Antragsfabrik/Zentralbank, Bankenaufsicht, Mindestreserven - Risiken verringern, Kontrollen und Steuerung verbessern

Dies ist ein Programmantrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von Aloa5 und Nico.Ecke. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Aloa5 und Nico.Ecke

Programm

Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Zentralbank-Politik und Bankenaufsicht

Wir bekennen uns zur Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie zu ihrem Auftrag der Sicherung einer wertstabilen, gemeinsamen, europäischen Währung.

Der EZB sollen neben der Zinshoheit alternative Werkzeuge zur Verfügung gestellt werden, welche zur Erreichung ihres Auftrages eingesetzt werden können. Diese schließen die Möglichkeit zur Festlegung von Mindestreserven von Finanzinstitutionen, der Risikovorsorge für unterschiedliche Finanzgeschäfte und die Festlegung der Arten und der erforderlichen Bonität akzeptabler Sicherheiten ein. Insbesondere sollte von den Ausgestaltungsmöglichkeiten für die Mindestreserve stärker Gebrauch gemacht werden. Das starre Inflationsziel der EZB wird durch einen breiteren Inflationskorridor ersetzt.

Die EZB setzt geeignete Mittel der Marktbeobachtung sowie der allgemeinen Bankenaufsicht zur Erhebung von Realwirtschaft- und Finanzmarktdaten ein. Die Analyse der Marktdaten dient der Justierung der EZB-Instrumente mit dem Ziel, einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf zu ermöglichen und frühzeitig auf Fehlentwicklungen im Finanz- und Bankensektor hinweisen zu können. Diese Analysen müssen in regelmäßigen Abständen publiziert und mit der interessierten Öffentlichkeit diskutiert werden.

Begründung

Wir als AG soziale Marktwirtschaft stellen ein Programm Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Finanzen vor. Über selbiges wird kompl. (dessen Annahme wir erhoffen) und ggfs. eben in Teilen abgestimmt. Dies ist das fünfte Modul welches ein paar Rahmendaten für die größeren Räder in der Finanzwelt gibt welche sich u.a. aus der Finanzkrise ergeben haben. Es seien genannt die Mindestreserve welche u.a. für den Umfang der Geldschöpfung der Geschäftsbanken mit verantwortlich ist, die Inflationsrate welche die EZB vorgibt, welche Sicherheiten die Zentralbank annimmt (siehe ABS-Papiere) sowie die Bankenaufsicht durch die EZB auch im Sinne der Transparenz. Wir halten diese angesprochenen Punkte für wesentliche Verbesserungen im Vergleich zu heutiger Praxis. Was den Inflations-Korridor angeht so orientieren wir uns auch an Krugman 1, Blanchard 2 sowie den Daten aus der Geschichte der BRD 3,4). Inflation im 10-Jahres Schnitt der 70er demnach 4,x% der 80er demnach 2,7%, der 90er 2,2% -- der Euro-Zeiten 1,95% (da das Inflationsziel der EZB im langjährigen Schnitt bei 2% liegt). (Dazu auch noch ein schöner Artikel von Heusinger in der "Zeit" "Ohne neues Inflationsziel scheitert die EZB"

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Andena 20:40, 14. Sep. 2010 (CEST)
2. Aloa5 19:40, 15. Sep. 2010 (CEST)
3. Schwan 21:20, 15. Sep. 2010 (CEST)
4. Monarch 10:50, 23. Sep. 2010 (CEST)
5.  ?
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. tarzun 08:49, 5. Okt. 2010 (CEST)
2. Loralitilli 10:29, 5. Okt. 2010 (CEST)
3. McDonnell 10:54, 5. Okt. 2010 (CEST)
4. Trinity 18:50, 07. Okt. 2010 (CEST)
5. Seahorse siehe Argument 3 oder http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/Themendiskussion/521
6. Christian Steinle
7. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. LordSnow 13:57, 16. Sep. 2010 (CEST) (Ich hätte gern noch die Erwähnung von Alternativwährungen und den Sinn des Geldes in Bezug auf die dahinter stehenden Ressourcen mit drin)
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Warum EZB ?

seit wann muß sich jemand zur EZB bekennen ohne zu wissen, warum eigentlich?

Gegenvorschlag: Piraten fordern eine stabile und nachhaltig funktionierende Währung mit Umlaufsicherung. Falls die EZB dies ohne zusätzliche Nachteile bereitstellen kann, so sind Piraten pro EZB, ansonsten fordern die Piraten die sofortige Zerschlagung der EZB. Ebenfalls legt PP-D der PP-USA nahe, die FED baldmöglichst zu zerschlagen.

Begründung: Die Geldpolitik der EZB hat sich in der Vergangenheit als massiv volksfeindlich zu erkennen gegeben, da sie die Arbeitslosigkeit erhöht hat. Selbst die FED ist einem Arbeitsmarktziel verpflichtet. Die EZB konnte bisher keinerlei Bedenken zerstreuen, daß die EZB von bis ins Mark korrupten Plutokraten beherrscht wird. Diese verfolgen das Ziel der Kapitalakkumulation in den Händen von ca. 250 superreichen Plutokraten (Hochfinanz). Die Piraten treten an, diesen Plan zu vereiteln.

Mindestreserven

• Ist mit "Mindestreserve" die Eigenkapitalquote gemeint? Wenn ja, warum sollte die EZB diese festlegen? Es gibt jetzt schon viel zu viele Ausnahmen von den Vorgaben. Wenn eine bank die Vorgaben nicht mehr erfüllen kann, gehört sie abgewickelt und nicht durchgefüttert.

Argument 3 - siehe LQFB Antrag#521 und Wiki-Diskussion

Es gab eine LQFB Abstimmung im BundesLiquid dieses Antrags #521,LQFB Initiative 'Zentralbank, Bankenaufsicht, Mindestreserven - Risiken verringern, Kontrollen und Steuerung verbesse...'

...und eine ausführlicheren Diskussionbeitrag von mir dazu auf der LQFB-Themendiskussionsseite
http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/Themendiskussion/521
Teaser: " Programmantrag "EZB"...statt Nazis sind wir Deutsche Exportweltmeister, vereiste Hölle" (2010-10-08)

Fazit: [...] Den Antrag würde ich empfehlen abzulehnen, da er wenig visionäres bietet oder Alternativen zu einem Zentralbankensystem bietet, das gerade zeigt, wie es strukturell versagt, die eigenen hohen Ansprüche zu erfüllen. --Seahorse 16:00, 08. Oct. 2010 (CEST)

Argument 4

Der Zins ist der Absicht nach ein Instrument zur Umlaufsicherung des Geldes. Dieser ursprüngliche Zweck wurde pervertiert zu einem Instrument zur arbeitslosen Geldvermehrung. Dies ist soweit fortgeschritten, daß der Finanzsektor die Arbeit der Wirtschaftsunternehmen die zur Erfüllung der menschlichen Bedürfnisse notwendig sind nicht mehr ermöglicht oder fördert sondern blockiert und neue Sachzwänge schaft die mit den Bedürfnissen der Menscheit nichts mehr zu tun haben.

Aus dieser Sicht halte ich alle das Zinssystem stabilisierenden Überlegungen für sinnlos.

Es gibt für die Umlaufsicherung des Geldes eine alternative zum Zinssystem, nämlich das Schwundgeld wie es bereits Sylvio Gesell gefordert hat und das sich vor dem Fall des Zinsverbotes, dem der Aufstieg beispielsweise der Familie Fugger folgte, schon bewährt hatte um soziale Ungleichheit eher zu reduzieren als zu steigern und genauso den Umlauf des Geldes sicherte.

Es gibt weltweit in Form von Regionalwährungen entsprechende Ansätze die zeigen, daß es auch heute noch/wieder funktioniert und eine gute stabilisierende Alternative zum alles Destibilisiernenden und für seinem Selbstzweck Instrumentalisierenden Zins ist.

Wenn man merkt, daß man den falschen Weg gewählt hat und sich damit auf einen gefährlichen Grat begeben hat hilft es bei Zeiten ein Stück zurück zu gehen und einen anderen Weg zu wählen, statt mit Gewalt den Weg der bereits jetzt zuviele Opfer gefordert hat weiter zu gehen und so zu tun als könne man ihn sicherer und besser machen (Christian Steinle) .

Argument 5

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Argument 6

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