AG Migration/2015-02-22 - Protokoll AG Migration und Asyl

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Sitzung der AG Migration vom: 22.02.2015
Beginn: 21:00 Uhr
Ende:
Sitzungsleitung:
Anwesende:

CptLeto NRW

MarieRLP

balyvaTH

spokesmanTH

Michael John SinclairBY

Pirat ParzivalBE

AnnetteNDS

Themen

Koordinatorenwahl

Kandidierende:
Mariesa Ja + ++++ Nein Enthaltung +
MacBurns Ja+ +++ Nein Enthaltung +
Unsere neuen Koordinatoren sind: Marie und

Michael John Sinclair - herzlichen Glückwunsch!

Moderation der ML übernimmt :Marie

Einwanderungsmodelle

• Pad mit bisheriger Sichtung der Vorschläge: https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle

1. Mai

• bundesweiter Aufruf 1. Mai
• DGB-Feste
  • meist Aufruf vom DGB etc. letztes Jahr Motto: Am 1. Mai "Für ein soziales Europa" (Anlehnung EU-Wahl) dieses Jahr: "Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!"
• Nazi-Aufmärsche
  • Bericht aus Thüringen:
  • genutzt wird der 1. aber auch für Nazi-Demos z.B. in den thüringer Städten Erfurt und Saalfeld http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-konkurrenz-zum-tag-der-arbeit
    • Ein Pirat meldet an diesem Tag eine politische Kundgebung unter dem Dach "Initiative Demokratiemeile gegen Neonazismus, für Weltoffenheit und Vielfalt" mit SPD an, LINKE und Grüne haben ebenfalls schon zugesagt, CDU hat in dieser Straße ihr Wahlkreisbüro, kann also nicht weg..
    • am Vorabend gibt es bereits diverse Veranstaltungen in Saalfeld, Konzerte, Partys, "Wandern" und so ;)
    • Pirat*innen aus Saalfeld versuchen hier zu aktivieren, überregional und regional:
      • Bund - AG Migration/Asyl (hier) (ggf. Beitrag auf Bundeswebsite?)
      • LV Thüringen - Aufruf zu Gegendemos in Erfurt/Saalfeld an die KV's
      • LV Thüringen soll KV EF, GTH, IK, NDH, WAK für Erfurt aufrufen, die KV's ABG, G, J, SM, SON, WE für Saalfeld - dabei muss besonders für Großstädte wie Jena und Gera abgewogen werden in wie weit dort ebenfalls Veranstaltungen zum 1. Mai stattfinden..
      • Piraten aus Saalfeld-Rudolstadt (Landkreis befindet sich in Süd-Ost-Thüringen, Grenze zu Bayern vorhanden ;) ) rufen weiter die Bezirksverbände in Franken auf die untergliederten KV's zu aktivieren - besonders der angrenzende Bezirksverband Oberfranken liegt hier im Fokus. Anschreiben werden durch die Piraten Saalfeld-Rudolstadt erstellt.
• Macht die AG was?
  • Idee: Aufruf, sich an Gegendemos/Demos für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu beteiligen. Insb. dort, wo die Nazis am stärksten mobilisieren.
  • https://migrationasyl.piratenpad.de/1Mai

Welttag gegen Rassismus

21.03. Welttag gegen Rassismus (UNO) http://de.wikipedia.org/wiki/Welttag_gegen_Rassismus http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/materialien/veranstaltungen-mit-muslimen-fluechtlingen-roma/ http://www.demokratie-leben.de/bundesprogramm/ueber-demokratie-leben.html

• • Veranstaltung melden: http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/veranstaltungen/
  • Piraten bundesweit animieren, was zu machen. Ideen? Wo ist schon was? https://migrationasyl.piratenpad.de/AntiRaTag
    • Infostand in Koblenz
    • Zeit: Aktion in Bayern

am internationalen Tag gegen Rassismus am Samstag, den 21. März 2015 um 11:55 Uhr Ort: bayernweit, in möglichst vielen Kommunen, auf einem zentralen Platz, der sich gut von oben fotografieren lässt Kooperation: Initiative und Organisation AGABY und kommunale Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte vor Ort Unterstützt vom: Bayerisches Bündnis für Toleranz

Sonstiges

• Artikel zum jüngsten Massenunglück im Mittelmeer: https://www.piratenpartei.de/2015/02/15/der-meeresgott-und-sein-massengrab-triton-und-das-mittelmeer/
• Aktuelle Themen, zu denen ebenfalls geschrieben werden könnte:
  • Pushbacks, Verbringung von Geflüchteten aus der EU zur Internierung in die Ukraine
  • Erste Massenabschiebungen in neue "Sichere Herkunftsländer", 8-Jahre-Abschiebehoch: http://www.migazin.de/2015/02/20/zahl-der-abschiebungen-steigen-weiter/
  • PEGIDA und NoPegida
• Ab 01. März: SGB II statt AsylbLG für bestimmte Personengruppen:
  • http://www.ggua-projekt.de/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/asylblg_oder_sgb_ii.pdf

Agentur für Arbeit nach 3 monate arbeitslos melden für Berufs Deutsch Kurse.

• "Migration/Asyl" als enges Verständnis für die AG oder erweitern auf Antidiskriminierung, Diversität o.ä.?
• Sammeln, in welchen Bündnissen Gliederungen sind?
• AG Entwicklungspolitik: Annette hat mal Werbung für uns gemacht.

Termine

20.02. Welttag der sozialen Gerechtigkeit (UN)

21.03. Welttag gegen Rassismus (UNO) http://de.wikipedia.org/wiki/Welttag_gegen_Rassismus

22.03. Weltwassertag (internat.), Tag der Kriminalitätsopfer (dt.)

23.03. Weltwettertag

24.03. Internationaler Tag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen und für die Würde der Opfer (UNO)

01.05. 1. Mai ;)

Nächste Sitzung

• Wann: 08.03.2015, 21 Uhr
• Themen:
• Pad: