Antragsportal/Anträge BPT2011.1/X004

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden.

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer X004
Einreichungsdatum 5 April 2011 21:25:26
Antragsteller

Jens Müller (tessarakt)

Antragstyp Sonstiger Antrag
Antragsgruppe „{{{antragsgruppe}}}“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Liquid Democracy, Arbeitsgruppen, Parteiinternes, Programmdebatte, GO-Antrag, Allgemeine Werte und Menschenbild, Arbeit und Soziales, ALG-II/Hartz-IV, BGE, Senioren, Außenpolitik, Internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik, Friedenspolitik, Sicherheitspolitik, Bildung und Forschung, Medienkompetenz, Wissenschaft, Demokratie, Wahlrecht, Bürgerbeteiligung, Transparenz, Europa, Familie und Gesellschaft, Asyl, Familien- und Geschlechterpolitik, Gleichberechtigung und Chancengleichheit, Integrations- und Migrationspolitik, Freiheit und Grundrechte, Überwachung, Internet und Netzpolitik, Netzneutralität, Urheberrecht, Netzausbau, Datenschutz, Gesundheit, Pflege, Psyche, Drogen, Innen- und Rechtspolitik, Verwaltung, Korruptionsbekämpfung, Katastrophenschutz, Kunst und Kultur, Medienpolitik, Pazifismus und Militär, Staat und Religion, Umwelt und Verbraucherschutz, Tierschutz, Bauen und Verkehr, Energie, Landwirtschaft, Ernährung, Wirtschaft und Finanzen, Haushalt, Steuern, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 09.04.2011
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Aufhebung eines Auftrags an das BSG

Antragstext

Der auf dem BPT 2007 beschlossene Antrag B wird aufgehoben.

Antragsbegründung

Der Antrag findet sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2007/Protokoll#Antrag_B

Die Stellungnahme des BSG: http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht#Sonstige_Auftr.C3.A4ge

Die Aufgabe ist IMO mit der Stellung eines Schiedsgerichts nicht vereinbar. Der BPT kann außerdem IMO dem BSG nicht über die Satzung hinaus "Aufträge" erteilen. Die Schiedsgerichte sind gerade an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Wenn das BSG Regelungen kommentieren soll, über die es ggf. später im Einzelfall zu entscheiden hat, setzt es sich der Gefahr der Befangenheit aus.

Der "Antrag B" ist daher nicht umsetzbar, damit hinfällig und somit aufzuheben.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge