AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-01-19

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Inhaltsverzeichnis

Berichte

Sitzungen der vergangenen Woche

Dienstag 13.01.2015 18:00 Uhr Internationales und Wissenschaft Stadthaus, Ratssaal

  • Jahrestagung-Planung
  • → Orte und Referenten wurden besprochen
  • → 1.4.1. Zukunftskonzept Internationale Jugendarbeit
  • Alleinstellungsmerkmale der Stadt Bonn
  • nach CDU-Sicht würde Bonn Konkurrenz zu anderen Städten schaffen
  • Vertagt auf gemeinsame Sitzung mit Schulausschuss (weiteres Thema dort evtl. Schulaustausch)
  • → Haushaltskonzept-Kritik: kein Einblick in Details, 1. Lesung
  • → Deutsches Museum Bonn: Etat (600T) soll gekürzt werden, Ausschuss ist gegen Kürzung sieht Konflikt mit Hochkultur

Mittwoch 14.01.2015 18:00 Uhr Kulturausschuss Sondersitzung, Stadthaus, Sitzungsraum I

  • Antrag zur Oper (Felix hat sich wg. mögl. Bürgerentscheid enthalten):
    • 'Sparplan' von Helmich (Controlling soll eingeführt werden),
    • 2 Stellen werden nicht neu besetzt
    • mehr Veranstaltungen
  • Festspielhaus:
    • Businessplan fehlt weiterhin, es gab Konsens, dass ohne diesen kein Stiftungszuschuss (50T) erfolgt
    • Buisnessplan kann nun eingesehen werden

Donnerstag 15.01.2015 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum IV

sind wir nicht drin .-(

Donnerstag 15.01.2015 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I

  • UA war Hotelbau besichtigen und Umbaupläne begutachten
  • Kritik: viel Umbau notwendig, Rhein nicht gut zu sehen
  • Kaufvertrag hat Öffnungsklauseln, die mit Kosten für die Stadt verbunden sind
    • → dazu soll es eine kleine Anfrage an den Rat geben,
    • → weitere Anfrage, welche Folgen neue Abschreibungspraxis für Etat hat

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 20.01.2015 17:00 Uhr UA Kinder- und Jugendhilfe Stadthaus, Sitzungsraum I

  • Offene Frage: Jugendbeauftrage soll vom Jugendamt an OB verschoben werden

Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • Bonn Packts an: Es gibt großen Fehler in Tabelle

Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr UA Organisation und Personal Stadthaus, Sitzungsraum II

Mittwoch 21.01.2015 15:30 Uhr UA Bauplanung Stadthaus, Sitzungsraum I

Mittwoch 21.01.2015 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • Klaus und Valentin: Erbbaurecht wird Thema
    • da Stadt viel verkauft, da Stadt Geld braucht
    • Vertragsgrundlagen sind unklar
  • Klaus schreibt Email an Ausschussvorsitzenden
  • Kita bei 'Cäsar' in Rheinaue ist umstritten

Donnerstag 22.01.2015 15:00 Uhr Landschaftsbeirat Stadthaus, Sitzungsraum II

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

  • Felix schreibt rum, wenn er Hilfe braucht

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Schulausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • alles bis auf HH-Kürzungen ist zustimmungsfähig

Montag 26.01.2015 14:00 Uhr Baumkommission Stadthaus, Besprechungsraum des Amtes 56, Etage 9b

Dienstag 27.01.2015 17:00 Uhr BV Bonn Stadthaus, Ratsaal

  • Christoph referiert kurz

Dienstag 27.01.2015 17:00 Uhr BV Hardtberg Rathaus Hardtberg

  • am 27.1. ist auch Sprecherrunde AWA

Mittwoch 28.01.2015 17:00 Uhr BV Bad Godesberg Bad Godesberg, Stadthalle

  • Franz geht evtl. hin

Mittwoch 28.01.2015 17:00 Uhr BV Beuel Rathaus Beuel

Donnerstag 29.01.2015 16:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I

Donnerstag 29.01.2015 18:00 Uhr Hauptausschuss Stadthaus Ratssaal

Freitag 30.01.2015 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I Sondersitzung

  • Bernhard

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

  • Express hat Thema aufgegriffen

OGS-Entwicklung

(martux)

  • Demo war Erfolg

neues vom Festspielhaus

s.o.

Haushaltsklausur

(Julia)

  • morgen gibt es Vorbesprechung
  • Ort wird noch geklärt

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

  • Praktika wird ausgeschrieben

Kulturausgaben

(Carsten/Felix)

  • wir stellen einige Anfragen zu Einsparungen

Bäderzukunft

s.o. h)

sonstiges

  • Grünen-Anfrage zu Cannabis-Freigabe läuft

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

  • Aus Wiki wird Antrag erstellt

Termine

  • 21.1. 19.30h BBWS im Brückenforum
  • Bitcoin ging über Liste

Weiteres

  • Jannis aus RSK stellt sich vor
  • Nachtrag Christoph: Bürgerfragestunde ist vor BV Bonn (s. Einl.),
  • im Anschluss ist 'Neujahrsempfang der LINKEN'

Ende gg. 19.25h