Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA502

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA502
Einreichungsdatum
Antragsteller	AG Außen- und Sicherheitspolitik
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Außenpolitik
Zusammenfassung des Antrags	Die Piratenpartei Deutschland soll sich für die Förderung von Kernwaffenfreien Zonen einsetzen.
Schlagworte	Außenpolitik, Kernwaffenfreie Zonen, Kernwaffen
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Förderung von Kernwaffenfreien Zonen Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen folgenden Text in das Grundsatzprogramm in einem neu zu schaffenden Kapitel "Außen- & Sicherheitspolitik" aufzunehmen: Auf dem Weg zu einer kernwaffenfreien Welt ("Global Zero") setzt sich die Piratenpartei Deutschland als vertrauensbildende Maßnahme für die Schaffung einer Kernwaffenfreien Zone in Mitteleuropa und anderen Regionen weltweit ein. Antragsbegründung Es gibt bereits eine Reihe von Kernwaffenfreien Zonen, die durch entsprechende Verträge geregelt sind, nämlich in Südamerika (Tlatelolco-Vertrag), Afrika (Pelindaba-Vertrag), Südpazifik (Rarotonga-Vertrag), der Antarktis (Antarktis-Vertrag), in der Mongolei (ATF Zone Mongolei), in Südostasien (Bangkok-Vertrag), in Zentralasien (Semei-Vertrag) und im Gebiet der Ex-DDR und Berlin (2+4-Vertrag). Einige dieser Verträge enthalten auch umfangreiche Bestimmungen zur Transparenz und Verifikation, sowie zur Kooperation bei der Nichtverbreitung. Mehrere europäische Staaten, darunter auch einige NATO-Mitglieder, verbieten die Stationierung von Kernwaffen auf ihrem Territorium. Es ist im deutschen und europäischen Interesse, daß auch Rußland seine Kernwaffen hinter den Ural zurückzieht. Um die Russen dafür zu motivieren, ist nicht nur ein einseitiger Verzicht auf Stationierung von Kernwaffen außerhalb der USA sinnvoll, sondern auch weitere Vorbereitungen. Dazu würde das - offiziell erklärte - Ziel einer Kernwaffenfreien Zone in Mitteleuropa gehören. Konsequenterweise sollte man ähnliche Bemühungen weltweit unterstützen. Dieser Antrag entstand auf dem Campus Internationale Beziehungen in Frankfurt (CIBFFM) nach einem wissenschaftlichen Seminar über Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Er fand eine Mehrheit in der AG Außenpolitik und der UG Verteidigung. Nähere Informationen über das Seminar inkl. Vortragsmaterialen, Videoaufzeichnungen und Quellen findet man unter: http://bit.ly/CIBFFM LQFB Ergebnis: Ja: 401 (96%) · Enthaltung: 17 · Nein: 17 (4%) · Angenommen Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge