AG Netzpolitik/Protokolle/2013-01-06 - Protokoll AG Netzpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Datum: 6.1.2013 Uhrzeit: 20:15 Uhr  

Teilnehmer

• Bugspriet
• Sebastian
• Martin Böckel
• Patrick
• Slash
• 00v3rdr1v3
• Christian Nissen
• Rick

Eröffnung der Sitzung

Sitzungsleitung

Sebastian

Protokollführer

Alle  

Organisatorisches

• 29c3: 
  • Es gab ein informelles Treffen einiger Mitglieder der AG Netzpolitik. Markus D aka @humanerr erzählt, dass Frank Hermann aka Orangebay, Anke Domscheit-Berg aka @anked, Katharina Nocun aka @kattascha, Sebastian Raible aka @freakkaerf und ka'imi anwesend waren. Es wurde der Wunsch geäussert, daß mehrere neue Initiativen gestartet werden sollten, um die netzpolitischen Themen innerhalb der Piratenpartei und nach außen wieder stärker in den Vordergrund gerückt werden. 

• Ov3rdriv3 hat Markus Beckedahl angesprochen, um zu bestimmten Themenabenden teilzunehmen und er hat die Bereitschaft signalisiert, mitzumachen. (Nach diversen Getränken hat er es "versprochen").

• Initiative 1:
  • Squad IPRED: https://ag-netzpolitik.piratenpad.de/IPRED
• Initiative 2:
  • Mi, 9.1. - 20 Uhr: Reaktivierung AG Innenpolitik

• Es gibt auf Landesebene nur eine Arbeitsgruppe, die sich auch um Netzpolitik kümmert, in Hamburg, und die ist im Moment nicht wirklich aktiv.

• -> Jan Schejbal kontaktieren und zur Mitarbeit auffordern:

Hallo Jan,

die AG Netzpolitik hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen modularen Wahlprogramm-Antrag zum nächsten BPT, 13.1, zu entwickeln. Dabei haben wir vor, auch Teile deiner Anträge zu sichten, auszuwerten und eventuell neu zur Abstimmung einzureichen. Wir würden uns sehr freuen, wenn Du uns Deine Anträge zur Verfügung stellen würdest und Dich an der Arbeit zur Entwicklung des neuen Antrages beteiligen würdest.

Unsere Sitzungen finden wöchentlich sonntags um 20 Uhr im Mumbleraum AG Netzpolitik statt.

Freundliche Grüße, AG Netzpolitik Ag-netzpolitik@lists.piratenpartei.de

• Demnächst finden die Sitzungen an jedem Sonntag statt.

Themen

Kernthemensammlung für den nächsten BPT

• https://ag-netzpolitik.piratenpad.de/2012-12-28
• http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/

Schwerpunkte für die künftige Arbeit

• IPRED
• Netzneutralität
• Wahrung der Grundrechte im Internet:
  • Recht auf Anonymität
    • Staatstrojaner
    • Vorratsdatenspeicherung
    • Filtern von Inhalten
    • Deep Packet Inspection
    • De-Mail
    • Impressumspflicht: Rechte von Bloggern 
    • Recht auf Verschlüsselung
    • Anonymer Zahlungsverkehr
    • fehlende Rechtsgrundlage: Lücken schließen
      • http://www.wkdis.de/aktuelles/anwaltswoche/257380/singelnstein-zu-den-grenzen-moderner-strafprozessualer-ermittlungsmassnahmen
  • Privatisierung der Rechtsdurchsetzung verhindern http://youtu.be/m9QBGjPw8sA

Bisherige Anträge

De-Mail: PA528 - De-Mail (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA528

• Sebastian

PA626 - Rechtssichere Online-Kommunikation (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA626  * Sebastian

PA030 - Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle (Grundsatzprogramm) - abgelehnt - http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA030

• Sebastian & Ov3rdriv3

Störerhaftung: PA070 - Schutz der Freiheit und Privatsphäre im Internet (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA070

• Harry
• fyi https://netzpolitik.org/2012/storerhaftung-im-bundesrat-wlan-betreiber-sollen-weniger-haften-aber-vor-unbefugter-nutzung-durch-dritte-schutzen/
• http://piraten-hh.de/2012/06/20/spd-bundesratsinitiative-zur-wlan-storerhaftung-unzureichend/

Grundrechte: PA177 - Grundrecht auf Internetzugang (Grundsatzprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA177

• Patrick

PA277 - Digitale Netzwerke ins Grundgesetz (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA277

• Patrick

Überwachung: PA530 - Betroffene von Überwachungsmaßnahmen müssen informiert werden (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA530

• Bugspriet

Netzneutralität: PA545 - Netzneutralität mit klaren Regeln sicherstellen (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA545

• Rick.HH

PA581 - Recht auf Heimbetrieb von Internetdiensten (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA581

• 0v3rdr1v3

Staatstrojaner: PA538 - Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 2 - Wahlprogramm (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA538

Datenschutz: PA586 - Besonderer Schutz für Server, welche Privatdaten führen (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA586

P047 - Positionspapier Datenschutz (Positionspapier) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAP047

PA592 - Schutz und Sicherheit kritischer Informations- und Kommunikationsstrukturen (Grundsatzprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA592

Angenommene Anträge:

PA006 - Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA006

PA539 - Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 1 - Grundsatzprogramm (Grundsatzprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA539

Beschlüsse von Bochum: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/47/Beschluesse_BPT2012_2.pdf

Ende der Sitzung

22:01

Nächste Sitzung

  13.01.2012 um 20:00 Uhr im Mumble, Raum AG Netzpolitik