Antragsportal/Anträge BPT2011.1/SÄA065

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

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Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA065
Einreichungsdatum 15 April 2011 20:38:45
Antragsteller

Stephan Beyer

Mitantragsteller
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §12
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 01.05.2011
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Definition des Begriffs einer Programmänderung

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, in Abschnitt A § 12 Absatz 3 der Bundessatzung folgenden Satz anzufügen:

Als Programmänderung gelten alle Ersetzungen, Hinzufügungen und Löschungen an inhaltlichen und programmatischen Positionen, Ausrichtungen, Zielen und Konzepten der Piratenpartei Deutschland.

Antragsbegründung

Es ist Konsens, dass eine Programmänderung eine Änderung des Parteiprogramms ist. Dieser Antrag soll die Änderung anderer programmbestimmender Beschlüsse aus der rechtlichen Grauzone holen. Diese wären zum Beispiel Wahlprogramme, Leitlinien, Positionspapiere oder andere programmatische bzw. inhaltliche Dokumentenkonstrukte, die die Piratenpartei Deutschland noch nicht eingesetzt hat (z.B. Konzeptpapiere).

Auf dem Bundesparteitag 2010.2 haben die Piraten erstmals "Positionspapiere" eingeführt, ohne zu definieren, was diese eigentlich bedeuten. Dieser Antrag soll dies auch nicht definieren. Stattdessen soll er verhindern, dass solche in der Satzung undefinierten Konstrukte als Hintertür offenstehen, um eine Zweidrittelmehrheit für programmatische und inhaltliche Änderungen zu umgehen. Die Zweidrittelmehrheit verhindert, dass die Partei bei bestimmten Themen durch knappe, einfache Mehrheiten gespalten werden kann.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge

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