Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/PP015

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2016.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PP015
Einreichungsdatum
Antragsteller	TheBug
Antragstyp	Positionspapier
Antragsgruppe	Internet und Netzpolitik
Zusammenfassung des Antrags	Ablehnung der Pläne der EU Com alternative Software für Funksysteme einzuschränken
Schlagworte	WLAN, EU, DRM
Datum der letzten Änderung	20.02.2016
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Ablehnung der Einschränkung von alternativer Software für WLAN Router und andere Funksysteme Antragstext Die Piratenpartei lehnt die Pläne der EU-Kommission ab Hersteller von WLAN-Routern und anderen Funksystemen dazu zu verpflichten ihre Produkte mit Mechanismen auszurüsten, die ausschließlich die Installation von auf Konformität geprüfter Software zulassen. Eine solche Maßnahme ließe sich nur mit einem dem DRM (Digital Rights Management) ähnlichen System realisieren mit allen damit verbundenen Nachteilen und Problemen. Auch so ein System kann die Installation nicht konformer Software nicht verhindern, schränkt andererseits aber die Anwender erheblich ein. Ausserdem wird der Marktzugang insbesondere für kleinere Anbieter erheblich erschwert. Europa würde durch eine solche Regelung nur einen unnötigen Standortnachteil, Nachteile für die Verbraucher und Behinderung von Innovationen haben. Antragsbegründung Dies ist als eine spezifische Ergänzung zum WP016 zu sehen (falls der angenommen wird). Das Problem ist durch den Schritt von TP-Link selber ihre Router entsprechend zu beschränken und die Gründung der TCAM Subgroup zur Definition eines "delegated act" im Rahmen der Richtlinie 2014/53EU hoch aktuell. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge nicht in Konkurrenz, sondern ergänzend zu WP016