AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-01-26

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Inhaltsverzeichnis

Berichte

Sitzungen der vergangenen Woche

Dienstag 20.01.2015 17:00 Uhr UA Kinder- und Jugendhilfe Stadthaus, Sitzungsraum I
UND Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

  • Flüchtlingskinder ohne Eltern:
    • an Konzept wird noch gearbeitet, Kinder sind aber z.T. schon da
  • OGS wurde auf Sondersitzung (mit?) Schulausschuss
  • Antrag für gemeinsame Sitzung mit Aussch. Internat und Schula. wurde abgelehnt
  • Antrag auf Erhaltung von OneWorld-Mobil (Bad G.) wurde vertagt
  • künftig fehlende KiTa- und Schulplätze in Auerberg wg. ca 1000 neuer Bürger in neuen Wohnungen wurde beraten und Prüfauftrag vergeben
  • KiTa-Bedarfsplanung wurde beraten, ist intransparent bzgl. verschiedener künftiger Entwicklungen
  • alles andere vertagt oder beschlossen, siehe Protokoll
  • Ag Landesjugendämter fordern 2-gliedriges System für JHAs (Verwaltung, Politik und beratende Bürger)

Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal

Carsten

  • war kurz
  • Seniorentreff befürwortet und in Soz.aus. verwiesen.
  • Bericht zu BnPxAn und Aussprache: Mehrheitsfraktionen waren begeistert, alle 25 Themen wurden in Fachausschüsse überwiesen, mit Maßgabe die Themen und nicht die genauen Formulierungen zu besprechen

Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr UA Organisation und Personal Stadthaus, Sitzungsraum II

Mittwoch 21.01.2015 15:30 Uhr UA Bauplanung Stadthaus, Sitzungsraum I

Mittwoch 21.01.2015 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal

Val:

  • gg. über von Caesar soll eine KiTa eröffnet werden, was die Verwaltung über Veränderungssperre verhindern will, wurde auch nicht beschlossen

Donnerstag 22.01.2015 15:00 Uhr Landschaftsbeirat Stadthaus, Sitzungsraum II

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

Felix:

  • war kurz
  • fast alles durchgewunken
  • Suche nach GMD-Direktor-Kommission wurde gestartet

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Schulausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • OGS-Ini
  • Sondersitzung Schulauss. mit Internat. Aussch. zu Schulaustausch wurde abgelehnt

Montag 26.01.2015 14:00 Uhr Baumkommission Stadthaus, Besprechungsraum des Amtes 56, Etage 9b

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 27.01.2015 17:00 Uhr BV Bonn Stadthaus, Ratsaal

Christoph:

  • Anfrage zu Popunterführung läuft noch
    • unsere Position: wer will schreibt was dazu auf
  • Anfragen zu Tannenbusch und Sternstrasse sind auf TO
  • Verwaltung sucht neuen Eigentümer für Bonn-Center
  • Anträge sind rumgegangen
    • Witterschlicker Allee - Sanierung wird Thema, Erneuerung wird zu teuer
    • Jahnschule wird aufgestockt
    • Werftstr. - Umgestaltung in Graurheindorf, ok
    • Pfandringe werden nur mit Müll gefüllt
    • Mülheimer Platz - Neugestaltung wird Thema, zu teuer
    • Kölnstr. Verkehrsinsel: ja
    • Starkregen in Röttgen: private Maßnahmen
    • Stadt entwickelt großen Plan: ablehnen
    • Justus-v-Liebig-Str.-Sanierung: ok
    • Kaiser-Karl-Ring/Graurheind. Prüfauftrag: ok
    • Sanierung Brunnen Wachsbleiche/Rosental: Finanzfrage offen
    • Oxford-Partnerschaft 500 Euro ok
    • Haltestellenerneuerung barrierefreiheit ok
    • Bäume fällen: nur 2 von 8
    • Erhaltungssatzung Chlodwigplatz, ok
    • Pilotprojekt Aussengastronomie Altstadt: VERLÄNGERN
    • SGB: Bernhard fragen, sonst enthalten
    • Lessenich Bahnhofstr.: vertagt
    • Chlodwigplatz Bauplan: ok
    • Kiefernweg Bauplan: ok
    • Franz-Lohe-Str.-Kita: ok
    • Bürgerantrag Ortszentrum Dottendorf: ok
    • Bürgerantrag mehr Fahrradst. am HBF: ok
    • Infrastruktur: Auerberg/Norstadt sollen berücksichtigt werden
    • Bürgergärten: Prüfauftrag für alte Spielplätze/essbare Stadt: ok
    • HH-Plan: wird geschoben
    • Sportanlage Endenich
      • Nachfrage: warum wurde nicht saniert?
    • Barrierefreiheit für Linie 63 Hst: ok
    • Glasmalerei Viktoriabad, enth.
    • Ordnungsdienst zum Karneval Ippendorf: ok
    • Maria-im-Walde: ok
    • Modernisierung Bahnhof: ist wohl schon erledigt
    • Mitteilung: Radständer sind auch für andere 2-Räder frei

Dienstag 27.01.2015 17:00 Uhr BV Hardtberg Rathaus Hardtberg

Mittwoch 28.01.2015 17:00 Uhr BV Bad Godesberg Bad Godesberg, Stadthalle

  • Michael evtl., Franz geht

Mittwoch 28.01.2015 17:00 Uhr BV Beuel Rathaus Beuel

  • Ärztezentrum wird wohl Thema werden

Donnerstag 29.01.2015 16:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I

  • Franz geht hin

Donnerstag 29.01.2015 18:00 Uhr Hauptausschuss Stadthaus Ratssaal

  • Planung Pilzdächer der Hst sind zu teuer wg. Rost: ok
  • BnPxAn wird Thema, Felix geht Liste mit seinen Ideen durch und AK stimmt zu

PROTOKOLLÜBERGABE an William

Freitag 30.01.2015 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I Sondersitzung

  • Bernhard wird wahrscheinlich besuchen

Dienstag 03.02.2015 18:00 Uhr Wirtschaftsausschuss Agentur für Arbeit Bonn, Konferenzraum 9. Etage, Villemombler Straße 101

  • William wird die wichtigsten Sachen nächste Sitzung vorstellen, hebt Anfrage mit Freifunk-bezug hervor.

Mittwoch 04.02.2015 18:00 Uhr Rat Stadthaus Ratssaal

  • Carsten und Felix wollen nächste Woche die fraglichen Punkte besprechen.

Donnerstag 05.02.2015 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

  • Wahrscheinlich ohne Anwesenheit von uns.

Donnerstag 05.02.2015 18:00 Uhr Sportausschuss Stadthaus, Ratsaal

  • Wahrscheinlich ohne Anwesenheit von uns.

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

  • Nichts Neues, Lage wie im Protokoll der Vorwoche.

OGS-Entwicklung

Keine Wortmeldungen

neues vom Festspielhaus

  • Donnerstag erhalten unsere beiden Räte Einblick in den Businessplan und werden ihre Schlüsse ggf. nächste Sitzung vortragen.

Haushaltsklausur

(Julia)

  • Es gab ein Treffen auch mit Besprechung der Arbeit auf Landesebene.
  • Bei der angedachten Sitzung (wohl WE nach Karneval) soll es im Schwerpunkt Kultur gehen aber auch um Schattenhaushalte und wie man versteckte Ausgaben findet.
  • Eventuell laden wir auch einen Vertreter der Kämmerei dazu.
  • Als einer der möglichen Orte steht z.B. das Wissenschaftszentrum im Raum.
  • Aös Kosten werden bis zu etwa 2000 € angesetzt.

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

  • Hier gibt es nichts Neues.

Bürgerbegehren BBWs

  • http://bbws-bonn.de/
  • Es wurde von mehreren berichtet, die bei der Eröffnungsveranstaltung anwesend waren.
  • Dabei wurden einige gute Reden gehört aber das alte, den Piraten bekannte Problem festgestellt:
    • Viele Gute Ideen und Ansätze, zu wenig Hände, diese umzusetzen.
    • (Es waren nur 50 Leute da, es konnten nicht alle geplanten Funktionen besetzt werden.)
  • Bei der Eröffnungsveranstaltung wurden Arbeitsgruppen gebildet, ein paar Sprecher gewählt und in der nahen Zukunft sollen die AGs die Arbeit aufnehmen.
  • So gibt es z.B. eine online-AG. Mittwoch werden weitere Themen fest gezurrt.

Bäderzukunft

  • Hier gab es nichts Neues.

(Netz-)Sicherheitkonferenz der Piraten

William:

  • http://pirate-secon.org/index.php?id=5
  • es gibt Debatte über Ächtung elektronischer Kriegsführung und digitaler Attacken (Angelika Beer)
  • ein Pirat berichtete von seinem Irak-Besuch bei dem er den Verbleib deutscher Waffen recherchiert hat
  • weitere Debatte über Technologien, die nur in USA vorhanden sind, aber auch für Europa sicherheitsrelevant sind

sonstiges

  • Franz hebt die Wechselkurssache (Schweizer Zinsen) hervor, die auf der der ML besprochen wird.
  • Julia sammelt, wer Zugang wegen laufender Haushaltssachen zum Intranetz auch von Zuhause haben möchte.
    • Dies steht auch Sachkundigen Bürgern offen.

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

  • Eine E-Mail mit dem Entwurf ist auf der ML zur Besprechung in Vorbereitung des KPT

Termine

  • 16.2.: Kostümierter Marsch durch die Stadt, Details sind auf der ML.
  • Ende Februar: Barcamp Bonn als mögliches Ziel von uns.
  • 27.1. AWA-Sprecherrunde zur Abstimmung mit Verwaltung
  • 5.2. Informelles AIW-Treffen zu geplanten Veranstaltungen im Bereich Thematischer Projektpartnerschaften.

Weiteres

  • William wirft die Frage auf, wie man die Gruppensitzung etwas weiter optimieren könnte.
  • Julia bringt die Idee ein, vielleicht zusätzlich zu der großen Sitzung kleinere Arbeitskreise einzuführen, die etwas abfangen.
  • Hier wurden keine Schritte festgehalten, nur von einigen das Interesse geäußert, etwas den Termin selbst zu straffen.