Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA034

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA034
Einreichungsdatum
Antragsteller	Alfred1989
Mitantragsteller	Roman Grussu Daniel Seuffert DU? DU?
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - neuer §
Zusammenfassung des Antrags	Eine Qutenregelung - Nur mit echter Chancegerechtigkeit und an der Realität orierntiert.
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	02.11.2013
Status des Antrags	Abgelehnt
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Echte Geschlechtergerechtigkeit Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen an geeigneter Stelle in Abschnitt A der Bundessatzung folgenden Paragraph (§ $) einzufügen und Paragraph 10 entsprechend zu ergänzen: D§ $: Alle gewählten Gremien der Partei werden geschlechterparitätisch besetzt. Ihre Zusammensetzung nach Geschlechter, also Mann, Frau und Intersexuelle, soll die Verhältnisse der Basis in der jeweiligen Gliederung repräsentieren. Für zwei Geschlechtsgruppen welche in der Basis ein Minderheit darstellen, kann nach oben abgewichen werden. Auch sind die für diese Gruppen zu vergebenen Plätze aufzurunden. Wird nach den zweiten Wahlgang kein Ergebnis erreicht, welches den Ansprüche diese Absatzes erfüllt, wird die Wahl geschlechtsneutral durchgeführt. § 10 Abs. 3: Alle Wahllisten der Piratenpartei werden geschlechterparitätisch besetzt. Ihre Zusammensetzung nach Geschlechter, also Mann, Frau und Intersexuelle, soll die Verhältnisse der Basis in der jeweiligen Gliederung repräsentieren. Für zwei Geschlechtsgruppen welche in der Basis ein Minderheit darstellen, kann nach oben abgewichen werden. Auch sind die für diese Gruppen zu vergebenen Plätze aufzurunden. Die ersten Liste sollte dabei von einen Mann einer Frau und einen Intersexuelle vergeben werden. Wird die Liste zum zweiten Male nicht bestätigt, so werden die Listenplätze geschlechtsneutral vergeben. Antragsbegründung Erst einmal sollten wir uns mal die Frage stellen was wir mit einer Qute überhaupt erreichen wollen. Soll sie Sympolpolitik sein oder soll sie tatsächlich Chancegleichheit bringen? Ich meine das letztere. Sympolpolitik aka Zensursula können andere machen, die Piratenpartei nicht! Wir wollen Chancengleichheit! Dann müssen wir uns mal fragen wie den genau eine Regelung aussehen kann, die für jeden egal ob intersexuelle, mann oder Frau die gleichen Chance schafft gewählt zu werden. Da kann es nur eine Antwort darauf geben. Für jede Geschlechtergruppe müssen pro Listenplatz/Posten die selbe Anzahl von potenziellen Bewerber vorliegen. Das heißt nur wenn wir die Listenplätze/Posten so verteilen, wie sich unsere Basis zusammensetzt, hat auch jeder die gleichen Chancen. Ganz einfach. Wie funktioniert das in Detail? Ein Beispiel. Eine Gliederung wählt neue Vorstände. 10 Posten gib es zu besten. Von den 1000 Piraten sind 41% Weiblich, 55% Männlich und 4% Intersexuell. Die Posten werden dann so verteilt: mindestens 5 Sitze für die Frauen und einer für Intersexuelle, da sie wie in Satz drei eine Minderheit darstellen, aufgerundet wird. Die vier anderen können die Männer erhalten, wobei auch es erlaubt ist dennoch mehr Frauen zu wählen Da das ganze geschlechtsneutral formuliert ist, funktioniert der Spaß auch andersherum, wenn es tatsächlich Gliederungen gibt, in den Männer in der Minderheiten sind. Und genau so soll es auch sein. Eine Qoute ist Minderheitenschutz. Für alle! Der SAÄ0016/SAÄ0017 ist dagegen gefährlich starr und gerate für kleine Kreisverbände ein Riesenproblem. Wenn es in einen KV keine weibliche Piraten gibt, wie soll dann jemals ein Handlungsfähiger Vorstand gewählt werden. Ist der Frauenanteil jedoch auch nur bei 0,01% so ist min. eine Frau vorhanden, die den Posten auch übernehmen kann. So dann noch etwas zum letzten Satz "Wird die Liste zum zweiten mal nicht bestätigt, so werden die Listenplätze geschlechtsneutral vergeben." Das ist eine Sicherung. Man stelle sich folgende Situation vor: In einen kleinen Kreisverband wird eine Komunalwahlliste erstellt. Dort stellt sich genau eine Person des Minderheitengeschlechtes vor. Diese hat jedoch homophobe oder rechte Tendenzen. Dann muss der anwesenden Basis auch die Entscheidung gewährt werden, diese Person abzulehnen. Zur Erfassung der Geschlechter: richtig, sie werden derzeit nicht erfasst. Allerdings verbietet es die aktuelles Satzung auch nicht. Daher ist kein SAÄ dafür notwendig, sondern es muss halt gemacht werden. LQFB: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6505.html?tempstore=qz7z33n7z5f5cvk9hx1v76yhnw Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge SÄA016, SÄA017