AG Migration/2012-11-25 - Ergebnisprotokoll BPT2012-2 AG Migration und Asyl

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Treffen aller Asylgruppen auf dem Bundesparteitag 2012-2

Treffen aller Arbeitsgruppen, -kreis und Squads zum Thema Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik auf dem Bundesparteitag in Bochum.

  • Wann: Sonntag, 25.11.2012, 13 Uhr
  • Wo: An der Garderobe in der Lobby, wir laufen gemeinsam zum Konferenzraum 5


Themen / Ergebnisprotokoll

TOP 1 - Vorstellung der Gruppen, Arbeitsweise und Ergebnisse

  • ca. 30 Menschen anwesend gewesen
  • Mitglieder aus Berlin, Hessen, Hamburg, Sachsen, Thüringen,, NRW (Fraktion und LV) und BaWü


TOP 2 - Hardwaresammelaktion (Berlin, Hamburg, Hessen)

  • Berlin: Kontakt über Verein/Initiative, die viel Arbeit abnimmt
  • Frankfurt: noch am Sammeln, in Kontakt mit Einzelmenschen
  • HH: Noch in der Planungsphase


TOP 3 - Bundesweite Zusammenarbeit / Vernetzung?

  • Mailverteiler, um Kommunikation zu ermöglichen
  • Erstellt @kpeterlka (Bitte ihn kontaktieren, wenn ihr auf den Verteiler wollt)
  • Verteiler bitte nur für Infoverbreitung nutzen
  • Teampad folgt in Kürze über denj Verteiler
  • Dort wird einfach drauf losgeschrieben :)
  • Konferenz im Frühjahr (Frankfurt, Essen im Gespräch), um Thema zu promoten
  • Mit NGOs, Initiativen etc.


TOP 4 - Bundesweit erarbeiteter asylpolitischer Antrag an den kommenden BPT

  • Grundsätzliche, ausgiebige Positionierung (Antrag an BPT Neumarkt) geplant
  • Grundsätzliches: Was wollen wir für ein Asylrecht, wie definieren wir das etc
  • Realpolitisches: Unterbringung, Verfahrensfragen etc.
  • Kontakt zu NGOs suchen und die in die Arbeit einbinden, damit möglichst hohes KnowHow im Antrag steckt
  • Erfahrungen aus den Landtagsfraktionen etc.


TOP 5 - TO-Änderungsantrag an diesem BPT, um Asylpolitik zu behandeln?

  • Nein, würde nur schaden


Es wäre sehr schön, wenn wir uns bundesweit besser vernetzen, koordinieren und zusammenarbeiten, damit wir solch ein wichtiges Thema besser vorantreiben können.