Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/PP002

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2016.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PP002
Einreichungsdatum
Antragsteller	Cuauti
Antragstyp	Positionspapier
Antragsgruppe	BGE
Zusammenfassung des Antrags	Das BGE muss für die Demokratie existenzsichernd sein, nicht nur für Einzelpersonen. Daher: Eine bedingungslose Zahlung als Ersatz für bisherige Sozialleistungen. Und eine bedingte Zahlung für die Dienste von Bürgern für Bürger (Patenschaften).
Schlagworte	BGE, Demokratie, Klassenkonflikt
Datum der letzten Änderung	22.01.2016
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Das BGE vom Kopf auf die Beine stellen! Antragstext Das bedingungslose Grundeinkommen darf nicht nur für den Einzelnen existenzsichernd und nutzenmaximierend sein. Angesichts der postdemokratischen Entwicklung der letzten Jahrzehnte und der vorhersehbaren Zukunft muss es den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern und ein Beitrag zur Demokratie sein. Daher sehen die Piraten zwei unterschiedliche Zahlungen vor: Eine bedingungslose Zahlung an alle mit Lebensmittelpunkt in Deutschland, die alle oder die wichtigsten bisherigen Sozialleistungen ablöst. Dieser Betrag schließt ein Flat-Erstattung der Verbrauchssteuern ein, wie sie bei einem Einkommen in Höhe der Armutsgrenze anfallen. Diese Zahlung ist zu versteuern. Eine Zahlung für Dienste aller Art, die Bürger für Bürger leisten. Alle, die sich in den Bürgerdienst einschreiben, erhalten Bürgergeld und übernehmen eine oder mehrere Patenschaften. Jugendliche, Eltern, Behinderte und Greise sind auf Antrag von Verpflichtungen befreit. Bürgerdienste sind lokal und selbstverwaltend zu organisieren. Antragsbegründung Das bedingungslose Grundeinkommen, wie bisher angedacht, hat Klassencharakter und begünstigt diejenigen, die es vorschlagen: Bildungsbürger mit niedrigem Einkommen. Ein Schauspieler weiß, dass er zu 90 % arbeitslos sein wird; mit einem Grundeinkommen kann er umsonst schauspielern. Die meisten Bildungsbürger wissen den geschenkten Freiraum gut zu nutzen. Einem Arbeiter, der ein sinnvolles Rädchen im Reproduktionsprozess der Gesellschaft sein will, bietet es keine Lebensperspektive. Ein Grundeinkommen ohne Arbeitsangebot vertieft den Zerfall der Gesellschaft. Es fördert die Rekrutierung durch rechtslastige und religiöse Gruppen, die ihre Kameradschaft anbieten. Eine ausführliche Begründung unter: https://www.dropbox.com/s/9gsdthz57pnvhae/Das%20BGE%20vom%20Kopf%20auf%20die%20Beine%20stellen%21.odt?dl=0 Powerpoint-Argumente (ohne Kommentar) unter: https://www.dropbox.com/s/derrw94g4ay73vf/Theoretische%20Begr%C3%BCndung%20des%20BGE.pptx?dl=0 Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge