AG Migration/2013-04-08 - Protokoll AG Migration und Asyl

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Termine bis Neumarkt: Mo 18.03. 20Uhr 1.Mumble Migration Mo 08.04. 20Uhr 2.Mumble Migration Mo 22.04. 20Uhr 3.Mumble Migration Mo 06.05. 20Uhr 4.Mumble Migration 11./12.05. Reallife Treffen in Neumarkt

AG Migration Datum: 08.04.2013 Beginn: 20:12 Uhr Ende: 22:00 Uhr Sitzungsleitung: Katten Anwesende: @RiloKiley1 @ninthprime (Gast) @kattenvare @piratheriag @globalharmonie @SeeroiberJenny @CptLeto

Themen

  • Podcast Maha Klabautercast
    • Krähennest möglich unsere Anträge zu bewerben und über die AG Migration zu reden @ninthprime Kontakt

Gewinner ARCH+ und der Stiftung Bauhaus Dessau 2012 ausgelobte internationale Wettbewerb “Out of Balance – Kritik der Gegenwart.”:

  • Ergebnisse Ini Gemeinsames Wahlprogramm
    • Insgesamt knapp 700 Piraten teilgenommen
    • Beide Anträge mit ca. 55% Zustimmung nicht das Quorum von 2/3 erreicht und damit raus
  • Ergebnisse Liquid Feedback
    • Asylantrag 94% Migrationsantrag 79% Zustimmung
      • Migrationsantrag: Meisten Module hatten über 90% Zustimmung, nur das Wahlrecht nicht, Delegierte mit über 50 Stimmen war nicht mit dem komm. Wahlrecht zufrieden.
    • Änderung des Liquidantrags im Antragsportal -> @kattenevare:
      • "Ist ein wichtiges Teilhaberecht"
      • "Wir setzen uns für das gleiche kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger wie für EU-Bürger ein, die das erforderliche Wahlalter erreicht haben unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Das passive Wahlrecht soll nach 6 Monaten dauerhaften Aufenthalts gewährt werden."
    • Diskussion über Änderung des Moduls Wahlrecht
    • Anne stellt Strukturänderungsantrag, dass Asyl in Grundrechte und Freiheit reinkommt
  • Gegner der Anträge einladen und diskutieren?
    • @RiloKiley1 schreibt Gegner des Antrags vom Liquid an und erläutert unsere Änderungen und unseren Antrag.
  • Wie weiter vorgehen? Was ist gut/schlecht? Wie für LimeSurvey TO werben? 14.04. !!!! Extrem WICHTIG!!!! Verwaltungssoftware/Umfragen_der_Piratenpartei
    • hier ist Struktur: Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378
    • Diskussion über Strukturantrag
    • Was wollen wir ANDERS machen als bisher bei der Werbung?
    • Konkrete Punkte: Vermitteln, dass Migration/Asyl keine Randthemen sind
      • Maßnahmen: Anne und Kevin haben Podcast mit Maha gemacht
      • Social Media: Facebook, Twitter -> in der eigenen Filterbubble werben
      • Bekannte Blogs? Katten -> Häkelklub-Blogbeitrag
      • Flyer? RiloKiley1 macht Vorschläge
      • Pad öffnen um Vorbehalte zu sammeln, um Argumente zu sammeln
      • Multiplikatoren suchen, die den Antrag bewerben
      • lokalen Asylprogrammen in der Werbung einbinden
  • 3 Länderkonferenz Antragskonferenz in Leipzig. Wer fährt hin und stellt unsere Anträge vor? 20. April

-> Katten ist schon eingeplant

  • Prozessdesign Beauftragte Entscheidungsverfahren
  • vernetzung
  • strategie
  • wahlinformation
  • Anträge:

-der Migrationsantrag ist doppelt eingereicht: Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP054 Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP075 -lt. AKO sind Asylantrag WP074 und Migrationsantrag WP075 nach der beschlossenen Struktur in der falschen Antragsgruppe bzw. im falschen WP-Kapitel, siehe auch hier: https://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt? Bundesparteitag_2013.1/TO -Asylantrag steht noch auf "formal ungenügend" --> Wegen falscher Zuordnung in der Struktur. Ist geklärt. -Es gibt einen Antrag (WP071), der ein komplettes WP nach der in Bochum beschlossenen Struktur formuliert hat. Könnt Euch ja mal unser Thema dort anschauen. Insofern ist er ein konkurrierender Antrag, oder? Sollen wir das noch angeben? Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP071 -Müssen wir uns mit den Inklusionsaktiven nochmal abstimmen bzgl. d. Migrationsantrages? Weil sie im WP ja ein gemeinsames Unterkapitel haben (8.2 "Migration und Inklusion"), wäre es vielleicht nicht verkehrt, das wechselseitig in der Einleitung jeweils kurz zu erwähnen, oder?

  • Tagespolitik?

23.5. Termin: Demo in Berlin gegen das Asylbewerberleistungsgesetz & institutionellen Rassismus

Nächste Sitzung

  • Wann: 22.04.2013, 20 Uhr
  • Themen: Helder_Aguiar

Irrelevante Infos am Rande

http://www.wrint.de/2013/03/26/wr162-ortsgesprach-matthias-von-hellfeld-wg-europa/ (Link von ninthprime, der dem Inhalt nicht im Wesentlichen zustimmt, aber die Argumente für Kenntniswert hält; Siehe vorallem Shownotes, oder höre Podcast ;))

Blogpost

Warum ist Asylpolitik wichtig für die Piratenpartei?

Bei der Initiative Gemeinsames Wahlprogramm [0] hat der Antrag WP74 "Für eine solidarische Asylpolitik - Menschenrechte gelten für alle!"[1] nur 55,0% Zustimmung bekommen. Damit taucht er nicht im gesammelten Antrag der Initiative auf. Zwar kann man kritisch mit der Repräsentativität der Umfrage umgehen, denn von ~4800 Aussendungen gab es nur 668 Rücksendungen, dennoch muss man sich kritisch hinterfragen, wie es zu diesem unbefriedigten Ergebnis gekommen ist. Zeigt das nun, dass die Piraten sich inhaltlich unsicher waren, ob sie hinter diesen Anträgen steht? Wohl kaum. Eher zeigt dies, dass viele Piraten aufgrund der Fülle der aktuellen Themen nicht einschätzen können, welche Relevanz das Thema tatsächlich hat. Im Liquid Feedback [2] hat der Antrag 94% Zustimmung bekommen.

[0] Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm [1] Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP074 [2] https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6068.html


--- Textfetzen, etc.: Eventuell nur auf den Asylantrag eingehen.

WP54 "Für mehr Vielfalt in der Gesellschaft" 
Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP054