Antrag:Bundesparteitag 2017.2/Antragsportal/SÄA010

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA010
Einreichungsdatum 22 September 2017 20:42:06
Antragsteller

Pawel Borodan

Mitantragsteller
  • Astrid Semm
  • Kristos Thingilouthis
  • Alkadis
  • Herbert Förster
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §12
Zusammenfassung des Antrags Satzungsmäßige Schaffung einer Antragsordnung und Antragskommission für Bundesparteitage
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 23.10.2017
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Antragsordnung und Antragskommission: Regelung der Funktion etc.

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, die Satzung §12 um einen Abschnitt (5) und (6) mit folgendem Wortlaut zu ergänzen:

"(5) In allen übrigen Fragen der Antragseinreichung vor dem Bundesparteitag gilt eine Antragsordnung. Diese kann mit Wirkung zum nächsten Bundesparteitag mit einfacher Mehrheit geändert werden. Der Antrag auf Änderung bedarf der Unterstützung von mindestens fünf Piraten.

(6) Mit der Annahme, formellen Prüfung und Aufbereitung der Anträge ist eine Antragskommission befasst, die im Wege der Beauftragung durch den Bundesvorstand zusammengesetzt wird. Diese Beauftragung gilt dauerhaft und endet durch Entzug der Beauftragung durch den jeweils amtierenden Bundesvorstand oder Rückgabe der Beauftragung. Die Antragskommission berichtet dem Bundesvorstand und unterbreitet ggf. auch Vorschläge zur Verbesserung der Abläufe im Zusammenhang mit Anträgen."

Des Weiteren möge der Bundesparteitag folgende Übergangsbestimmung beschließen: 1. Ggf. abweichend von der Tagesordnung wird unmittelbar im Anschluss an den Beschluss dieses Antrages der Vorschlag oder die Vorschläge einer Antragsordnung im Sinne der Satzungsänderung vorgestellt und zu Beschlussfassung gestellt. 2. Für den Fall, dass keine Antragsordnung beschlossen wird, bleibt die derzeitige Fassung in Kraft. 3. Die derzeit durch den Bundesvorstand als Antragskommission Beauftragten sind weiterhin als beauftragt im Sinne §12 (6) anzusehen.

Antragsbegründung

Wir verfahren bei der Einreichung und Bearbeitung von BPT-Anträgen derzeit ohne echte formelle Grundlage. Somit liegt die alleinige Gestaltung der Abläufe derzeit bei der Antragskommission bzw. dem sie beauftragenden Bundesvorstand. Die Rolle der Antragskommission ist nicht formal definiert.Die Antragsteller sind der Auffassung, dass hier Klarheit geschaffen werden sollte.

-Ende der Antragsbegründung-
Damit andere nicht suchen müssen wie ich: Es gibt einen Vorschlag für eine Antragsprdnung hier: Antrag:Bundesparteitag 2017.2/Antragsportal/SO002
Michele Marsching (Diskussion) 11:14, 16. Okt. 2017 (CEST)

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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