AG Transparenz/Input
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Wikiseiten und thematische Aussagen sind in der Entstehung und ändern sich noch ständig. Wir bitten dies zu beachten.
Input
Hier Anregungen, Eingaben zum Thema Transparenz einstellen, die anschließend in die entsprechenden Bereiche/Rubriken verteilt werden.
Achtung: Bitte nicht zu viele Unterseiten anlegen ...
Sammlung
- Über Transparenz in der Fraktion, geschrieben am Freitag, 21. September 2012 von mmarsching. In den letzten Tagen kam in der Fraktion im Landtag NRW die Diskussion über die Öffentlichkeit von Sitzungen und dazu die Definiton von Transparenz auf. Wenn es um das Thema geht, wie öffentlich die PIRATEN ihre Politik ausführen wollen, werden die Debatten schnell emotional. Ich versuche das Thema einfach mal zu versachlichen und hoffe auf eine weitere Runde offener Gespräche – ich habe die meisten Parteimitglieder in NRW als pragmatisch und an gangbaren Lösungen interessiert wahrgenommen und hoffe, dass wir zu einer Definition finden, die eine Breite Mehrheit unterstützt.
- Kommunikation ist der Schlüssel Bislang gab es nur Vermutungen darüber, warum in manchen Teams die Chemie stimmt und in manchen nicht. Jetzt hat ein Forscherteam vom MIT genau messen können, wie stark der Teamerfolg von den Kommunikationsmustern abhängt.
- Ein Transparenzgesetz für Berlin – Danksagung und Nachschau Für alle, die gestern nicht live oder am Stream dabei sein konnten, wird es in der kommenden Woche hier den Link zur Aufzeichnung der Diskussionsrunde geben.
- Transparenzgesetz selber machen Hamburg ist mit dem Transparenzgesetz Vorreiter im Bereich der Regelung von OpenGovernmentData. Bereits während der Volksinitiative erreichten uns Nachfragen von Interessierten, die ähnliches auch außerhalb Hamburgs umsetzen wollen. Diese Seite stellt den Versuch da, Informationen zu sammeln, die dabei helfen können und Inspirationen geben.
- Live-Stream “Ein Transparenzgesetz für Berlin” Um 18:30 (26. Juli 2012) Uhr findet eine Veranstaltung der Piratenfraktion zum Transparenzgesetz statt,
- Transparenzliste - Dies ist die Transparenzliste für Einnahmen von Johannes Ponader in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei.
- TRANSPARENZBEAUFTRAGTE? Angesichts der jüngsten Debatten innerhalb und außerhalb der PIRATENPARTEI über den bisher erreichten Stand an Transparenz, prescht der Bezirk Spandau nun vor. Auf der kommenden Gebietsversammlung im September werden die Spandauer Piraten darüber abstimmen, ob sie künftig im Bezirk einen Transparenzbeauftragten haben möchten.
- Vielleicht kam der Erfolg zu früh Lauer hatte bereits vor einigen Wochen mit einem Blogeintrag problematisiert, dass die Piraten die viel beschworene Transparenz noch nicht genau definiert haben. Auch Ko-Fraktionschef Andreas Baum sagt: „Wir haben versäumt, Transparenz zu definieren, und müssen das jetzt nachholen.“ Das wird wohl zu weiteren Konflikten führen – so wie in der vergangenen Woche, als die Fraktion eine Klausurtagung abhielt und damit den Unmut der Basis auf sich zog. „Wir brauchen auch in Zukunft geschlossene Räume, um Entscheidungen zu treffen, mit denen wir leben können“, sagte Lauer dazu. Dass man es mit der Transparenz nach wie vor sehr ernst nehme, zeige das Projekt des „gläsernen Abgeordneten“, bei dem Lauer und andere Parlamentarier unter anderem so weit wie möglich offenlegen wollen, mit wem sie wann und worüber politische Gespräche führen.
- Ich würde uns nicht mehr wählen Der frühere Landeschef der Berliner Piraten, Gerhard Anger, übt scharfe Kritik an seiner Partei: Die Piraten hätten ihre Ideale verraten, von der Arbeit der Berliner Fraktion sei er enttäuscht, das Versprechen auf Transparenz habe man gebrochen. Er selbst stehe kurz vor dem Parteiaustritt.
- Pirat: Zu viel Transparenz schadet Das ist eine Überraschung, sicher auf für viele Parteimitglieder: Piraten-Kapitän Schlömer ist der Ansicht, dass Transparenz in der Politik ihre Grenzen hat. Sonst würde alles "zusammenbrechen", äußert er. Das widerspricht dem populärsten Ziel der polititschen Newcomer.
- Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der Politik Der Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat vor zu großer Transparenz in der Politik gewarnt. Es gebe in der Politik einen Bereich, in dem vertrauliche Gespräche geschützt werden müssten, sagte Schlömer der "Stuttgarter Zeitung" vom Mittwoch. Das sei nötig, um den Parlamentsbetrieb zu schützen. "Würden wir eine vollkommene Informationstransparenz herstellen, würden unsere politischen, Moral- und Rechtssysteme zusammenbrechen."
- Überschrift: Konten der PIRATEN NRW nur bei transparenten Geldinstituten führen
- Antragstext: Die Unterstützer dieser Initiative empfehlen dem Landesvorstand der PIRATEN NRW die Konten des Landesverbandes ausschließlich bei Banken und Sparkassen zu führen, die sich im ausreichenden Maße um Markttransparenz [1] bemühen.
- Begründung: Transparenz muss gelebt werden. Die PIRATEN fordern Transparenz in der Politik und der Wirtschaftsordnung und sollten daher Geschäftspartner bevorzugen, die dieser Forderung nachkommen. Pressemitteilungen [2,3] zufolge gehört die Sparkasse Mühlheim zurzeit nicht in diesen Kreis. Der Landesvorstand möge daher Prüfen, zu welchen Konditionen ein wechsel zu einem anderen Geldinstitut möglich ist und bei geeigneten Bedingungen einen Marktteilnehmer auswählen, der sich vorbildhafter verhält. Als mögliche Alternativen zur Sparkasse Mühlheim seien an dieser Stelle die Gemeinschaftsbank und die Ethikbank erwähnt; bereits sieben Landesverbände und der Bundesverband führen ihre
- Wikipedia vereinfacht Bedienung Fast jeder Internetnutzer kennt Wikipedia, und informiert sich hin und wieder darüber. Aktiv beteiligt sich aber nur ein Bruchteil von ihnen. Neue Artikel werden meist von einer relativ kleinen Gruppe freiwilliger Mitarbeiter geschrieben und bearbeitet. Die Macher des Online-Lexikons wollen nun gegensteuern, indem sie die Bedienung der Wikipedia einfacher machen. Ein neuer sogenannter "Visual Editor" soll die technischen Hürden für die Mitarbeit senken.
- Berliner Piraten tagen hinter verschlossenen Türen Plötzlich nimmt es die Berliner Piratenfraktion mit der Transparenz nicht mehr so genau: Für fünf Tage sind die Abgeordneten in Klausur gegangen, besprechen jede Menge Politisches - und die Öffentlichkeit bleibt außen vor.
- Hamburg bekommt das modernste Transparenzgesetz Deutschlands Hamburg, 12. Juni 2012 – Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz im Rathaus haben heute Vertreter aller Bürgerschaftsfraktionen und der Initiative “Transparenz schafft Vertrauen” einen Gesetzesentwurf für ein Hamburger Transparenzgesetz vorgestellt. Dieses geplante Gesetz wird das bisherige Informationsfreiheitsgesetz ersetzen und Hamburg auf diesem Gebiet in eine Vorreiterrolle auf Bundesebene bringen. So sollen zukünftig Verträge der Stadt mit privaten Unternehmen, sowie Gutachten, Beschlüsse und zahlreiche weitere Dokumente öffentlichen Interesses den Bürgern und Steuerzahlern der Stadt, den Medien und sonstigen Interessierten über eine Internetplattform antragslos und kostenfrei zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden.
- siehe auch: PIRATEN-Politik wirkt: Hamburg erstes Bundesland mit Transparenzgesetz
- Nebeneinkünfte: Entscheidung vertagt Heute waren die Transparenzregeln für Nebeneinkünfte von Abgeordneten Thema im Bundestag. Eine Entscheidung fiel allerdings nicht, das Thema wurde auf September vertagt. Aber nach unseren Informationen liegt ein neuer Vorschlag vor, der neben Fortschritten auch Schwachpunkte mit sich bringt.
- Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten bei Internationaler Fernmeldeunion gefordert: "Nach Berichten über Pläne, der Internationalen Fernmeldeunion mehr Einfluss auf das Internet zu geben [1,2,3], schließt sich die Piratenpartei Deutschland den Forderungen zahlreicher internationaler Bürgerrechtsorganisationen nach einer offenen, transparenten Diskussion der sogenannten International Telecommunication Regulations (ITR) an. Die Internationale Fernmeldeunion muss den Diskussionsprozess um die Zukunft des Internets für alle Bürger öffnen."
- Transparenz und Mitbestimmung ist Bankkunden mehr wert als hohe Zinsen: "Alanus Hochschule, zeb/ und puls Marktforschung veröffentlichen weitere Ergebnisse der ersten umfassenden Studie zum Social Banking in Deutschland. / 63 Prozent der Bevölkerung sind bereit auf Zinsen zu verzichten, wenn ihre Bank die angelegten Gelder nach sozial-ökologischen Kriterien investiert. / Jeder Zweite verzichtet sogar auf einen oder mehr Prozentpunkte bei der Verzinsung, wenn er dafür über die Investitionen mitentscheiden kann."
- Mitschnitte der Abgeordnetenhaus PIRATEN Fraktion Hier werden alle öffentlichen Mitschnitte der Berliner PIRATEN Abgeordnetenhaus-Fraktion gesammelt, um dem Anspruch transparenter Politik gerecht zu werden.
- Website vom MdL Patrick Breyer Hier ist schon vieles an guten Ansätzen zur Transparenz (über finanzielles hinasugehend) umgesetzt.
- Transparenz mit widersinnigen Konsequenzen Interessenkonflikte offen zu legen reicht nicht, wenn weitere wirkungsvolle Maßnahmen, die die Transparenz erhöhen, daraufhin ausbleiben.
- Anträge und Reden der Frankfurter Piratenfraktion zur kommunalen Informationsfreiheitssatzung
Zusammenarbeit mit anderen AGs
Frage: Ist es sinnvoll, explizit Personen aus unserem Kreis zu "wählen" die sich ausschließlich damit beschäftigen andere AGs zu kontaktieren und dort das Thema Transparenz anzuregen? Diese Personen könnten dann auch gezielt recherchieren in welchen AGs dieses Thema a) bereits behandelt wird oder b) noch nicht behandelt wird, aber behandelt werden könnte weil es zum jeweiligen Thema passt. - DerDennis 31.05.2012
Antrag an die AG Transparenz: Meinungsfindung und evt. Vorschläge in Kooperation mit den relevanten AG’s. (-- GerhardM 07.06.2012)
Mailinglist
zu diesem Thema gibt es eine Pro-Contra Debatte
offen oder geheim?
Mailinglist sollten von Piratenmitglieder öffentlich einsehbar sein und nicht geheim bleiben.(GerhardM)
- Diese Idee kam am 31.05. nach der Sitzung im Mumble zur Sprache. Danke Gerhard, dass Du diese hier eingestellt hast.
Ich versuche kurz wieder zu geben, was ich nach der Sitzung noch mitbekommen habe und wie ich diese Anregung verstanden habe: Gerhard hat angeregt (wohl nicht zum ersten Mal), dass es doch wenig transparent sei, dass man als Mitleser und -schreiber in einer Mailingliste in keiner Weise (außer man ist ML Admin) erfahren kann, wer eigentlich mitliest (und nicht schreibt). Von den noch im Mumble anwesenden ist vorgeschlagen worden, dies als Punkt aufzunehmen und zunächst innerhalb der AG zu diskutieren. Also: Was haltet ihr davon? Soll es allen angemeldeten Benutzern einer Mailingliste möglich sein, eine Liste mit allen anderen angemeldeten Benutzern zu sehen? Wie weit kann/soll dieser Einblick gehen? ~~DerDennis 01.06.2012
Ergänzung:
Es gibt viele, gute Gründe die für eine nichtöffentliche Liste sprechen (z.B.: „meine“ Mail muss geheim bleiben Datenschutz! Oder: Wenn die Liste öffentlich einsehbar ist, melden sich manche nicht an. Etc.)
- Einwurf: Die Mailadresse ist nicht mehr geheim, sobald jemand ein Mail schreibt. Es entsteht eine Top-Down-Transparenz, nur ein paar "Auserwählte" haben den Überblick über alle Teilnehmer. Wer liest mit? Der Listadmin? Der IT-Admin? Dein Arbeitgeber? Der Bundesvorstand? FBI? CIA? Der Papst? Der Onkel vom Mars? -- Widder 16:42, 3. Jun. 2012 (CEST)
Hier geht es aber um ein Prinzip:
Eine geheime, auch für die Mitglieder (der Piratenpartei) nicht einsehbare Liste wiederspricht dem Parteigrundsatz der Transparenz. Analogie bei uns: Wenn der Ankauf von Steuersünder-CDs gegen das Gesetz verstößt (Hehlerei), so darf der nicht erfolgen. (Prinzip)
Und ein anderes Beispiel: Mumble! Hier sieht jeder(also nicht nur die Piraten) jeden anderen der mithört und sogar Tonaufzeichnungen macht und das nicht nur im aktuellen Raum!!!
Wenn die Mailinglisten so installiert sind, dass sie einem Gesetz des Datenschutzes entsprechend nicht einsehbar gemacht werden können, gehören sie in dieser Form geschlossen und dürfen nicht von der Partei benutzt werden. (Die Rechtslage möchte ich mal kennenlernen)
Es sollten dann neue Mailinglisten geschaffen werden, bei denen die Einsehbarkeit bei Neuanmeldung von Benutzern akzeptiert werden muss.
Antrag an die AG: Ein Meinungsbild erstellen und einen entsprechenden BPT-Antrag erarbeiten. (-- GerhardM 02.06.2012)
Verschiedenes
Bitte auch die Rubrik Linksammlung mit Material füllen. Sinnvolle Kategorien können beliebig ergänzt und nach Bedarf zusammengefasst werden.
