AG Kommunalpolitik München/2012-08-17 Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Teilnehmer:=

• Dietmar
• Carl-Heinz
• Uli
• Olaf
• Peter
• Thomas
• Karol
• Ron
• Gabi
• HeGe

Weiterführung der Themenbereiche

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen

Vernetzung

Zusammenarbeit mit München-Land und anderen kommunalen Gruppen Kontaktaufnahme mit http://www.bkpv.de/ Dietmar nimmt Kontakt auf - vertagt

Bestandsschutz

Thomas hält Vortrag zum Bestandschutz bei Wohnungseigentumsumwandlung Geregelt per Bundesgesetz § 577a (I) BGB / Frist wird durch Landtag??? geregelt. Das PDF findet ihr hier: Datei:2012-08-17 Bestandsschutz Umwandlung.pdf

Funktionen Bezirkstag

Thomas hält Vortrag über Bezirkstag Die Datei finde ihr hier: Datei:2012-08-17 Bezirkstag Oberbayern.pdf

Verkehrskonzept Münchner Norden

Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Links zu den Guachten befinden sich im Pad
Positionen sollten bis 31.08 erarbeitet sein

Variante 3 wird favorisiert, da sie ohne Tunnel auskommt und von den Unterhaltskosten her günstiger erscheint

2. Stammstrecke

Initiiert von Andy und Stefan (FG Bauen und Verkehr)
http://piratenpad.de/p/StammstreckeMuenchenPositionspapier Schon bestehende Position: https://wiki.piratenpartei.de/M%C3%BCnchen/Kreisverband/2._Stammstreckentunnel Ron stellt bestehende Konzepte zum Südring / ÖPNV in München vor