AG Migration/2013-01-17 - Protokoll AG Migration und Asyl
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Sitzung der AG Migration vom: 17. Januar 2015
Beginn: 20:00 Uhr
Ende:
Sitzungsleitung: @kpeterlka
Protokoll: Alle
Anwesende:
- @kpeterlka
- @kattenevare
- @rilokiley1
- +3 Gäste
Inhaltsverzeichnis
Themen
- Bundespolitisches Plenum zu Migration02./03. März, weiteres vorgehen
- Vernetzung
- Sonstiges: Ausblick AG Migration, das nächste halbe Jahr.
- Aufgaben/Arbeiten/Verteilung möglichst noch im Januar:
- Vorbereitende Aufgaben zur Erarbeitung von eigenen Positionen - Grundlagen:
- Gegenüberstellung der Positonen der Politischen Parteien (Programm) - Beispiel Bundeswahlprogramm 2009
- Vorschlag: auch Gegenüberstellung Regelungen in anderen (EU-)Staaten
- Auflistung Landesverbände (Positionen) zu Migration/Asyl
- Auflistung aller LQFB Initiativen (aus den LVs/Bundesliquid)
- Vorbereitende Aufgaben zur Erarbeitung von eigenen Positionen - Grundlagen:
- Aufnahmerichtlinie der EU
- deine Themen
TOP1 Bundesplenum
- Aufruf zu Themenideen, nächste Woche Aslygruppe Treffen Mittwoch 23.01. 20 Uhr im Mumble
- bis Ende Januar Programm nötig
TOP2 Aktuelle Aufgaben
Aufgabenverteilung der Koordination: Zwischenbericht 31.Januar
- Gegenüberstellung der Positonen der Politischen Parteien (Programm) - Beispiel Bundeswahlprogramm 2009 -> katten
- Vorschlag: auch Gegenüberstellung Regelungen in anderen (EU-)Staaten -> kpeterlka
- Auflistung Landesverbände (Positionen) zu Migration/Asyl -> rilokiley1
- Auflistung aller LQFB Initiativen (aus den LVs/Bundesliquid) -> rilokiley1
TOP3 Aufnahmerichtlinie EU
- http://www.proasyl.de/de/news/detail-zurueck-zu-home/news/richtlinie_vereint_inhaftierungsgruende_der_eu_staaten/
- die EU Richtlinie: http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/12/st14/st14112-re01.de12.pdf
- http://www.sueddeutsche.de/politik/wie-europa-mit-asylbewerbern-umgehen-will-ein-warmes-bett-im-gefaengnis-1.1570103
- http://www.ska-keller.de/neues-aus-dem-libe-ausschuss/item/598-libe-spezial-zu-eurodac
Nächste Sitzung
- Wann: 31.01.2013
- Themen:
- Pad: https://piratenpad.de/p/31012013-AG-MigrationMumblesitzung