Ziele
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Aus der Entstehungszeit der Demokratie in Athen vor über 2.400 Jahren wird der Staatsmann Perikles mit den folgenden Worten überliefert: „Wer an den Dingen seiner Gemeinde nicht Anteil nimmt, ist kein stiller, sondern ein schlechter Bürger.“ In diesem Geiste machen PIRATEN heute in den mehr als 11.200 Gemeinden Deutschlands klar zum Ändern: Hier tauschen wir uns darüber aus.
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Themenbereiche
- Sicherheit und Ordnung
- Schulträgerschaft
- Kultur und Wissenschaft
- Soziale Hilfen
- Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
- Gesundheit
- Sport
- Räumliche Planung und Entwicklung
- Bauen und Wohnen
- Ver- und Entsorgung
- Verkehrsflächen und -anlagen
- Öffentlicher Personennahverkehr
- Natur- und Landschaftspflege
- Umweltschutz
- Wirtschaft und Tourismus
Organisation
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Die AG Kommunalpolitik Bund ist mit kommunalpolitischen Arbeitsgruppen und -kreisen im gesamten Bundesgebiet föderativ vernetzt. Diese Organisation ergibt sich aus dem dezentralen und basisdemokratischen Erarbeiten von kommunalpolitischen Themen durch PIRATEN vorort. Die AG Kommunalpolitik Bund springt ein, wo ein ortsbezogenes Thema lokal unklar ist und zunächst auf der betreffenden oder dann auf der übergeordneten AG-, AK- oder Verbandsebene 'Stadt', 'Landkreis' oder 'Bezirk' nicht geklärt werden kann. PIRATEN, die ein Problem in der Politik ihrer Gemeinde feststellen, können dies zuerst vorort in ihrer Arbeitsgruppe oder ihrem Arbeitskreis zum Thema machen:
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Ergebnisse
Aus dem Archiv 2011 heraus ist die AG Kommunalpolitik von Jorg Valentin und Olaf Konstantin Krueger reaktiviert worden, um es amtierenden wie angehenden RatHaus-PIRATEN zu erlauben, einen bundesweiten Austausch zu spezifischen kommunalpolitischen Fragen per Piratenpads zu führen. Bei Anfragen von PIRATEN betroffener oder übergeordneter AG-, AK- oder Verbandsebenen erfolgt zum fraglichen ortsbezogenen Thema ein moderierter und fazitierender Gedanken- und Meinungsaustausch der AG Kommunalpolitik Bund.
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