AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2021-02-16
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Sitzung der AG Wirtschaft 16.02.2021, 21:30
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
- Insgesamt 11 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wurde um 21:52 Uhr von Sebulino eröffnet.
- Moderation: Sebulino
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/dF3g6RFyMqX3XEE
- Mitgliederstand: siehe Wiki
Infos zu den Kommunikationsmitteln
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
TOP 2 Aktuelles
- Es fanden zwei Freitage mit der AG Wirtschaft statt:
- (Arbeitstitel „Talk am Freitag - AG Wirtschaft“)
- 29.01.2021 und 12.02.2021 jeweils um 20:00.
- Fazit: Interessante Themen (Meta). Bedürfen noch der Einordnung.
- Beispiel: Wie stehen wir zur Einführung eines Staatsfonds?
- Nächste Veranstaltung am 26.02.2021 um 20:00. Ist Streaming gewünscht?
- Thema?
- Vorschlag noch im Protokoll:
- Wie sehen Home-/mobile Offices tatsächlich aus? Fiktion vs. Wirklichkeit. Voraussetzungen und ihre Gegebenheit
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
- Wie geht es weiter aka Fahrplan?
- Es verbleibt die Aufgabe, für den nächsten BPT unsere Empfehlung für die Streichungsanträge abzugeben.
- Wenn noch Zeit bleibt, wäre auch eine positive Arbeit am Programm erfreulich (Änderung oder Ergänzung des Programms).
- Zwei mögliche Wege - entweder Klausurtagung am Wochenende, oder Vorbereitung und entsprechende Diskussion.
- Vorschlag: erstmal Vorbereitung und Diskussion, wenn das nicht ausreicht dann Klausur?
- Freiwillige zur Vorbereitung: Sebulino, Pawel, Bastian - Vorbereitung in Form einer Synopse.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#Wirtschaft_und_Finanzen
- PAD Wahlprogrammvorschläge aufmachen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DXsQAHzUHf2jJEE6pGJwEZjl/
- Ressortseite https://wirtschaftspolitik.piratenpartei.de/ ist im Aufbau
- Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
- Sachstand: Artikel an den Themenbeauftragten und Koordinatoren schicken - Die Freigabe erfolgt über den Themenbeauftragten, Vorbereitung über Mailingliste.
- Vorschlag: durchaus provokante Positionen veröffentlichen und Feedback provozieren.
- Wer will die Site redaktionell betreuen?
- Zuständig zunächst Themenbeauftragter und Koordinatoren.
- Hinweis: Es gibt einen "Kasten" bei jedem Artikel, der klarstellt, ob es eine Meinung der Partei, des Themenbeauftragten, der AG oder eines Einzelmitglieds ist
- Betreuung muss Schutz vor Betrollung sicherstellen
- Twitteraccount bedienen: Wer möchte, wer darf:
- @p_b_, @Hellinvernel,@bastianbb
- Es regt sich kein Widerspruch. :-D
TOP 4 Sonstiges
- ZeroCovid - finden wir das nun doch gut?
- ZeroCovid ist die Strategie, dass 2 bis 4 Wochen die Menschen zuhause bleiben, mit dem Ziel, durch Nichtverbreitung des Virus die Pandemie zu stoppen
- Umsetzung eher schwierig. Wünschenswert aber nicht realistisch in dieser Form
- ZeroCovid bedeutet, dass keiner aus dem Haus geht, aber da nicht alles von Robotern bedient wird, wird es in kürzester Zeit zum Zusammenbruch der Infrastruktur kommen. Es müssen also immer Ausnahmen akzeptiert werden, damit ist ZeroCovid nicht möglich. Denn ist der Mensch, der die Umspannstation bedient und rumkommt der Superspreader? Ist der Bote, der die Medikamente bringt, der Superspreader? Warum entwickeln wir nicht ein eigenes realistisches Konzept?
- https://zero-covid.org/ Es werden die überlebenswichtigen Unternehmen weiter betrieben. Die ökonomischen Kosten seien so am Geringsten. Es sei die einzige Strategie, die so nicht langfristig ausser Kontrolle gerieten.
- Es ist ein internationales Problem, das müsste also mindestens europaweit passieren.
- Den Rest der Diskussion bitte nachhören.
- Meinungsbild eher negativ in Bezug auf #ZeroCovid
- Aktuelle Schufa-Kampagne https://www.campact.de/schufa-tricks/
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Talk am Freitag 26.02.2021/20:00 Thema "#ZeroCovid"
- Nächster Termin 02.03.2021/21:30
- Ende der Sitzung: 23:20
Alte Themenvorschläge
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
- Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
- Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
- Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank
