AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-12-01

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Berichte

Bonn-packts-an

  • Evtl. könnte der Asta noch zur Abstimmung aufrufen
  • die Bonn-kann-mehr-FB Ini könnte auch angesprochen werden

Sitzungen der vergangenen Woche

  • Dienstag 25.11.2014 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal
    • Carsten soll noch berichten
  • Dienstag 25.11.2014 18:00 Uhr Kulturausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
    • OGS- und Bibliotheksinis haben protestiert
    • es gab sehr viele Tischvorlagen
    • CDU will Künstlerkonferenz und hat Antrag durchgebracht
    • Bibliotheksanträge zur Schließung sind vertagt worden, da mögliche Einsparungen eher gering wären
    • Godesberg hat nun automatisches Rückgabesystem
    • Berg hat Ausstellungskonzept 2015 vorgestellt
  • Dienstag 25.11.2014 18:00 Uhr Wirtschaftsausschuss Rathaus Beuel, großer Sitzungssaal
    • nur kurzer öffentlicher Teil zur Waldau-Gaststätte
    • WLAN-Antrag der Linken wurde vertagt
    • Institutionen zur Arbeitsförderung haben positives Resümee gezogen
    • Jeder soll bitte bei seinem Ausschussvorsitzenden nachfragen, ob er Einladungen zur Sprecherkonferenz eingeladen wird
  • Mittwoch 26.11.2014 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal
    • Gestaltungsbeirat hielt zunächst Vortrag über Busbahnhof, der quasi 'zu effizient sei', um noch gestalterisch Freiheit zu haben
    • Bürgerentscheid zur gesamten Neuplanung des Busbahnhof
    • Bürgerantrag zum neuen Busbahnhof wurde leicht geändert und angenommen
    • evtl. soll Linie 63 nach Buschdorf verlängert werden
    • SWB berichtet, sie wolle langfristig auf E-Busse umsteigen
  • Mittwoch 26.11.2014 18:00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
    • Keiner war da, da er zu klein ist
  • Donnerstag 27.11.2014 18:00 Uhr Sportausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
    • Keiner war da, da er zu klein ist
  • Donnerstag 27.11.2014 18:00 Uhr UA Organisation und Personal Stadthaus, Sitzungsraum III
    • Keiner war da, da er zu klein ist
  • Donnerstag 27.11.2014 18:00 Uhr Umweltausschuss Stadthaus, Ratssaal
    • Keiner war da, da er zu klein ist
  • Montag 01.12.2014 14:00 Uhr Baumkommission Stadthaus, Sitzungsraum II
    • Keiner war da, da er zu klein ist

Sitzungen der kommenden Woche(n)

allg: alle werden gebeten, öffentl. Einladungen, die sie erhalten, über die Liste zu senden

  • Dienstag 02.12.2014 17:00 Uhr BV Bonn, Stadthaus Ratssaal
    • Didinkirica-Neubau wird vertagt
    • Baustelle für Grünes C wurde vertagt
    • Stadtteil-Bibliotheksantrag wird vertagt
    • Spielplatz-Abgrenzung 'an der Rheindorfer Burg' soll besser doch nicht gebaut werden
    • Spielplatz-Prioritätenliste soll evtl. geändert werden: wir enthalten uns
    • Fällgenehmigung für 6 dicke, kaputte Bäume: ok
    • Bauplanung Vogelsang und Westside: ok
    • Veranstaltungen für Karneval: ok
    • Bürgerantrag Frankenbad-Sanierung: ok
    • Bürgerantrag Chlodwig-Platz Aufwertung: ok
    • Beuys-Allee-Antrag: enth.
    • Ermekeil-Gelände: ok
    • Schlesienstr.-Nordfriedhof: ok
    • Förderschulen: ok
    • Bauänderung Hotel Langgasse: für Bebauungsplanänderung
    • Franz-Lohestr. Kessenich: enth.
    • Franz-Lohestr. Kessenich, Flächennutzungsplan: ok
    • Vorkaufsrecht für Ermekeil-Gelände: ok
    • zukünft. Bibliotheksstruktur: ablehnen
    • Antrag auf Bericht zur Fahrradroute dt.Einheit: ok
    • Prüfauftrag Ausweitung Wildscheinjagd: ok
    • Antrag Blumenhof-Seniorenhaus: ok
    • KBE-Dreieck-Ausbau: ok
  • Dienstag 02.12.2014 18:00 Uhr BV Hardtberg, Rathaus Hardtberg
  • Mittwoch 03.12.2014 17:00 Uhr BV Bad Godesberg, Bad Godesberg, Rheinhotel Dreesen (!)
  • Mittwoch 03.12.2014 17:00 Uhr BV Beuel, Rathaus Beuel
  • Donnerstag 04.12.2014 18:00 Uhr Hauptausschuss, Stadthaus Ratssaal
  • Mittwoch 10.12.2014 15:30 Uhr UA Bauplanung, Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Mittwoch 10.12.2014 18:00 Uhr Finanzausschuss, Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Donnerstag 11.12.2014 18:00 Uhr Rat, Stadthaus Ratssaal
    • zum Thema Redezeitbegrenzung: als GO-Antrag wäre es auch machbar

Kulturausgaben

(Carsten/Felix)

  • wir warten auf Carsten

Urheberrecht und Bibliotheken

(Julia)

  • wir warten auf Julia

Anträge von Bernhard

  • wir warten auf Bernhard

Bluetooth-Verkehrsüberwachung, wie weiter?

  • nix neues

neues vom Festspielhaus

  • nix neues

Flüchtlingslage in Bonn

  • LVM hat Probleme entdeckt

Stand Ausschreibungen

(Carsten)

  • nix neues

Jamaica

  • nix neues

OGS-Proteste

  • siehe Bericht Kulturausschuss

Trinkwassernotversorgung bei AKW-Unfall am Rhein

  • Alfred berichtet, Julia wird um kleine Anfrage gebeten

Videoüberwachung an Schulen

  • Julia wird um kleine Anfrage gebeten

Sonstiges

  • William berichtet von Finanzschulung der NKF für Sprecher im Wissenschaftsausschuss
    • es gibt Ansatz des 'mission statement' um langfristige Ziele zu verfolgen er gibt schon einige Arbeitsgruppen dazu
  • evtl. will Bund alle Wohnungen verkaufen
    • Alfred recherchiert und berichtet
  • Wir diskutieren erhöhte Gebühr für Falschparken
  • Wärmedämmung
    • wir diskutieren weitere Schritte
    • Alfred kontaktiert Bernhard

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

  • wir warten auf Carsten

Termine

Weiteres

  • Carsten soll bitte dringend Kulturverträge prüfen
  • Ausschuss internationales Bonn:
    • William kümmert sich
    • 2 sachkundige Einwohner könnten noch mitwachen
  • Aufsichtspflicht der Stadt bei Burgerking
    • könnte man prüfen, lohnt aber kaum.

Ende gg. 20.15h

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