AG Wirtschaft/Piratisches Wirtschaftsprogramm/Grundsatz
Modul 0 - Präambel zum Wirtschaftsprogramm
Die Piratenpartei kämpft für die Grundrechte, insbesondere für die Freiheit und Gleichheit der Menschen. Gleichheit wird hier nicht im Sinne von Gleichmacherei verstanden, sondern als die Gleichheit in der Wertigkeit eines jeden Menschen, unabhängig vom Geschlecht, gesellschaftlichen Stand, sozialer Herkunft, Weltanschauung usw.
Von daher versteht sich die Piratenpartei als Grundrechtspartei, die zu den ursprünglichen Werten, die im Grundgesetz formuliert sind, zurück kehren und sie mit Entschiedenheit umsetzen möchte.
Das Recht auf eine gesicherte Existenz, gerechte Entlohnung für Arbeit, gesellschaftliche Teilhabe, Gerechtigkeit usw. sind häufig genannte wirtschaftspolitische Ziele der Politik. Die Ursache dafür, dass diese Ziele - obwohl von vielen Parteien propagiert - bis heute nicht zufriedenstellend umgesetzt wurden und sich die Probleme zum Teil sogar gravierend verschärft haben, sieht die Piratenpartei nicht zuletzt im herrschenden politischen und wirtschaftlichen System und seinen Gesetzmäßigkeiten an sich begründet.
Im Gegensatz zu den meisten anderen Parteien erkennt die Piratenpartei daher die Notwendigkeit von systemischen Neuordnungen und grundlegenden Umstraukturierungsmaßnahmen in Deutschland, Europa und letztendlich auch in der gesamten Welt an.
Die Notwendigkeit solcher Maßnahmen in Bezug auf das Wirtschafts- und Finanzsystem ist nicht zuletzt durch die Finanzkrise deutlich geworden.
Da das Wirtschafts- und Finanzsystem vermehrt auch andere gesellschaftliche Systeme/Bereiche dominiert, die diesem untergeordnet werden, ist die Notwendigkeit systemischen Neuordnungen dringlicher denn je.
Der Ausspruch "Die Wirtschaft hat dem Menschen zu dienen und nicht der Mensch der Wirtschaft" wird immer wieder angeführt. Um dies aber tatsächlich zu realisieren, müssen grundlegende Schritte unternommen und Veränderungen durchgeführt werden.
Die Entwicklung der letzten Jahrzehnte hat ergeben, dass die Wirtschaft immer mehr Macht über die Menschen gewinnt und der einzelne Mensch zunehmend entrechtet wird. Daher muss das Recht des einzelnen Menschen wieder gestärkt und die Wirtschaft und auch das Finanzsystem zur Dienerin der Menschen gemacht und dem Gemeinwohl untergeordnet werden, anstatt dieses zu beherrschen und die Grundrechte von Menschen zu untergraben. Entsprechende Gesetze und Rahmenbedingungen sind zu entwickeln und umzusetzen.
Da viele Ziele, die an sich gut sind, aufgrund von systemimmanenten Sachzwängen nicht erreicht werden können sieht die Piratenpartei, im Gegensatz zu anderen Parteien, ihre Aufgabe darin, nicht die Ziele aufgrund von Sachzwängen zu verwerfen, sondern im Notfall die systemischen Gesetze derart umzuformen, dass die Sachzwänge wegfallen und die Ziele erreicht werden können.
Bei diesem Prozess soll die gesamte Bevölkerung mit ihrem Know How, ihrem Wissen und Können mit einbezogen werden.
