Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA552

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA552
Einreichungsdatum
Antragsteller	S3sebastian
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Arbeit und Soziales
Zusammenfassung des Antrags	Ich beantrage den Punkt "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn" aus dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 zu streichen.
Schlagworte	BGE Sozialpolitik
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Streichung von "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn" aus dem Wahlprogramm Antragstext Ich beantrage den Punkt "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn" aus dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 zu streichen. Antragsbegründung Der Punkt "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn" hat sich nicht bewährt. Er ist mangels Konzept nur schwer gegenüber den Bürgern zu vertreten. Die Forderung beschränkt sich im Kern auf mitunter selbstverständliche Allgemeinplätze, wie die Einsetzung einer Enquete-Kommission oder eine Volksabstimmung. Auch völlig unabhängig von der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens muss man diesen Punkt deshalb noch einmal hinterfragen. Im Wahlprogramm der Piratenpartei sollten keine planlosen Forderungen stehen, wenn wir den Anspruch erheben, seriöse und durchdachte Politik zu machen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge