AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-01-26

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Berichte

Sitzungen der vergangenen Woche

Dienstag 20.01.2015 17:00 Uhr UA Kinder- und Jugendhilfe Stadthaus, Sitzungsraum I
UND Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

• Flüchtlingskinder ohne Eltern:
  • an Konzept wird noch gearbeitet, Kinder sind aber z.T. schon da
• OGS wurde auf Sondersitzung (mit?) Schulausschuss
• Antrag für gemeinsame Sitzung mit Aussch. Internat und Schula. wurde abgelehnt
• Antrag auf Erhaltung von OneWorld-Mobil (Bad G.) wurde vertagt
• künftig fehlende KiTa- und Schulplätze in Auerberg wg. ca 1000 neuer Bürger in neuen Wohnungen wurde beraten und Prüfauftrag vergeben
• KiTa-Bedarfsplanung wurde beraten, ist intransparent bzgl. verschiedener künftiger Entwicklungen
• alles andere vertagt oder beschlossen, siehe Protokoll
• Ag Landesjugendämter fordern 2-gliedriges System für JHAs (Verwaltung, Politik und beratende Bürger)

Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal

Carsten

• war kurz
• Seniorentreff befürwortet und in Soz.aus. verwiesen.
• Bericht zu BnPxAn und Aussprache: Mehrheitsfraktionen waren begeistert, alle 25 Themen wurden in Fachausschüsse überwiesen, mit Maßgabe die Themen und nicht die genauen Formulierungen zu besprechen

Mittwoch 21.01.2015 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal

Val:

• gg. über von Caesar soll eine KiTa eröffnet werden, was die Verwaltung über Veränderungssperre verhindern will, wurde auch nicht beschlossen

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

Felix:

• war kurz
• fast alles durchgewunken
• Suche nach GMD-Direktor-Kommission wurde gestartet

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Schulausschuss Stadthaus, Ratssaal

• OGS-Ini
• Sondersitzung Schulauss. mit Internat. Aussch. zu Schulaustausch wurde abgelehnt

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 27.01.2015 17:00 Uhr BV Bonn Stadthaus, Ratsaal

Christoph:

• Anfrage zu Popunterführung läuft noch
  • unsere Position: wer will schreibt was dazu auf
• Anfragen zu Tannenbusch und Sternstrasse sind auf TO
• Verwaltung sucht neuen Eigentümer für Bonn-Center
• Anträge sind rumgegangen
  • Witterschlicker Allee - Sanierung wird Thema, Erneuerung wird zu teuer
  • Jahnschule wird aufgestockt
  • Werftstr. - Umgestaltung in Graurheindorf, ok
  • Pfandringe werden nur mit Müll gefüllt
  • Mülheimer Platz - Neugestaltung wird Thema, zu teuer
  • Kölnstr. Verkehrsinsel: ja
  • Starkregen in Röttgen: private Maßnahmen
  • Stadt entwickelt großen Plan: ablehnen
  • Justus-v-Liebig-Str.-Sanierung: ok
  • Kaiser-Karl-Ring/Graurheind. Prüfauftrag: ok
  • Sanierung Brunnen Wachsbleiche/Rosental: Finanzfrage offen
  • Oxford-Partnerschaft 500 Euro ok
  • Haltestellenerneuerung barrierefreiheit ok
  • Bäume fällen: nur 2 von 8
  • Erhaltungssatzung Chlodwigplatz, ok
  • Pilotprojekt Aussengastronomie Altstadt: VERLÄNGERN
  • SGB: Bernhard fragen, sonst enthalten
  • Lessenich Bahnhofstr.: vertagt
  • Chlodwigplatz Bauplan: ok
  • Kiefernweg Bauplan: ok
  • Franz-Lohe-Str.-Kita: ok
  • Bürgerantrag Ortszentrum Dottendorf: ok
  • Bürgerantrag mehr Fahrradst. am HBF: ok
  • Infrastruktur: Auerberg/Norstadt sollen berücksichtigt werden
  • Bürgergärten: Prüfauftrag für alte Spielplätze/essbare Stadt: ok
  • HH-Plan: wird geschoben
  • Sportanlage Endenich
    • Nachfrage: warum wurde nicht saniert?
  • Barrierefreiheit für Linie 63 Hst: ok
  • Glasmalerei Viktoriabad, enth.
  • Ordnungsdienst zum Karneval Ippendorf: ok
  • Maria-im-Walde: ok
  • Modernisierung Bahnhof: ist wohl schon erledigt
  • Mitteilung: Radständer sind auch für andere 2-Räder frei

Mittwoch 28.01.2015 17:00 Uhr BV Bad Godesberg Bad Godesberg, Stadthalle

• Michael evtl., Franz geht

Mittwoch 28.01.2015 17:00 Uhr BV Beuel Rathaus Beuel

• Ärztezentrum wird wohl Thema werden

Donnerstag 29.01.2015 16:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I

• Franz geht hin

Donnerstag 29.01.2015 18:00 Uhr Hauptausschuss Stadthaus Ratssaal

• Planung Pilzdächer der Hst sind zu teuer wg. Rost: ok
• BnPxAn wird Thema, Felix geht Liste mit seinen Ideen durch und AK stimmt zu

PROTOKOLLÜBERGABE an William

Freitag 30.01.2015 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I Sondersitzung

• Bernhard wird wahrscheinlich besuchen

Dienstag 03.02.2015 18:00 Uhr Wirtschaftsausschuss Agentur für Arbeit Bonn, Konferenzraum 9. Etage, Villemombler Straße 101

• William wird die wichtigsten Sachen nächste Sitzung vorstellen, hebt Anfrage mit Freifunk-bezug hervor.

Mittwoch 04.02.2015 18:00 Uhr Rat Stadthaus Ratssaal

• Carsten und Felix wollen nächste Woche die fraglichen Punkte besprechen.

Donnerstag 05.02.2015 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

• Wahrscheinlich ohne Anwesenheit von uns.

Donnerstag 05.02.2015 18:00 Uhr Sportausschuss Stadthaus, Ratsaal

• Wahrscheinlich ohne Anwesenheit von uns.

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

• Nichts Neues, Lage wie im Protokoll der Vorwoche.

OGS-Entwicklung

Keine Wortmeldungen

neues vom Festspielhaus

• Donnerstag erhalten unsere beiden Räte Einblick in den Businessplan und werden ihre Schlüsse ggf. nächste Sitzung vortragen.

Haushaltsklausur

(Julia)

• Es gab ein Treffen auch mit Besprechung der Arbeit auf Landesebene.
• Bei der angedachten Sitzung (wohl WE nach Karneval) soll es im Schwerpunkt Kultur gehen aber auch um Schattenhaushalte und wie man versteckte Ausgaben findet.
• Eventuell laden wir auch einen Vertreter der Kämmerei dazu.
• Als einer der möglichen Orte steht z.B. das Wissenschaftszentrum im Raum.
• Aös Kosten werden bis zu etwa 2000 € angesetzt.

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

• Hier gibt es nichts Neues.

Bürgerbegehren BBWs

• http://bbws-bonn.de/
• Es wurde von mehreren berichtet, die bei der Eröffnungsveranstaltung anwesend waren.
• Dabei wurden einige gute Reden gehört aber das alte, den Piraten bekannte Problem festgestellt:
  • Viele Gute Ideen und Ansätze, zu wenig Hände, diese umzusetzen.
  • (Es waren nur 50 Leute da, es konnten nicht alle geplanten Funktionen besetzt werden.)
• Bei der Eröffnungsveranstaltung wurden Arbeitsgruppen gebildet, ein paar Sprecher gewählt und in der nahen Zukunft sollen die AGs die Arbeit aufnehmen.
• So gibt es z.B. eine online-AG. Mittwoch werden weitere Themen fest gezurrt.

Bäderzukunft

• Hier gab es nichts Neues.

(Netz-)Sicherheitkonferenz der Piraten

William:

• http://pirate-secon.org/index.php?id=5
• es gibt Debatte über Ächtung elektronischer Kriegsführung und digitaler Attacken (Angelika Beer)
• ein Pirat berichtete von seinem Irak-Besuch bei dem er den Verbleib deutscher Waffen recherchiert hat
• weitere Debatte über Technologien, die nur in USA vorhanden sind, aber auch für Europa sicherheitsrelevant sind

sonstiges

• Franz hebt die Wechselkurssache (Schweizer Zinsen) hervor, die auf der der ML besprochen wird.
• Julia sammelt, wer Zugang wegen laufender Haushaltssachen zum Intranetz auch von Zuhause haben möchte.
  • Dies steht auch Sachkundigen Bürgern offen.

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

• Eine E-Mail mit dem Entwurf ist auf der ML zur Besprechung in Vorbereitung des KPT

Termine

• 16.2.: Kostümierter Marsch durch die Stadt, Details sind auf der ML.
• Ende Februar: Barcamp Bonn als mögliches Ziel von uns.
• 27.1. AWA-Sprecherrunde zur Abstimmung mit Verwaltung
• 5.2. Informelles AIW-Treffen zu geplanten Veranstaltungen im Bereich Thematischer Projektpartnerschaften.

Weiteres

• William wirft die Frage auf, wie man die Gruppensitzung etwas weiter optimieren könnte.
• Julia bringt die Idee ein, vielleicht zusätzlich zu der großen Sitzung kleinere Arbeitskreise einzuführen, die etwas abfangen.
• Hier wurden keine Schritte festgehalten, nur von einigen das Interesse geäußert, etwas den Termin selbst zu straffen.