AG Steuerpolitik/Protokoll/2012-06-11 - Protokoll AG Steuerpolitik

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Sitzung der AG Steuerpolitik

Termin: 11-06-2012
Beginn: 19.00h
Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik
Ende: 22:02

Mitglieder:

Anwesende:

  • Andreas S. (BlackShadow)(verif.)
  • JensB.(verif.) 19:02-20:58h
  • Karl-Heinz W. Aka Anhalter(verif.)
  • Waltraud(verif.)
  • Paul (verif.)
  • Moritz (seit 19:55)(verif.)
  • Philipp(verif.)
  • Karsten Hort (Antrag läuft)
  • Joachim Mos (Mitglied?)

Entschuldigt:

leider verhindert wg. PC-Problemen:


TOP 0: Begrüßung

0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung
Leitung: Anhalter
Protokoll: alle
0.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit (20% der abstimmungsberechtigten Mitglieder)
Endlich gehts auf: 99 Mitglieder auf der Mailingliste, 99 auf meiner.
Mit Mitgliedsnummer verifizierte Piraten: 20; weitere 5 Mitglieder ohne Nummer.
Anwesend: mindestens 7 von 20 > 20% = beschlussfähig.
0.3 Neulinge Vorstellung ??

TOP 1: Aktuelles

1.1. Bericht von der KoKo vom 08.06 Impyer :
Das Thema Anträge zum BPT:
Frist: 24.10.12 - für Anträge
wenn LQFB genutzt werden will: 10.08.12 (letzte Möglichkeit zur Einstellung)
Anträge müssen nicht durch LQFB, ist freiwillig!
Zur nächsten Sitzung wird J.Schramm eingeladen
Thema "Infotreffen" - Aufklärung der Basis über unsere Anträge:
Es wurde gefragt ob es Mumbletreffen gibt, wo man auch "einfach" Fragen stellen kann, ohne unsere Arbeit zu stören.
Leider hatte ich darauf keine Antwort, deswegen würde ich es gern mit euch besprechen.
Thema "Ansprechpartner":
Auch wurde nach einem Ansprechpartner gefragt, ich habe Jens genannt.
(Habs gelesen; allerdings bisher keine Anfragen erhalten - ausser den Üblichen internen.)
Außerdem habe ich klar gesagt auf was wir uns konzentrieren.
Weiteres Thema "ESM":
Es wurde gefragt ob wir uns eine Zusammenarbeit in diesem Thema vorstellen ::können, mit AG Geldordnung und AG Wirtschaft.
Habe keine Antwort geben können, wollte mit euch erst reden.

TOP 2: Anträge

2.1 Aussage für Grundsatz / Wahlprogramm über Grundlagen piratischer Steuerpolitik
https://steuerpolitik.piratenpad.de/Antrag-BPT-Grundsatz
steht zur Abstimmung:
In Fassung 21:51
  • Anhalter Ja
  • Andreas S. (BlackShadow) ja
  • Waltraud ja
  • Moritz (seit 19:55) ja
  • Philipp ja
Einstimmig angenommen
Auch die nichtstimmberechtigten Karsten und Joachim haben mit Ja gestimmt.

TOP 3: Agenda

3.1 Aussage für Wahlprogramm über Vermögensteuer / Vermögensabgabe
Diskussionsrunde:
https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegenssteuer (Bitte in Links nicht arbeiten)
https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegensabgabe
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Verm%C3%B6gensteuer
3.2 Aussage für Wahlprogramm über Erbschaftssteuer
Diskussionsrunde:
https://steuerpolitik.piratenpad.de/Erbschaftsteuer
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Erbschaftsteuer
3.3 AK WuF NRW möchte evtl was zum Soli machen. Wie sehen wir das?
Endlich Abschaffung. Ist gefühlte 100x bis zum BFH/BVerfG getragen worden.
Irgendwann muss Schluss sein.
3.4. Vorschlag einer Gliederung im Wiki nach Themengebieten
Joachim: Nachdem ich dies gesehen habe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen habe ich mir dies überlegt: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Gliederung
Layout muss natürlich noch etwas verschönert werden, aber ansonsten mein Antrag: Ein Altling hilft dem Neuling (vor allem in Frage was ist aktuell und was alt) und wir ersetzen die Seite "Themen" durch die Seite "Gliederung"
Sowohl die Idee als auch die Durchführung von Joachim wurde von allen mit +1 bewertet und einstimmig angenommen.

TOP 4: Sonstiges

https://piratenpad.de/p/Steuern - mal einen Blick drauf werfen

TOP 5: Nächste Sitzung

5.1 Abstimmung über Terminliste/ nächster Termin
26.06.12 - 19 Uhr - zweite Mumble im Monat Juni
Vorschlag:
03.07.12 - 19 Uhr - erste Mumble im Monat Juli
Sitzung geschlossen um 22:02