AG Migration/2013-10-14 - Protokoll AG Migration und Asyl

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AG Migration Datum: 14.10.2013 Beginn: 20:00 Uhr Ende: 20:45 Sitzungsleitung: Anwesende:

Themen

• https://225.piratenpad.de/Antrag
• lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6443.html
• Kommunalwahlprogramme
  • Dezentrales Asyl http://www.piraten-dresden.de/themen/programm/#P019
  • Kulturförderung http://www.piraten-dresden.de/themen/programm/#P039
  • Wahlrecht http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e4/Kommunalwahlprogramm_2014_RheinKreisNeuss.pdf
  • Dezentrale Unterbringung, Soziale Betreuung, Kampagne zur Sensibilisierung, Internetzugang http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-4164.pdf
  • http://www.piratenpartei-goettingen.de/wp-content/uploads/2011/06/goe-KWP2011-3-int.pdf S.34f
  • http://www.piraten-msh.de/2013/09/secime-gitmek-sagol-migration-und-integration/
  • welche Themen könnten rein?
    • Migrantenräte (wählen!)
    • Kommunalwahlrecht
    • Dezentrales Asyl (aber keine Erstaufnahmeeinrichtungen, die sind Landessache)
    • Internetzugang für Asylsuchende
    • Gesellschaftliche Teilhabe http://izig-heidelberg.de/
    • Versorgung von unterstützungsbedürftigen EU-Bürgern
    • Sprachförderung für Kinder, Deutschkurse für Erwachsene
    • den kommunalen Ver- & Abschiebe-Wettbewerb von Asylbewerbern stoppen & Lösungen anbieten
    • Formulare digital aufbereitet, damit keine Übersetzer notwendig werden, Einsatz von Vertrauenspersonen ("Personal ist bei vielen Migranten überlastetet und erlebt Kulturschocks, Abwehrreaktionen und Fremdenfeindlichkeit die Folge") - Interkulturelle Weiterbildungen
  • https://migrationasyl.piratenpad.de/kommunalwahlen
  • Anträge der Fraktionen mal komplett durchgehen bzw. jeweils jemanden von den Fraktionen danach zu fragen

Nächste Sitzung

• Wann: 28.10.2013
• Themen: Kommunalwahlprogramme