AG Migration/2012-11-25 - Ergebnisprotokoll BPT2012-2 AG Migration und Asyl

Treffen aller Asylgruppen auf dem Bundesparteitag 2012-2

Treffen aller Arbeitsgruppen, -kreis und Squads zum Thema Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik auf dem Bundesparteitag in Bochum.

• Wann: Sonntag, 25.11.2012, 13 Uhr
• Wo: An der Garderobe in der Lobby, wir laufen gemeinsam zum Konferenzraum 5

Themen / Ergebnisprotokoll

TOP 1 - Vorstellung der Gruppen, Arbeitsweise und Ergebnisse

• ca. 30 Menschen anwesend gewesen
• Mitglieder aus Berlin, Hessen, Hamburg, Sachsen, Thüringen,, NRW (Fraktion und LV) und BaWü

TOP 2 - Hardwaresammelaktion (Berlin, Hamburg, Hessen)

• Berlin: Kontakt über Verein/Initiative, die viel Arbeit abnimmt
• Frankfurt: noch am Sammeln, in Kontakt mit Einzelmenschen
• HH: Noch in der Planungsphase

TOP 3 - Bundesweite Zusammenarbeit / Vernetzung?

• Mailverteiler, um Kommunikation zu ermöglichen
• Erstellt @kpeterlka (Bitte ihn kontaktieren, wenn ihr auf den Verteiler wollt)
• Verteiler bitte nur für Infoverbreitung nutzen
• Teampad folgt in Kürze über denj Verteiler
• Dort wird einfach drauf losgeschrieben :)
• Konferenz im Frühjahr (Frankfurt, Essen im Gespräch), um Thema zu promoten
• Mit NGOs, Initiativen etc.

TOP 4 - Bundesweit erarbeiteter asylpolitischer Antrag an den kommenden BPT

• Grundsätzliche, ausgiebige Positionierung (Antrag an BPT Neumarkt) geplant
• Grundsätzliches: Was wollen wir für ein Asylrecht, wie definieren wir das etc
• Realpolitisches: Unterbringung, Verfahrensfragen etc.
• Kontakt zu NGOs suchen und die in die Arbeit einbinden, damit möglichst hohes KnowHow im Antrag steckt
• Erfahrungen aus den Landtagsfraktionen etc.

TOP 5 - TO-Änderungsantrag an diesem BPT, um Asylpolitik zu behandeln?

• Nein, würde nur schaden

Es wäre sehr schön, wenn wir uns bundesweit besser vernetzen, koordinieren und zusammenarbeiten, damit wir solch ein wichtiges Thema besser vorantreiben können.