Antrag:Bundesparteitag 2017.2/Antragsportal/SO006

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO006
Einreichungsdatum
Antragsteller	Thomas Ganskow
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Überarbeitung des Europawahlprogramms 2013
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	27.10.2017
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Ausführungsantrag zu WP004 Antragstext Der Bundesparteitag möge in Folge des WP004 folgendes Vorgehen beschließen: 1. Um die sprachliche Qualität des Europawahlprogramms zu verbessen und zu gewährleisten, wird eine Europawahlprogrammkommission (EPK) eingesetzt. 2. Die Mitglieder der EPK werden mittels Beschluss vom Bundesvorstand ernannt. 3. Die EPK hat das Recht, weitere Mitglieder hinzuzuwerben. Deren Bestätigung erfolgt ebenfalls mittels BuVo-Beschluss. 4. Bis zum BPT18.1 wird sich die EPK mit den Inhalten des Europawahlprogramms hinsichtlich ihrer Aktualität bzw. Erfüllung befassen und Änderungsvorschläge in Form von Wahlprogrammanträgen unterbreiten. Diese sind wie folgt zu gliedern: - Streichungen aufgrund von Erfüllung - Streichungen aufgrund von Widerspruch zu Grundsatzprogramm - Streichungen aufgrund von Widerspruch zum Programm der BTW17 - Streichungen aufgrund von Doppelungen - Inhaltliche Anpassung hinsichtlich Aktualität - Sprachliche Inkonsistenzen - Rechtschreibfehler 5. Auf den Folgeparteitagen bis zur Europawahl werden hinzukommende Streich- und Änderungsvorschläge ebenfalls als Wahlprogrammanträge eingereicht. Antragsbegründung Die restiktiven Regelungen auf Bundesebene lassen nicht zu, dass Selbstverständlichkeiten auch selbstverständlich gehandhabt werden. Insofern ist es sinnvoll, ein Prozedere zum Umgang mit WP004 festzulegen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge