AG Steuerpolitik/Diskussionen

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Diskussion

Die nachstehend aufgeführten Diskussionsvorschläge sind nicht aktuelle Arbeitsthemen sondern stammen noch aus der Zeit vor dem Neustart der AG. Sie stehen hier zur Zeit noch als "Gedankenpunkte". Wir werden in Kürze entscheiden, welche davon wir weitertreiben werden.

Wenn Ihr an diesem Projekt mit diskutieren möchtet, kann das ein Startpunkt für die Aktivierung eigenständiger, zusätzlicher, piratischer Kernkompetenz sein.

Diskussionsvorschläge

In Vorbereitung sind:

    • Diskussionsvorlage - Transaktionssteuer (es wird versucht, die bisherigen Diskussionen zusammen zu fassen),

Zur Diskussion

Reformvorhaben und Strukturänderungen kosten in der Regel Geld. Daher eine der ersten Fragen die gestellt wird ist, wo soll das Geld für die Realisierung der politischen Vorschläge herkommen. Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit der Vorschläge ist mit der Frage deren Finanzierung untrennbar verbunden. Einer der Aspekte der Arbeit dieser AG ist daher mit der Finanzierbarkeit piratischer Vorstellungen verbunden.

Gegenstand der Diskussionen

Die Grundlage für jede ordnungspolitische Diskussion über Steuern und Abgaben stellt der Istzustand dar:


Steuerpolitische Diskussionen und Abstimmungen auf dem BPT 2011.2 (nicht zwingend aus der AG kommend)

    • TOP: Antrag "Zukunftsweisende Ausrichtung von Arbeitsmarkt und Sozialversicherungssystem" (unter Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA278 als konkretere Aus-/Fortführung von vorgehendem PA176 der steuerfinanzierten SV)
    • TOP: Antrag "Subventionen, Steuervergünstigungen und Transparenz" von AG soziale Marktwirtschaft, Otmar Scherer-Gennermann (Aloa5), Swanhild Goetze, Nico.Ecke u.a. (unter Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA277)
    • TOP: Antrag "Gerechtes und einfaches Steuerrecht" von Albert Barth (Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA293), d. h. nach Streichung des Abschnittes "Die Mitgliederversammlung wählt eine Arbeitsgruppe aus Parteimitgliedern die Vorschläge aufnimmt, die Mitglieder in fachlichen Fragen berät und neben den Initiativen der Mitglieder eigene Initiativen zur Abstimmung stellt. Die Arbeitsgruppe kann für fachliche Problemstellungen externe Fachleute hinzuziehen".
    • TOP: Positionspapier "Gerechtes und einfaches Steuerrecht" von Albert Barth (unter Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/Q040), d. h. nach Streichung des Abschnittes "Die Mitgliederversammlung wählt eine Arbeitsgruppe aus Parteimitgliedern die Vorschläge aufnimmt, die Mitglieder in fachlichen Fragen berät und neben den Initiativen der Mitglieder eigene Initiativen zur Abstimmung stellt. Die Arbeitsgruppe kann für fachliche Problemstellungen externe Fachleute hinzuziehen".

Steuerpolitik - Aktivitäten in der Piratenpartei Deutschland

  • Programmanträge Bundesparteitag
  • Jeder, der sich für eine gerechte Steuerpolitik interessiert, kann mitmachen!
  • Anträge in Arbeit von der AG Steuerpolitik
    • Erarbeitung einer Presseerklärung zu den Neuen Anforderungen zu Exportnachweisen bei innergemeinschaftlichen Lieferungen (Gelangenheitbestätigungen) :[1]
    • Erarbeitung einer Presseerklärung zum Vorschlag einer Kinderlosenabgabe :[2]



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