AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-12-03

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Sitzung der AG Wirtschaft 03.12.2012, 20:00h

Teilnehmer


  • Insgesamt: 23 Teilnehmer

Gäste

TOP 1 Formalia

  • Die Sitzung wird um 20.15h von Bastian eröffnet.

Wahl des Versammlungsleiters

Vorgeschlagen:

Bastian und Arne, so beschlossen

Wahl des Protokollanten

Vorgeschlagen: gemeinsam
  • so beschlossen
  • Kenndaten:
137 Mitglieder (122 Piraten)
376 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
148 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info
Stand 03.11.2012

Aufnahme

  • Wird eine Aufnahme gewünscht?
Nein

TOP 2 Wirtschaftsprogramm

  • Auswertung der Beschlüsse von Bochum
http://www.youtube.com/watch?v=YxwA71b46Z0
Umfangreiche Diskussion um die Antragsbearbeitung BPT Bochum
Feststellung:
PA002 wurde abgelehnt
PA091 wurde abgelehnt
PA444 wurde angenommen mit Modul 1
Als schwierig wurde empfunden, dass die Module von PA091 vor PA444 abgestimmt wurden, da tlw. im Gegensatz zu PA 444 stehend. Versammlungsleitung und Abstimmungsleitung haben klargestellt, dass alle nach PA091 folgenden Abstimmungen diese Module aufheben, wenn sie mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit beschlossen werden.
Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass sich dem PA444 (als Grundsatzprogramm) andere Anträge unterordnen.
Allgemein wird das Handeln des Präsidiums als sehr unglücklich angesehen.
Daher wird angeregt, einen offenen Diskurs zu diesem Problem zu veranstalten.
  • Arne wird beauftragt, mit Thomas Küppers, Matthias Garscha, Bastian, Laura Dornheim & Co einen Termin in der nächsten Woche zu finden, um den Dissens mit dem PA091 und PA444 zu klären.

TOP 3 Berichte

  • Präsentationscoaching wurde von Robert Stein-Holzheim in Frankfurt durchgeführt.
Die Teilnehmer selbst waren sehr zufrieden.
Einige Teilnehmer der Sitzung hier waren der Meinung, dass die Professionalität des Vortrags bei der Piratenpartei nicht im Vordergrund steht; wichtig sind die Inhalte.

TOP 4 Teilnahme EuWiKon 2013

  • Meinungsbild über die Teilnahme an der EuWiKon 2013 voraussichtlich in Würzburg
Ja: +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=11
Nein: =0
https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2
Aufzeichung: https://dl.dropbox.com/u/86976133/Wirtschaftspiraten/2012-11-30-Wirtschaftspiraten.ogg

TOP 5 Initiative gemeinsames piratiges Programm

  • Dazu auch Donnerstag 6.12.2012 im Dicken Engel 20 Uhr Diskussion mit J. Ponader
Vorschlag von Arne als Ergebnis aus dem Brainstorm after BPT:
Ideen: "Wiki-mäßig am gesamten Wahlprogrammantrag arbeiten...modularer Gesamtantrag..."
  • War der Parteitag in Bochum ein Erfolg?
Definitiv ja, wenn es um die Erfahrung geht, wie 2.000 Piraten mit Begeisterung und Engagement gearbeitet haben.
Definitiv ja, wenn es um die Gespräche und das gemeinsame Erleben geht.
Definitiv nein, wenn es um das Ergebnis geht. Wenn von 799 eigereichten Anträgen nur über 29 Anträge oder 3,6% entschieden wurde, dann ist dieses Ergebnis mehr als bescheiden. Die eigentliche Katastrophe liegt darin, dass wir durch die nichtbehandelten Anträge zig-tausende von Stunden Arbeit und Engagement mehr oder weniger verbrannt haben.
Wir sollten so nicht miteinander umgehen. Wir zerstören in uns das Feuer, das wir brauchen, die Welt zu ändern.
Klarmachen zum Ändern funktioniert aber nur, wenn wir die Änderung selbst leben.
Selbst bei dem Thema Wirtschaft und Finanzen, dem mehrere Stunden Zeit eingeräumt wurde, sind wir von einem akzeptablen Wirtschaftsprogramm weit entfernt.
Woher kommt die mangelhafte Effizienz der Parteitage? Wir verlangen von einem Parteitag, was er nicht leisten kann. Auf einem Parteitag kann kein inhaltlicher fachspezifischer Diskurs geleistet werden, der notwendig ist, um ein abgestimmtes und qualitativ hochwertiges Gesamtprogramm zu erarbeiten.
Vorschlag:
Wir kopieren das Partei- und Wahlprogramm im Wiki.
Jede AG, AK, Squad, etc, die sich berufen fühlen einen Programmpunkt zu füllen oder zu ändern tut dies.
Wenn mehrere Gruppen einen Programmpunkt bearbeiten wollen, dann schließen sich diese Gruppen zusammen und erarbeiten diesen Punkt im Diskurs.
Der Diskurs ist offen und transparent. Er bezieht auch angrenzende Programmpunkte in seine Überlegungen ein.
Als Ergebnis kann sowohl ein gemeinsamer Text oder mehrere konkurrierende Anträge entstehen.
Das Gesamtergebnis ist ein überarbeitetes und erweitertes Partei- und Wahlprogramm.
Alle Änderungen und Ergänzungen werden in einem modularen Antrag zusammengefasst.
Auf dem BPT werden die Änderungen und Ergänzungen kurz vorgestellt, aber nicht mehr diskutiert und in einer schriftlichen Abstimmung abgestimmt.
Wenn ein Programmpunkt nicht die 2/3 Mehrheit erhält aber über 50%, dann soll er automatisch als Positionspapier verstanden werden.
Meinungsbild zu diesem Vorschlag:
Ja:+1+1+1+1+1+1+1=7
Nein:+1=1
  • Meinungsbild positiv.

TOP 6 Grillfest zum Thema Arbeitslosigkeit

  • Vorschlag von Arne:
Diskussion im Forum der AG Wirtschaft: Die Abkehr vom Dogma Arbeit
Arbeit ist kein Dogma, sondern wirtschaftliche Teilhabe.
Wie können wir einerseits gerechte Teilhabe fordern und andererseits mit einem Federstrich vielen Menschen diese Teilhabe verweigern?
Selbstverständlich sollten wir keine unsinnigen Arbeiten leisten, aber wir sollten niemanden diese Teilhabe verwehren.
Arbeitslosigkeit ist die strukturelle Voraussetzung, mit der die Einkommen aus Arbeit systematisch diskriminiert werden und einer der entscheidenden Vorraussetzungen für die wachsende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen.
Selbst mit BGE sollte ein Recht (keine Pflicht) auf Arbeit ein zentrales Ziel der Piratenpartei sein.
Die Art und Weise, wie das Thema Vollbeschäftigung kommuniziert wird, halte ich für eine Katastrophe. Sie stößt über die Hälfte der Bevölkerung vor den Kopf, für die der Verlust des Arbeitsplatzes einer ihrer großen Ängste ist.
Ich schlage vor, dass wir mit der AG Arbeitspolitik ein Grillfest machen, um das Thema Recht auf Arbeit / Vollbeschäftigung zu diskutieren.
Meinungsbild zum "Grillfest zum Thema Arbeitslosigkeit, Vollbeschäftigung und dem Begriff Arbeit"
Ja: +1+1+1+1+1+1+1+1=8
Nein:+1
Grillfest in der AG Geldordnung: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Grillfeste
  • Meinungsbild positiv
Alternative;Moderierte Diskussion zum Thema: "Arbeit, Arbeitsbegriff, Vollbeschäftigung"
(also keine Podiumsdiskussion, sondern eine Diskussion im Plenum)
  • Meinungsbild;
Ja: +1+1=2
Nein:+1+1+1+1+1=5
  • Meinungsbild: negativ
  • Weiterere Vorschläge:
Ich wünsche mir auch Grillfeste zu den grundsätzlichen Themen:
"Eigentum"
"Vertragsfreiheit"
"Kapitalverkehrsfreiheit"
"Zins & Profit als permanent-institutionalisierte Bedrohung der marktwirtschaftlichen Wirtschafts-Hegemonie"
Antragsteller PA091 insb. zum beschlossenen Modul Globalisierung
Heimholung der (buchhalterisch vorhandenen) staatl. Goldreserven vom Ausland
weitere Vorschläge willkommen...
  • Ideen: "Thema des Monats"...

TOP 7 Sonstiges

  • Podien Wirtschaft
pr02 möchte das organisieren ;)

TOP 8 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: 07.01.2013 20.00 Uhr
  • Ende der Sitzung: 23:20 Uhr
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