Antragsportal/Anträge BPT2011.1/X005

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X005
Einreichungsdatum	10 April 2011 18:59:55
Antragsteller	Vorlage für BPT (falls sie gebraucht wird oder falls sich ein Antragsteller findet)
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	„{{{antragsgruppe}}}“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Liquid Democracy, Arbeitsgruppen, Parteiinternes, Programmdebatte, GO-Antrag, Allgemeine Werte und Menschenbild, Arbeit und Soziales, ALG-II/Hartz-IV, BGE, Senioren, Außenpolitik, Internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik, Friedenspolitik, Sicherheitspolitik, Bildung und Forschung, Medienkompetenz, Wissenschaft, Demokratie, Wahlrecht, Bürgerbeteiligung, Transparenz, Europa, Familie und Gesellschaft, Asyl, Familien- und Geschlechterpolitik, Gleichberechtigung und Chancengleichheit, Integrations- und Migrationspolitik, Freiheit und Grundrechte, Überwachung, Internet und Netzpolitik, Netzneutralität, Urheberrecht, Netzausbau, Datenschutz, Gesundheit, Pflege, Psyche, Drogen, Innen- und Rechtspolitik, Verwaltung, Korruptionsbekämpfung, Katastrophenschutz, Kunst und Kultur, Medienpolitik, Pazifismus und Militär, Staat und Religion, Umwelt und Verbraucherschutz, Tierschutz, Bauen und Verkehr, Energie, Landwirtschaft, Ernährung, Wirtschaft und Finanzen, Haushalt, Steuern, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	10.04.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Einsetzung einer Satzungskommission durch den Bundesvorstand Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Der Bundesvorstand wird vom Bundesparteitag beauftragt, eine Satzungskommission einzusetzen. Der Auftrag beinhaltet folgende Vorgaben: 1. Ein Viertel der Kommissionsmitglieder müssen die Befähigung zum Richteramt haben. 2. Die Kommission erhält die Aufgabe, einen geschlossenen Entwurf für eine neue Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten sowie Verbesserungswünsche hinsichtlich der Abschnitte A und C der Bundessatzung zu prüfen. Der Entwurf einer neuen Schiedsgerichtsordnung wird auf dem, auf den BPT in Heidenheim folgenden, BPT zur Abstimmung eingebracht. Die Kommission kann weitere Satzungsänderungsanträge vorbereiten, die auf Verbesserungswünschen oder eigenen Erwägungen beruhen. 3. Weitere Aufgaben können der Kommission nur durch Bundesvorstandsbeschluss übertragen werden, und sofern die Kommission der Übertragung zustimmt. 4. Piraten können ihre Entwürfe von Satzungsänderungsanträgen oder Verbesserungswünsche bei der Satzungskommission einreichen. Ein Anspruch auf Behandlung besteht aber nicht (1). 5. Die Satzungskommission gilt am ersten Tage nach dem, auf den BPT in Heidenheim folgenden, BPT als aufgelöst. 6. Das Recht aller Piraten, auf einem BPT Satzungsänderungsanträge einzubringen, bleibt unberührt. Antragsbegründung (1) weil es evtl. zu viele sind Der Antragstext ist als Vorlage zu verstehen. Er kann auch geändert werden. Ich werde nicht nach Heidenheim fahren. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge