Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA501

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

<- Zurück zum Antragsportal


Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA501
Einreichungsdatum
Antragsteller

AG Außen- und Sicherheitspolitik

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe Außenpolitik
Zusammenfassung des Antrags Die Piratenpartei soll den CTBT und FM(C)T Vertrag unterstützen.
Schlagworte Außenpolitik, kernwaffenfreie Welt, CTBT, FMCT
Datum der letzten Änderung 01.11.2012
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Unterstützung des CTBT und FM(C)T Vertrages

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen folgenden Text in das Grundsatzprogramm in einem neu zu schaffenden Kapitel "Außen- & Sicherheitspolitik" aufzunehmen:

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt alle Bemühungen, die das Inkrafttreten des CTBT (Comprehensive Test Ban Treaty/ Teststoppvertrag) fördern. Wir unterstützen auch alle Bemühungen, mit den Verhandlungen zum FM(C)T (Fissile Material Cutoff Treaty) zu beginnen.

Antragsbegründung

Der Teststoppvertrag ist seit Jahrzehnten das wichtigste Symbol für nukleare Abrüstung. Er verhindert die Entwicklung weiterer neuartiger Waffen und dient gleichzeitig der Nichtverbreitung. Er tritt erst in Kraft, wenn ihn eine bestimmte Zahl von Ländern ratifiziert. Es fehlen noch die USA, China, Indien, Pakistan, Israel, Nordkorea und Iran, von diesen haben Indien, Pakistan und Nordkorea noch nicht unterzeichnet. Wenn die USA ratifizieren würde, würde China vermutlich folgen. Dann wäre es einfacher, auch auf die anderen Staaten einzuwirken. Der FM(C)T ist zu Unrecht völlig unbekannt. Er soll die Produktion von kernwaffenfähigen Materialien für Waffenzwecke verbieten. Ein Moratorium wird bereits von den USA, Rußland, China, Großbritannien und Frankreich eingehalten. Während der CTBT den qualitativen Rüstungswettlauf beenden soll, würde der FM(C)T die Beendigung des quantitativen Wettlaufs einleiten. Der Verhandlungsbeginn scheitert zur Zeit am Widerstand Pakistans. Die Bundesregierung sollte sich als großer Nichtkernwaffenstaat mit Erfahrung in ziviler Kernenergie stärker engagieren.

Dieser Antrag entstand auf dem Campus Internationale Beziehungen in Frankfurt (CIBFFM) nach einem wissenschaftlichen Seminar über Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Er fand eine Mehrheit in der AG Außenpolitik und der UG Verteidigung. Nähere Informationen über das Seminar inkl. Vortragsmaterialen, Videoaufzeichnungen und Quellen findet man unter: http://bit.ly/CIBFFM

Zusatzinfo: Infos zum FM(C)T findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/FAQ_zum_Fissile_Material_%28Cutoff%29_Treaty

LQFB Ergebnis: Ja: 315 (97%) · Enthaltung: 21 · Nein: 11 (3%) · Angenommen

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge