AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-10-27

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vorl. Protokoll 27.10.14; 18h; altes Rathaus (Hintereing.)

Berichte

HH-Schulung

wir bleiben dran HH wird wohl erst März 2015 beschlossen, könnte Thema für offenen Bürgerrat sein

Ausschüsse der vergangenen Woche

Schulausschuss

  • OGS (kein Ausbau wg. HH-Krise)
  • Schulreinigung (alles bleibt wie es ist)
  • Gesamtschulen

Bürgerbeteiligung

  • Viktoriafenster (wird Rat noch entscheiden)
  • BoPxAn (s.u.)
  • Anliegen-Bonn.de (soll aufgepeppt werden)
  • Denkmal zum T.d.dt.E. (nix Konkretes)
  • Leitlinien (kleine Anfrage wird vorbereitet, Satzung dauert noch ein Jahr, evtl. Änderungsantrag möglich)

Wirtschaftsausschuss

  • Wohnungslage/Leerstandsantrag: keine Mehrheit
  • 20%-Rabattantrag für Mietwohnungen: Mehrheit für Eränzungsblatt der Verwaltung
  • Berichte:
    • Wirtschaftsstruktur hängt an wenigen Großbetrieben;
    • es gibt relativ hohen Frauenanteil bei Neugründungen

Planung

  • Ermekeil: Wertgutachten fehlt, da Stadt sich nicht beteiligen möchte, Bund hat jetzt Wertgutachter bestellt;
  • Wunsch d. Ausschuss: einige Kleingewerbe, mögl. viele Wohnungen; 'Brückenplan' lt. Vorlage;
  • Wohnungsbau (s.o.): Schwarz-Grün hat stark abgeschwächte Version beschlossen;
  • U-Bahn-Hst-Dächer sollen ausgetauscht werden: es soll Glasdächer geben (Idee: Solarpaneele prüfen);
  • Weiter keine Fahrscheinautomaten mit Papiergeld;
  • Nahverkehrsplan: erst mal keine Änderungen;
  • Festspielhaus: Bebauungspläne sollen aufgehoben werden (Idee für Anhörungen mobilisieren);
  • Südüberbauung: nix neues (evtl. Kooperation nach Nordüberbauung)

Ausschüsse der kommenden Woche

  • Betriebsaussch.: (29.10.) Bernhard/(Martin)
  • Integrationsrat: (29.10.) Julia
  • Kulturausschuss: (30.10) Felix/Franz
  • Sozialauschuss: (30.10.) Michael/Bernhard
  • BV Bonn/Hardtberg (4.11.) Christoph/?
  • BV BG/Beuel (5.11.) Felix/(Julia klärt)
  • Hauptaussch.: (6.11.) Felix/Carsten

Seminar Kerpen vom vergangenen Wochenende

  • Protokoll abwarten

Bluetooth-Verkehrsüberwachung

  • Datenschutzbeauftragten fragen (Julia klärt näheres)
  • nur 'sichtbare' Geräte sind erfassbar (ca. 18%)
  • (gehashte) Daten werden zumindest soweit gespeichert, um Streckendurchschnitt zu messen
  • Carsten hat Fragen mitgeschrieben

Flüchtlingslage in Bonn

  • Julia recherchiert

Owncloud, Tor und Co.

  • Owncloud nächste Woche
  • Simon darf freifunken
  • Martin versucht Tor

Sachguthaben der Stadt und Beleihungspraxis

  • (weitere Infos v. Franz)
  • Franz schreibt Mail

TTIP-Städtetag-Anfrage von Jens

  • (liegt vor)
  • Jens fragen
  • Einladung für Kelber

Kontakt zu Bürgern, die Bürgerantrag stellen

  • (auf ToDo-Liste) In der Verwaltung kann man fragen

Konzept Veranstaltungsreihe 'offener Bürgerrat'

  • weitere Ideen Real-Life Idee zum Haushalt muss genauer überlegt werden
  • Martin schreibt erst noch was motivierendes

Stand Ausschreibungen

  • (Carsten) geht nun auch über Arge

Zukunft BonnLog-Einträge

  • vertagt, evtl. über wiki

PiKO-Mitgliedschaft (Sachstand)

  • William war fix

Sanierungsgewinn-Antrag

  • (liegt vor); macht Martin
  • Bitte alle übers Wiki

Opernanfrage Köln

  • Ansatz sächs. Kulturraumgesetz als nachhaltiger Ansatz
  • auf dieser Finanzgrundlage wäre Bonner Beteiligung möglich
  • (Julia/Martin) kümmern sich um Kontakt mit Köln

Sonstiges

  • Oper Rom: alle Künstler wurden entlassen, da kein Künstler verhandeln wollte (Franz bleibt dran und schickt Link rum)

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16, Umgang mit BonnPaxAn

  • Carsten will Entwicklung bei Bopaxan abwarten
  • wird 14.11. freigeschaltet

Termine

  • Kelber 17.11. s.o.
  • Jamaica-KPTs am 8.11.
    • wir gucken, wo wir reinkommen
    • Julia schickt genaue Daten rum

Weiteres

  • Wiki: Julia klärt mit Carsten Details

Ende gg 20.15h

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