPT eingereicht und dürfen deshalb nicht mehr verändert werden. Wie nennst Du sowas? "...nicht zu behandeln aber auch nicht zu vertagen.." ? ValiDOM 13:18, 16. Dez. 2009 (CET)
        • Verlieren den Status eingereicht. Oder sind für den nächsten Parteitag nicht automatisch eingereicht. Frage ist, ob so ein Satz in die Satzung muss. Also ist die "Wiedereinreichung" durch die Satzung bedingt, oder machen wir das einfach nur so? Benjamin Stöcker
          • Exzellente Frage! --Anthem
            • Wo Du bestimmt ne Antwort weist? ;) Ich vermute, es reicht wenn wir das per Antrag auf jedem LPT machen. Bequemer wäre Satzung, aber das können wir immer noch tun. ValiDOM
              • Na alles verraten tu ich auch net :) Anthem

(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur 
abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des 
Landesparteitages beim Vorstand eingegangen ist. 

• Ich kann daraus nicht herleiten das abgestimmt werden muss, sondern nur kann. Ich würde das als GO Antrag stellen auf Änderung der GO und das dann in der GO verankern (Watn satz ;)) Benjamin Stöcker
  • Das Problem ist dass der Antrag aber existiert und eingereicht ist, also per GO-Antrag jederzeit plötzlich auf der Tagesordnung landen könnte. Wie wäre vor Beginn des jeweiligen Landesparteitags beim Vorstand eingereicht wurde ? --Anthem
    • Das mit der Einreichung sehe ich anders, da steht ja auch nirgends, das abgelehnte Anträge nicht mehr eingereicht sind (Was sie ja an einem Parteitag noch sind, weil man über sie ja rein rheoretisch nochmal abstimmen könnte, wa?). Allerdings würde die von dir erwähnte Änderung das erreichen was Vali will, per Satzung. Ich denke auch gleich Dauereinreichungen mit verhindern ;) Benjamin Stöcker
      • Das alleine wäre schon ein Argument dafür :) Anthem
        • Ja nu, bei satzung würde ich mich enthalten, bei GO würde ich dafür stimmen (Persönlich) Aber einer muss es wohl machen, so wie der da steht stimm ich nich dafür ;) Benjamin Stöcker