Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA484

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA484
Einreichungsdatum
Antragsteller	AG Außen- und Sicherheitspolitik
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Außenpolitik
Zusammenfassung des Antrags	Kategorische Ablehnung ethnischer Säuberungen
Schlagworte	Außenpolitik, Menschenrechte
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Kategorische Ablehnung ethnischer Säuberungen Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen folgenden Text in das Grundsatzprogramm in einem neu zu schaffenden Kapitel "Außen- & Sicherheitspolitik" aufzunehmen: Die Piratenpartei lehnt gewaltsame Vertreibung, Umsiedlung, Deportation und Mord kategorisch ab. Sie unterstützt UN-Initiativen die das Ziel haben, dies zu verhindern. Antragsbegründung Da der Begriff der "Ethnischen Säuberung" wissenschaftlich nicht abschliessend definert ist, folgen wir den Ausführungen des Internationalen Strafgerichtshof, in (ICC, Rome Statue Article 7 - english)(IStGH, Römisches Statut, Artikel 7 - deutsch) und dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY, Updated Statute of the International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia, Article 5.) LQFB: Ja: 392 (93%) · Enthaltung: 5 · Nein: 29 (7%) Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge