AG Steuerpolitik/Protokoll/2013-09-02 - Protokoll AG Steuerpolitik
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Termin:Montag, 02.09.2013 Beginn: 20.00h Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik
Teilnehmer, die Mitglieder der AG Steuerpolitik und der Piratenpartei sind:
- Holger Landesverband: BRB
Gäste (keine Mitglieder der AG Steuerpolitik):
Sitzungsleitung: entfällt da nur 2 Anwesende
Aufnahme: nein
Protokollführung: Holger
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Stimmberechtigung: Beschlussfähigkeit liegt vor, wenn wenigstens 20% der Mitglieder der AG Steuerpoltik anwesend sind: Anzahl der Mitglieder lt. Wiki: 23 davon 20%: 5 anwesendende Mitglieder: 1 Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der AG Steuerpolitik, die gleichzeitg Mitglied in der Piratenpartei sind: Somit sind stimmberechtigt:1
=> Beschlussfähigkeit ist gegeben: NEIN
TOP 1 Mitbestimmung bei der Verwendung von Steuermitteln
https://steuerpolitik.piratenpad.de/Steuermitbestimmung
Hinweis: Auf Kommunalebene wurde dies in Ansätzen verschiedentlich schon eingeführt (Bürgerhaushalt)
Basti: Darstellung des Konzeptes
Holger: Hinweis auf rechtliche Komplikationen
=> nähere Darstellung per e.P. vereinbart
TOP 2 Anträge für Initiative gemeinsames Europawahlprogramm
bitte formuliert Anträge
https://steuerpolitik.piratenpad.de/Europawahl
Deadline 14.09. ZEIT DRÄNGT!
Einsteller des TOPS nicht anwesend, daher nicht näher behandelt
Nächste Sitzung: 7.10.2013 20:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:50 Uhr
