AG Steuerpolitik/Protokoll/2012-07-09 - Protokoll AG Steuerpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Sitzung der AG Steuerpolitik
- Termin: 09-07-2012
- Beginn: 20:00h
- Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik
- Ende: 22:11h
Anwesende Mitglieder
- Philipp (verif.)
- Melanie Kalkowski (verif.)
- Jens B bis 21:24h (verif.)
- Moritz Richter (verif.)
- Andreas Schwarzer (verif.)
Entschuldigt:
- Karl-Heinz
TOP 0: Begrüßung
- 0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung
- Leitung: Philipp
- Protokoll: Philipp
- 0.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit (20% der abstimmungsberechtigten Mitglieder)
- 5 Mitglieder von 24 (20,83%)
- 0.3 Neulinge Vorstellung
- 0.4 Mail von Anhalter?
- Ggf. Wahl eines Koordinators bei endg. Rücktittserklärung. Nehme nochmal Kontakt auf.
TOP 1: Aktuelles
TOP 2: Anträge
TOP 3: Agenda
- 3.1 Aussage für Wahlprogramm über Vermögensteuer/Vermögensabgabe
- alles auf nächste Sitzung verschoben.
- 3.2 Aussagen für das Wahlprogramm zum ermäßigten Umsatzsteuersatz
- Ausarbeitung eines oder mehrerer Anträge?
- https://steuerpolitik.piratenpad.de/Umsatzsteuer
- 1) Beibehaltung des ermäßigten Satzes - Einberufung einer Enquete-Kommission
- Vorschlag ausgearbeitet und angenommen.
- 2) Abschaffung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes ( § 12 Abs. 2 UStG )
- Ausarbeitung und Abstimmung auf nächste Sitzung verschoben.
- 3.4 Aussagen für Wahlprogramm zur Ausgestaltung der Finanzverwaltung
- Themenvorschlag K-H.
- auf nächste Sitzung verschoben.
- 3.5 Abstimmung über weitere Themen
- Welche Themen aus der Vorschlagsliste aus der WIKI-Liste sollen in die ::laufende AG-Arbeit übernommen werden http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Gliederung#Themenvorschl.C3.A4ge.2C_die_in_der_AG_diskutiert_werden_sollen
TOP 4: Sonstiges
TOP 5: Nächste Sitzung
- 5.1 Abstimmung über Terminliste/ nächster Termin
- 17.07.2012, 19:30 Uhr
- Sitzung geschlossen um 22:11 Uhr
