AG Steuerpolitik/Protokoll/2013-03-01 - Protokoll AG Steuerpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Termin: 01-03-2013 Beginn: 20.00h Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik SIP-Bridge: 0691 7536 743 Raum #9900 ?! Ende:

Teilnehmer:
Holger verif.
Moritz verif.
Jens B verif.
Manuel Kessel verif.
Richard Heinold verif.

TOP 0: Begrüßung

0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung Leitung: Jens B Protokoll: alle 0.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit (20% der abstimmungsberechtigten Mitglieder) Mitglieder gesamt Mailingliste: 104. Piraten "verifiziert": 21. Nötig: 4,20 Teilnehmer.

Abstimmung: Ric, Richard, nimmt als verifiziertes Mitglied teil: Ja: Jens, Manuel(nur heute), Moritz, Holger Nein: - Er nimmt teil.

Beschlussfähig mit 5 verifizierten Mitgliedern.

TOP 1: Wahl der Koordinatoren

Bisherige Koordinatoren Ph. Schnabel, Impyer: K.-H. Withus, Anhalter: Jens Beissel: kandidiere nicht. Helfe ggf. bei Übergabe der ML und Formalien.

Abstimmung, ob Wahl heute stattfindet oder in 7/14 Tagen neue Einberufung: Heute Wahl: Manuel Kessel, Holger, In 7 oder 14 Tagen: Enthaltung: Moritz Jens, Richard Es wird gewählt.

Kandidaten:

ggf. Moritz(für organisatorisches und Admin-Aufgaben, nicht als Hauptansprechpartner) Manuel Kessel Holger Hofmann

Vorstellung Moritz, Manuel, Holger.

Wahl
Moritz: Richard, Jens, Manuel, Holger, Moritz
Manuel: Richard, Manuel, Jens, ,Holger, Moritz
Holger: Richard, Manuel, Jens,Holger, Moritz

Habemus 3 Koordinatoren.

TOP 2: Satzung und GO

Satzung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Satzung und GO http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Satzung/Gesch%C3%A4ftsordnung

TOP 2 wird vertagt und ggf. Satzung und/oder GO neu ausgearbeitet Ja: Jens, Richard, Holger Nein: Enthaltung: Manuel

Wie auf der ML schon angeregt: Unsere AG-interne Satzung und die GO überarbeiten. Möglicherweise wäre es sinnvoll, die beiden Regelwerke zusammenzufassen - alles andere verwirrt bloß.

Und wenn wir beschließen, die Satzung zu überarbeiten, dann fände ich es sinnvoller, die Koordinatoren erst nach Beschluss der Satzung zu wählen. --- simpsons3 / Matthias Warum Letzteres? Lass uns Wählen und dann wird Satzung/GO neu beschlossen. Und auch dann erst Roadmap. Ganz einfach: Ich halts für klug, erstmal festzulegen, nach welchen Regeln wir wählen. :) Am Ende entscheiden wir uns für eine Satzung, die ein anderes Wahlverfahren festlegt oder so als durchgeführt worden ist. Daher ist es zumindest bei uns im KV üblich, dass wir SÄA bzgl. dem KVor normalerweise vor der KVor-Wahl beschließen. Bestehende Regel ist: wir wählen (mit einfacher Mehrheit) neue Koordinatoren. Drei Stück. Ich sehe nirgends eine "Regel", nach der das nicht so wäre. Das aktuelle Wahlverfahren ist wie letztes Mal: wir wählen. Stimmabgabe im Mumble/telefon und wir schreiben es ins Pad. Ausgezählt; Ergebnis. Was danach beschlossen wird: egal. Und was schon? Superstreggeheime Wahl?

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung: Ich beantrage, § 5 Verfahren zur Verifizierung der Mitglieder ( http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Satzung/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A75_Verfahren_zur_Verifizierung_der_Mitglieder )) zu ändern. Statt dessen soll folgende Formulierung eingefügt werden: "Gemäß Punkt 3 Der Satzung der AG Steuerpolitik "Abstimmungen und Wahlberechtigung" dürfen nur AG-Mitglieder, die auch Mitglied der Piratenpartei Deutschland sind, an Abstimmungen innerhalb der AG teilnehmen. Um dies sicherzustellen, müssen sich die Mitglieder gegenüber den Koordinatoren verifizieren. Folgende Schritte sind dabei einzuhalten: Das AG-Mitglied schickt einem der Koordinatoren eine E-Mail, mit der Bitte verifiziert zu werden. Parallel dazu schickt das AG-Mitglied eine E-Mail an seinen zuständigen Generalsekretär bzw. einen Piraten mit Zugriff auf die Mitgliederverwaltung CiviCRM mit der Bitte, seine Mitgliedschaft gegenüber dem unter 1. genannten Koordinator bestätigt. Der Koordinator bestätigt den Eingang der Bestätigung gegenüber dem AG-Mitglied. Die Koordinatoren verwalten die bestätigten AG-Mitglieder in einer Liste, die mit gängigen Verfahren verschlüsselt wird, um eine mehrfache Verifizierung zu vermeiden. Sollte dieses Verfahren mal nicht funktionieren, ist mit den Koordinatoren ein alternatives Verfahren abzustimmen. statt dem gestrichenen Text neu: Sofern nicht offenkundig ist, daß diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind gelten sie als erfüllt. Abstimmungsergebnisse, die von jemanden beeinflusst wurden, der diese Voraussetzungen nicht erfüllte, bleiben bestehen, wenn erst nach dem Ende der Sitzung bekannt wird, daß die Voraussetzungen nicht erfüllt sind." Der darf ungestraft Abstimmungsergebnisse beeinflussen? Ich würde das "+1" nur setzen, wenn das Abstimmungsergebnis ohne die unberechtigte Stimme unverändert bliebe. Dann hol ichs halt wieder weg. :D Wollte nur signalisieren, dass ich da nix dagegen einzuwenden hab. Und wie lange zurück willst Du prüfen, ob ein Abstimmungsergebnis von jemand unberechtigtes beeinflusst wurde? Das Ende der Sitzung hielt ich für angemessen, kann aber auch mit einem anderen Zeitpunkt leben.

TOP 3 "Roadmap"

Mein Wunsch wäre es, dass wir uns in der Sitzung einen Fahrplan anlegen: Was wollen wir in den nächsten Monaten konkret erreichen? Wozu stehen auf jeden Fall noch AG-Meinungen aus, die wir finden müssen? Wie können wir unseren Teil dazu beitragen, die Piratenpartei gut in den BT-Wahlkampf zu führen? Welche Themen können wir vorerst vernachlässigen? Damit das Erfolg haben kann, müssen relativ viele an der Sitzung teilnehmen - denn ansonsten haben wir einen wichtigen Plan, der von drei Leuten oder so beschlossen wurde.

1. bestehende Anträge überarbeiten, daß diese mehrheitsfähig werden

TOP 4 Themen-Beauftragter

Wollen wir einen Vorschlag für einen Themenbeauftragten stellen? http://vorstand.piratenpartei.de/tag/beauftragung/ Dort gab es eine Frist. Bisher 2 Vorschläge. Überarbeiten.

bei nächster Sitzung soll über einen AG-Vorschlag hierzu abgestimmt werden.

TOP 5 Sonstiges

Herausfinden, wer im BuVo der zuständige Ansprechpartner der AG ist. wohl der Politische Geschäftsführer, Johannes Ponader! Äh, nö. Der wurde nicht "benannt". Vgl.: http://vorstand.piratenpartei.de/regelungen/

Kompass. Eigendarstellung der AG in der Zeitung. Artikel? Siehe neues Pad. https://steuerpolitik.piratenpad.de/18

Moritz überarbeitet die Wiki-Seite.

Sitzung wurde um 22:00 geschlossen.

Nächster Termin: 18.03.2013 - 20 Uhr - NRW Mumble