Antrag:Bundesparteitag 2017.2/Antragsportal/WP001
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | WP001 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller | |
Mitantragsteller | |
Antragstyp | Wahlprogramm |
Antragsgruppe | Keine der Gruppen |
Zusammenfassung des Antrags | Wahlprogramm Europawahl 2014 schließen und Europawahlprogramm 2019 eröffnen, um neu anzufangen |
Schlagworte | Europawahl 2019, Wahlprogramm, Europäisches Parlament |
Datum der letzten Änderung | 27.10.2017 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
AntragstitelEröffnung des Europawahlprogramms 2019 AntragstextDer Bundesparteitag möge beschließen, das Eurpawahlprogramm 2014 zu schließen und das Europawahlprogramm 2019 zu eröffnen. AntragsbegründungDer Antrag entspricht dem Antrag von Andi Popp für den Bundesparteitag in Offenbach 2011 bzw. den Anträgen vom BPT 16.1 und BPT16.2 von H3rmi für die Bundestagswahlprogramme und ermöglicht ab dem Zeitpunkt, an dem der Bundesparteitag ihn beschließt, die Stellung von Wahlprogammanträgen für das Europawahlprogramm 2019. Seinerzeit wurde durch Andis Antrag das Bundestagswahlprogramm 2009 ad acta gelegt und das Programm für die Bundestagswahl 2013 eröffnet. Unsere Programme sind regelmäßig inkonsistent, enthalten Dopplungen und/oder Widersprüche gegen das Grundsatzprogramm oder andere Wahlprogramme. Das Europawahlprogramm wurde zudem in einer Zeit verfasst, in der Meinungsbilder das Programm beeinflussten, die aktuell evtl. so nicht mehr in der Partei zu finden sind. Zudem hat sich Europa und die Welt seit 2014 erheblich verändert. Daher sollten wir das Programm zum jetzigen Zeitpunkt schließen und von Grund auf neu erstellen. Das bedeutet nicht, dass bestehende Punkte nicht einfach wieder übernommen werden können. Allerdings sollte vor der Übernahme der Text auf Aktualität, inhaltliche Konsistenz zu anderen Programmen sowie Sprache und Stil geprüft und ggf. überarbeitet werden. Bis zur Europawahl verbleiben uns jetzt noch anderthalb Jahre und drei Parteitage. Ausreichend Zeit, um ein tolles, neues Programm zusammenzustellen. Deshalb Deckel drauf aufs alte Programm und neu anfangen. Diskussion
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