AG Steuerpolitik/Protokoll/2013-03-18 - Protokoll AG Steuerpolitik

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Termin: 18-03-2013

Beginn: 20.00h

Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik SIP-Bridge: 0691 7536 743 Raum #9900 ?!

Teilnehmer:

• OrangeScarf (AMT) verifiziert
• Holger verifiziert
• Hetti verifiziert
• foo verified
• Matthias Koster (simpsons3)
• StephanO verified
• paul
• Manuel Kessel
• Melanie Kalkowski verifiziert

Gäste und Nicht-Piraten (d.h.: nicht aktives Mitglieder dieser AG und somit nicht direkt stimberechtigt sind)

• Axel Braun
• Piratos nicht verifiziert?
• marcus regenberg
• Rudi
• Georg Nägle
• Susanne Thomas

Vorschlag für Sitzungsleitung: AMT so beschlossen

Aufnahme: Nein

TOP 1

Koordination mit anderen AGs, insbesondere AG Geldordnung, AG Wirtschaft und AG Europa

Es erfolgte der Hinweis auf die GO der AG Geldordnung und Finanzpolitik http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Gesch%C3%A4ftsordnung

Bündeln bei den Wirtschaftspiraten. http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-wirtschaftspiraten Nächster Termin: Freitag, 22.03.2013 um 20:00 Uhr im Mumble Kanal Wirtschaftspiraten Meinungsbild - soll die AG Steuerpolitik sich über die Wirtschaftspiraten vernetzen? Ja:+1(marreg)+1+1(Melanie)+1(simpsons3)+1+1(AMT)+1+1(cosmic)+1(StephanO)+1(Hetti)

Nein:

Enthaltung: Manuel Kessel

=> Einstimmig Ja mit einer Enthaltung

TOP 2 Wahl zusätzlicher Koordinatoren

Hetti und Michael bewerben sich Anmerkung: Es sollen alle wenn wählen dürfen: Vorschlag - Wahl ausschreiben und in 2 Wochen abstimmen. (Fr. 05.04.2013, 20.00 Uhr) Keine Gegenrede

TOP 3 Anträge zum Wahlprogramm in Neumarkt, eingestellt von Hetti

Besprechung von bereits eingereichten Anträgen aus dem Antragsbuch. Bei welchen der Anträge soll die AG Steuerpolitik Mitantragsteller sein?

• [| Reform der Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer ]

Kurzvorstellung: Erbschaftssteuerreform

• [| Reform der Lohn und Einkommenssteuer]

Kurzvorstellung: komplexeres Projekt mit Grundfreibetrag Steuerabzug von Pflegeversicherung und so. Keine Abgeltungssteuer und so

• [| Steuerfreiheit des individuellen Existenzminimums]

Kurzvorstellung: Steuerfreiheit für das Existenzminimum - mit Modul - Übertragbarkeit dieses Freibetrags

• [| Maßnahmen zur Steuerpolitik aus einem Guss]

Kurzvorstellung: Steuerflucht: [1] [http://www.taxjustice.net/cms/upload/pdf/Towards_Unitary_Taxation_1-1.pdf ]

• Was ist mit weiteren Anträgen?

diverse Anträge aus dem Pad konkurieren gegeneinander, da sollten wir besprechen, wie wir damit umgehen, wer was noch einstellt. [[2]]

TOP 4 Themenbeauftragter (vertagt aus letzter Sitzung)

Wollen wir einen Vorschlag für einen Themenbeauftragten stellen? http://vorstand.piratenpartei.de/tag/beauftragung/ Dort gab es eine Frist. Bisher 2 Vorschläge dort:

  * Anhalter, wenn ein Realist und Fachmann gebraucht wird.

  * Melanie Kalkowski, Finanzbeamte, Spitzenkandidatin NRW

- VERTAGT, da Anhalter nicht anwesend

TOP 5

- Jens? - nicht behandelt | steuerpolitik.piratenpad.de/18

Sitzung Ende um 21:39 Nächste Sitzung am Freitag 05.04.2013 - 20:00 im Raum der AG Steuerpolitik

TOP - Vorschläge für dann: Wahl für Koordinatoren (Hetti und Michael) soll dann stattfinden. Unterstützung eines Themenbeauftragten durch die AG