AG Migration/2015-02-02 - Protokoll AG Migration und Asyl

AG Migration und Asylpolitik

Datum: 02.02.2015
Beginn: 21:05 Uhr
Ende: 21:52 Uhr
Sitzungsleitung: CptLeto
Anwesende:

michaelSinclair Bayern

CptLeto NRW

Gernot RLP

Marie RLP Ansprechpartner

Thomas Gaul

Karin

dalFionavar NRW

Organisatorisches

Sitzungstermin: Doodle: http://doodle.com/mwrmq2hv6z8as4sg. Aktueller Favorit: So, 20-21 Uhr, 14-tägig.

Beschlussfassung

zukünftige AG-Sitzungen: Sonntags 21-22 Uhr, 14 tätig den 2. und 4. Sonntag im Monat

Auch die Sozialpiraten (im 4-Wochen-Rhytmus am So, nächstes Mal am 08.02.) sollten besucht werden von uns, eine gemeinsame Arbeit sollte nicht ausgeschlossen sein. Auch eine Zusammenlegung von AGs sollte nicht ausgeschlossen sein.

Im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten

Blog: https://sozialpiraten.piratenpartei.de/

letztes Protokoll: https://sozialpiraten.piratenpad.de/226

Pad zur Sammlung aktueller Themen, Anlässe, Anliegen: https://migrationasyl.piratenpad.de/Aktuelles Bitte ergänzt aktuelle Themen, Gesetze/Entscheidungen, Termine usw.

Inhaltlich

"Sichere Herkunftsländer"

Wie wollen wir das Thema aufarbeiten?

Einwanderungsmodelle

• Was sagen wir zu denen von SPD, FDP? Welche kursieren zur Zeit?

Nehmen wir als Thema für die nächste Sitzung. Bitte schon mal Fakten/Infos zusammentragen, falls vorhanden auch schon Kritikpunkte: https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle Marie beschäftigt sich mit den verschiedenen Modellen Aus den Fraktionen SH: "Moin, da ich montags um 21.00 nicht kann hier aktuelles aus der Fraktion der #6Piraten

   Auswertung der schriftlichen Anhörung am 4.2. im IRA: http://www.landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/wahl18/aussch/iur/einladung/2015/18-087_02-15.pdf

   Antrag  auf Bericht der Bundesregierung zur Kritik des Flüchtlingsrates an dem  am Freitag im Bundesrat anstehenden Entscheidung zu (Neubestimmung des  Bleiberechts undder Aufenthaltsbeendigung

   Antrag der Piraten zum aktuellen Stand der ZAST in NMS und Boostedt sowie anderswo

   Im Plenum ab 19.2.wird unser Antrag auf Abschaffung der Abschiebehaft behandelt.

wünsch Euch eine gute Sitzung! Solidarische Grüße Angelika"

Sonstiges:

• Pad zur Sammlung externer Ansprechpartner: https://migrationasyl.piratenpad.de/externeAP
• Willkommenskultur: Ich nehme Kontakt zum RundenTisch Kierspe auf. Die haben tolle Ideen.(Ysann) http://www.come-on.de/lokales/kierspe/runder-tisch-sucht-allem-maennliche-paten-4640754.html
• Probleme einiger e.V. mit Fördergeldern vom Bund: Bekamen per Post mitgeteilt, dass diese Gelder nicht für Asylsuchende verwendet werden dürfen; soll strikt getrennt abgerechnet werden. Problem, da diese oft großen Anteil der Geförderten stellen.
• Wie viele Piraten haben auch ein anderes Ehrenamt in unserem Themenbereich?
• Vorschlag: neue Koordinatoren wählen am 22.02.15 (CptLeto kündigt auf der ML an)

Nächste Sitzung

• Wann: So, 08.02., 21 Uhr
• Themen: Einwanderungsmodelle
• Übernächste Sitzung: So, 22.02. Koordinatorenwahl