Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/PP018

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2022.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PP018
Einreichungsdatum
Antragsteller	Sandra Leurs (von AKo aus BEO übertragen)
Antragstyp	Positionspapier
Antragsgruppe	Gesundheit
Zusammenfassung des Antrags	siehe Antragstext
Schlagworte	Bildungssicherheit, Pandemie
Datum der letzten Änderung	11.06.2022
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Sichere Bildung während einer Pandemielage Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, nachstehenden Text unter dem Titel "Sichere Bildung während einer Pandemielage" als Positionspapier anzunehmen. Vorwort: Die Gewährleistung sicherer Bildung hat in der Corona-Pandemie noch immer nicht den notwendigen Stellenwert. Auch wenn die Zulassung eines Impfstoffs für Jugendliche ab 12 Jahren bevor steht, ist in Schulen und Kitas immer noch zu wenig passiert, um die mögliche Infektionsweitergabe zu minimieren. Technische Maßnahmen sind organisatorischen Maßnahmen immer vorzuziehen. Dies ist das TOP-Prinzip im Arbeitsschutz, das hier analog anzuwenden ist. Dennoch wird vielerorts einzig auf händisches - und wegen häufig fehlender Querluftmöglichkeit unzureichendes - Lüften abgestellt, anstatt umfassend effektive Luftreiniger mit HEPA-Filtern (mind. Stufe 13) bereitzustellen, die auch in Altbauten eingesetzt werden können, bei denen die Nachrüstung stationärer Raumlufttechnik nicht oder nur sehr aufwändig möglich ist. Aus Sicht der PIRATEN sind für sichere Bildung daher folgende Schritte notwendig: Grundlage für Inzidenz-gestützte Maßnahmen in Schulen und Kitas sollte vor allem die 7-Tages-Inzidenz der Altersgruppe unter 20 sein, bei der ein großer Teil bis weit ins kommende Schuljahr hinein nicht geimpft werden kann, womit sich dieser Wert vom Wert der gesamten, dann überwiegend geimpften Bevölkerung lösen wird. Die Präsenzpflicht muss ausgesetzt bleiben, bis die 7-Tages-Inzidenz unter 10 fällt. Steigt die 7-Tages-Inzidenz über 50, ist Wechselunterricht einzuführen. Ab einer 7-Tages-Inzidenz über 100 ist nur digitaler Unterricht anzubieten. Engmaschiges, PCR-basiertes Testen in allen Schulklassen und Kita-Gruppen, idealerweise auf Basis von kindgerechten, so genannten Lolli-Tests, muss weiter herangezogen werden, um Ansteckungscluster frühzeitig aufzuspüren. Dort, wo nicht bereits Immunschutz hergestellt werden konnte, sind die Tests bei hohen Inzidenzen (7-Tages-Inzidenz über 35) zwei Mal wöchentlich umzusetzen; bei Inzidenzen zwischen 10 und 35 sind mindestens wöchentlich Tests durchzuführen. Bei den Tests muss untersagt werden, dass Personen im gleichen Raum gleichzeitig die Maske abnehmen, um den Test durchzuführen. Bei nachgewiesener Infektion in einem Klassen-oder Gruppenverband muss sofort eine strikte Cluster-Quarantäne erfolgen, die nur dann durch negative Testergebnisse verkürzt werden darf, wenn ALLE anderen PCR-Tests ALLER anderen Teilnehmer des möglichen Cluster-Geschehens negativ sind und damit eine Übertragung ausgeschlossen werden kann. In allen gemeinschaftlich genutzten Räumen muss ein technisch unterstütztes Aerosol-Management erfolgen. In zum Unterricht genutzten Räumen müssen Luftfilter mindestens nach dem HEPA13-Standard eingesetzt werden. Dort, wo keine Luftfilter mindestens nach dem HEPA13-Standard vorliegen, muss ergänzend eine CO2-Ampel eingesetzt werden. Während der Coronapandemie 2020 wurde festgestellt das auch Kinder und Jugendliche den Virus in sich tragen können und auch andere infizieren können. Im Laufe der Jahre 2020 und 2021 musste an sehr vielen Schulen und in Kitas der Präsenzunterricht sowie die Betreuung von Kindern auf ein Minimaß reduziert werden. Dies wird weitreichende Folegen haben. Nicht nur sozialer, psychischer Natur. Der Lernstand der Kinder wird aufgeholt werden müssen, eine zusätzliche Belastung der jungen Menschen.. Antragsbegründung Während der Coronapandemie 2020 wurde festgestellt, dass auch Kinder und Jugendliche den Virus in sich tragen können und auch andere Mitmenschen infizieren können. Im Laufe der Jahre 2020 und 2021 musste an sehr vielen Schulen und in Kitas der Präsenzunterricht sowie die Betreuung von Kindern auf ein Minimaß reduziert werden. Dies wird weitreichende Folgen haben. Nicht nur sozialer und psychischer Natur. Der Lernstand der Kinder wird aufgeholt werden müssen, eine zusätzliche Belastung der jungen Menschen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: https://antrag.piratenpartei.de/p/1F6HR04GM-13PJ9/sichere-bildung-waehrend-einer-pandemielage [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Zuständige AG Dieser Antrag wurde von einer Arbeitsgruppe der Piratenpartei entwickelt: AG Gesundheit