AG Steuerpolitik/Protokoll/2012-06-11 - Protokoll AG Steuerpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Sitzung der AG Steuerpolitik

Termin: 11-06-2012

Beginn: 19.00h

Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik

Ende: 22:02

Mitglieder:

Anwesende:

• Andreas S. (BlackShadow)(verif.)
• JensB.(verif.) 19:02-20:58h
• Karl-Heinz W. Aka Anhalter(verif.)
• Waltraud(verif.)
• Paul (verif.)
• Moritz (seit 19:55)(verif.)
• Philipp(verif.)
• Karsten Hort (Antrag läuft)
• Joachim Mos (Mitglied?)

Entschuldigt:

leider verhindert wg. PC-Problemen:

• winny Berolina

TOP 0: Begrüßung

0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung

Leitung: Anhalter

Protokoll: alle

0.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit (20% der abstimmungsberechtigten Mitglieder)

Endlich gehts auf: 99 Mitglieder auf der Mailingliste, 99 auf meiner.

Mit Mitgliedsnummer verifizierte Piraten: 20; weitere 5 Mitglieder ohne Nummer.

Anwesend: mindestens 7 von 20 > 20% = beschlussfähig.

0.3 Neulinge Vorstellung ??

TOP 1: Aktuelles

1.1. Bericht von der KoKo vom 08.06 Impyer :

Das Thema Anträge zum BPT:

Frist: 24.10.12 - für Anträge

wenn LQFB genutzt werden will: 10.08.12 (letzte Möglichkeit zur Einstellung)

Anträge müssen nicht durch LQFB, ist freiwillig!

Zur nächsten Sitzung wird J.Schramm eingeladen

Thema "Infotreffen" - Aufklärung der Basis über unsere Anträge:

Es wurde gefragt ob es Mumbletreffen gibt, wo man auch "einfach" Fragen stellen kann, ohne unsere Arbeit zu stören.

Leider hatte ich darauf keine Antwort, deswegen würde ich es gern mit euch besprechen.

Thema "Ansprechpartner":

Auch wurde nach einem Ansprechpartner gefragt, ich habe Jens genannt.

(Habs gelesen; allerdings bisher keine Anfragen erhalten - ausser den Üblichen internen.)

Außerdem habe ich klar gesagt auf was wir uns konzentrieren.

Weiteres Thema "ESM":

Es wurde gefragt ob wir uns eine Zusammenarbeit in diesem Thema vorstellen ::können, mit AG Geldordnung und AG Wirtschaft.

Habe keine Antwort geben können, wollte mit euch erst reden.

TOP 2: Anträge

2.1 Aussage für Grundsatz / Wahlprogramm über Grundlagen piratischer Steuerpolitik

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Antrag-BPT-Grundsatz

steht zur Abstimmung:

In Fassung 21:51

• Anhalter Ja
• Andreas S. (BlackShadow) ja
• Waltraud ja
• Moritz (seit 19:55) ja
• Philipp ja

Einstimmig angenommen

Auch die nichtstimmberechtigten Karsten und Joachim haben mit Ja gestimmt.

TOP 3: Agenda

3.1 Aussage für Wahlprogramm über Vermögensteuer / Vermögensabgabe

Diskussionsrunde:

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegenssteuer (Bitte in Links nicht arbeiten)

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegensabgabe

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Verm%C3%B6gensteuer

3.2 Aussage für Wahlprogramm über Erbschaftssteuer

Diskussionsrunde:

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Erbschaftsteuer

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Erbschaftsteuer

3.3 AK WuF NRW möchte evtl was zum Soli machen. Wie sehen wir das?

Endlich Abschaffung. Ist gefühlte 100x bis zum BFH/BVerfG getragen worden.

Irgendwann muss Schluss sein.

3.4. Vorschlag einer Gliederung im Wiki nach Themengebieten

Joachim: Nachdem ich dies gesehen habe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen habe ich mir dies überlegt: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Gliederung

Layout muss natürlich noch etwas verschönert werden, aber ansonsten mein Antrag: Ein Altling hilft dem Neuling (vor allem in Frage was ist aktuell und was alt) und wir ersetzen die Seite "Themen" durch die Seite "Gliederung"

Sowohl die Idee als auch die Durchführung von Joachim wurde von allen mit +1 bewertet und einstimmig angenommen.

TOP 4: Sonstiges

https://piratenpad.de/p/Steuern - mal einen Blick drauf werfen

TOP 5: Nächste Sitzung

5.1 Abstimmung über Terminliste/ nächster Termin

26.06.12 - 19 Uhr - zweite Mumble im Monat Juni

Vorschlag:

03.07.12 - 19 Uhr - erste Mumble im Monat Juli

Sitzung geschlossen um 22:02