Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA498
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA498 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller | |
Mitantragsteller |
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Antragstyp | Grundsatzprogramm |
Antragsgruppe | Außenpolitik |
Zusammenfassung des Antrags | Die Piratenpartei Deutschland lehnt die nukleare Teilhabe ab. |
Schlagworte | Außenpolitik, nukleare Teilhabe, Kernwaffen |
Datum der letzten Änderung | 01.11.2012 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
AntragstitelAblehnung der nuklearen Teilhabe AntragstextDer Bundesparteitag möge beschließen folgenden Text in das Grundsatzprogramm in einem neu zu schaffenden Kapitel "Außen- & Sicherheitspolitik" aufzunehmen: Die Piratenpartei Deutschland lehnt die nukleare Teilhabe ab und setzt sich für ihre Abschaffung innerhalb der NATO ein. AntragsbegründungDie nukleare Teilhabe innerhalb der NATO widerspricht dem Ziel der Nichtverbreitung von Kernwaffen. Bei der nuklearen Teilhabe werden Kernwaffen an NATO-Bündnisspartner vergeben (Bsp. Deutschland) die diese dann unter gewissen Restriktionen einsetzen können. Wir halten diese Praxis unter dem Gesichtspunkt der Nichtverbreitung problematisch und bestreiten die militärische Notwendigkeit. Aus diesem Grund und lehnen wir diese Praxis ab und sehen darin einen Schritt zur Verwirklichung einer kernwaffenfreien Welt. Historie: Dieser Antrag stand in ähnlicher Form im Liquid Feedback und fand große Zustimmung. Ja: 261 (88%) · Enthaltung: 166 · Nein: 34 (12%) · Angenommen Aufgrund eines Mangels wurde der Antrag insofern umgebaut, als dass dieser nicht mehr explizit die Erschlagskapazitäten der NATO Mitgliedsstaaten betrifft. Er ist in dieser Form umfassender als die ursprüngliche Fassung, aber auch kompatibler mit dem zentralen Ziel einer kernwaffenfreien Welt. Diskussion
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