AG Gesundheit/Kleines Projekt
diese neue Seite dient uns nur als Materialsammlung anstelle eines Piratenpads, gehört nicht hierhin, wird später zusammengefasst, vorgestellt und wenn gewünscht an anderer Stelle hier im Wiki platziert.
Links:
- http://bmg.bund.de/krankenversicherung/elektronische-gesundheitskarte.html ("BMG - Bundesministerium für Gesundheit", Berlin)
- Materialien zum Presseseminar Gesundheitskarte der gematik am 28.09.2011 aus Anlass des Kickoff der eGK-Ausgabe: http://bundesaerztekammer.de/page.asp?his=1.134.135.9814
- http://fiff.de/publikationen/broschueren/20110620_FIfF-egk_digitaleVersionV2.pdf/view ("FIfF - Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.", Bremen)
- http://www.ccc.de/de/elektronische-gesundheitskarte ("CCC - Chaos Computer Club e.V.", Hamburg)
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_eGK Bundes-AG eGK der Piratenpartei - frisch reaktiviert ! - *fg*
- Diskussion im Sync-Forum des LV Hamburg (September 2011): https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=71718
weiterhin geplant: Vergleich Funktionen KVK mit chip und eGK, Stand der Einführung heute nach geplantem Start eigentlich 2006.
Rechtsgrundlagen:
- § 4 SGB V (Krankenkassen)
- § 15 SGB V (Ärztliche Behandlung, Krankenversichertenkarte)
- § 67 SGB V (Elektronische Kommunikation)
- § 68 SGB V (Finanzierung einer persönlichen elektronischen Gesundheitsakte)
- § 290 SGB V (Krankenversichertennummer)
- § 291b SGB V (Gesellschaft für Telematik)
äußere Gestaltung:
fachliche Ziele
Was wollte man, was ist bislang daraus geworden?
http://gematik.de/ ("gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH", Berlin)
http://www.gkv.info/gkv/index.php?id=56 ("GKV-Spitzenverband Bund", Berlin)
"Kosten-Nutzen-Analyse der Einrichtung einer Telematik-Infrastruktur im deutschen Gesundheitswesen - Endbericht Stand: 31.7.2006", Booz Allen Hamilton GmbH, Düsseldorf 2006 (im Auftrag der gematik):
Rollout-Zeitplan
ursprüngliches Konzept (Stand September 2008) - gemäß der damaligen "Spitzenverbände der Krankenkassen":
Danach sollten die stationären und mobilen Kartenterminals innerhalb eines Jahres (ab dem 3. Quartal 2008 bis zum 2. Quartal 2009) flächendeckend bundesweit installiert sein. Vorgesehen war folgende regionale Staffelung - ausgehend von der sogenannten "Durchstichregion" Nordrhein:
- 1. Staffel: Nordrhein
- 2. Staffel: Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Westfalen-Lippe
- 3. Staffel: Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen
- 4. Staffel: Bayern, Berlin, Brandenburg, Sachsen
Ab dem Anfang 2009 wären auch die eGK'n zunächst an alle gesetzlich Krankenversicherten in der Region Nordrhen ausgegeben worden. Nach dem "Zwiebelschalenmodell" sollten anschließend die weiteren Regionen folgen.
aktuelle Verpflichtung und Ziel sind 10% der Versicherten bis 31.12.2011 mit einer ersten eGK auszustatten (siehe: §4(6) SGB V).
„Um hierfür Anreize zu schaffen, hat der Bundestag im Rahmen des GKV-Finanzierungsgesetzes eine gesetzliche Regelung beschlossen, die vorsieht, dass eine Krankenkasse, die bis Ende 2011 keine 10 Prozent elektronische Gesundheitskarten an ihre Versicherten ausgibt, eine Minderung ihrer Verwaltungsausgaben für 2012 um 2 Prozent gegenüber 2010 hinnehmen muss.“
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(die im aktuellen Stadium keinerlei technische Neuerung außer einem Lichtbild aufgedruckt, oder auch ohne Lichtbild, enthält, alle Funktionen werden erst 2012 in Betrieb gehen). Anstelle der bisherigen (Kassen-spezifischen) Versicherten-/Kundennummern ist die (einheitliche lebenslange) Krankenversichertennummer aufgedruckt. Der Chip auf der Karte ist ein Update-fähiger Prozessor-Chip, kein reiner Speicherchip wie auf der bisherigen Krankenversichertenkarte. Anstelle genau einer einzelnen, linearen Datei auf der KVK verfügt die eGK über ein hierarchisches Dateisystem und verwendet für die Fachdaten das XML-Format, die gzip-komprimiert gespeichert werden.
DAHER: wesentliche qualitative technische Neuerungen "for future use":
„Elektronische Gesundheitskarten, die im Basis-Rollout ausgegeben werden, sind vollständig ausgestattet, um für die später geplanten Online-Verfahren verwendet zu werden. Sie enthalten neben den Versichertenstammdaten weitere (noch leere) Dateien und verschiedene Zertifikate und private Schlüssel, die für Authentisierung und Aktualisierung der eGK nötig werden. (...)“
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nächstes Ziel ist bis Ende 2012 mindestens 70% der Versicherten mit der eGK auszustatten. Dies sieht aktuell einer der Änderungsanträge der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zum "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz – GKV-VStG)" (Bundestagsdrucksache 17/6906 vom 5.9.2011) vor, die am 19.10.2011 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages erörtert wurden.
- "Aktuelle Meldungen" (hib)" des Deutschen Bundestags Nr. 408/2011 vom 19.10.2011:
„Die Koalition schlägt vor, dass sich bei Krankenkassen, die die elektronische Gesundheitskarte bis Ende des Jahres 2012 nicht an mindestens 70 Prozent ihrer Versicherten ausgegeben haben, die Verwaltungskosten im Jahr 2013 im Vergleich zum Vorjahr nicht erhöhen dürfen.“
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Erste Grundfunktion ist Stammdatenaktualisierung. eRezept, Notfalldatensatz und alle anderen möglichen Funktionen sind noch nicht verbindlich angekündigt oder geregelt.
programmatische Äußerungen der Piratenpartei
- Homepage Piratenpartei Deutschland:
- Patientenflyer:
aktuelle Anträge zum Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach
Antragsportal (Antragsgruppe 6.3):
Antragsfabrik:
- Ablehnung elektronische Gesundheitskarte
- Einsatz von dezentralen Datenspeichern und von Stapelsignaturen bei der elektronischen Gesundheitskarte
- Moratorium ektronische Gesundheitskarte, Info und Aufruf zu zivilem Ungehorsam
Dokumente aus dem Parlament
- 27.4.2011 - Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum "Entwicklungsstand bei der neuen elektronischen Gesundheitskarte":
- 16.5.2011 - Antwort der Bundesregierung:
- 5.8.2011 - Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMG Ulrike Flach zum Lichtbild und möglichen Konsequenzen einer Verweigerung:
- 25.10.2011 - Antrag der Fraktion DIE LINKE auf ein "Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte":
Glossar/Abkürzungsverzeichnis:
A
- AMTS = Arzneimitteltherapiesicherheitsprüfung
B
- BMG = Bundesministerium für Gesundheit Bundesministerium für Gesundheit (Deutschland)
C
- CAMS = Card Application Management System - System zur Verwaltung der ausgegebenen eGK'n und der darauf aktivierten Anwendungen
E
- e-card = in Österreich seit 2005 eingeführte Chipkarte, die u.a. die Funktion einer Ausweiskarte in der Sozialversicherung erfüllt. In Deutschland wird der Begriff stattdessen meist als Synonym für die "elektronische Gesundheitskarte (eGK)" verwendet (speziell in Presseveröffentlichungen). e-card (Chipkarte)
- eFA = elektronische Fallakte
- eGK = elektronische Gesundheitskarte Elektronische Gesundheitskarte
- EHIC = European Health Insurance Card Auslandskrankenschein
- ePA = elektronische Patientenakte Elektronische Patientenakte
G
- G&D = Giesecke & Devrient GmbH, München Giesecke & Devrient - Chipkartenhersteller
- gematik = gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH, Berlin gematik
- gKV = gesetzliche Krankenversicherung Gesetzliche Krankenversicherung
H
- HBA = Heilsberufsausweis Elektronischer Heilberufsausweis
- HIS = Hospital Information System - Synonym für "Krankenhaus-Informationssystem (KIS)" (s.u.)
- HPC = Health Professional Card - Synonym für den "Heilberufsausweis (HBA)" (s.o.)
I
- ITSG = Informationstechnische Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH, Heusenstamm ITSG - "Vertrauensstelle" nach SGB V für die Vergabe der (einheitlichen lebenslangen) Krankenversichertennummer
K
- KIS = Krankenhausinformationssystem Krankenhausinformationssystem
- KVNr = Krankenversichertennummer
- KVK = Krankenversichertenkarte oder Krankenversicherungskarte Krankenversicherungskarte ; PDF: technische Spezifikation Nov. 2009
P
- PVS = Praxisverwaltungssoftware oder Praxenverwaltungssystem Arztpraxissoftware
R
- RVNr = Rentenversicherungsnummer - Synonym für die "Versicherungsnummer (VSNr)" bei der gesetzlichen Renten(!)versicherung (s.u.)
S
- SGB V = Sozialgesetzbuch 5. Buch
T
- TI = Telematik-Infrastruktur
V
- VSDD = Versicherten-Stammdatendienst
- VSNr = Versicherungsummer bei der gesetzlichen Renten(!)versicherung Versicherungsnummer
wer hat welche Interessen in diesem Projekt?
siehe die fiff Zusammenfassung, es scheint, als sind die wirtschaftlichen Interessen der Technologiebetreiber, und Eigentümer von technischen Patenten die treibende Kraft.
Kosten-/Nutzenanalyse erforderlich
wer ist bekannter oder wenig bekannter Teilnehmer dieses Projekts mit welchen Interessen?
um welche technischen Neuerungen geht es? (was geht, wer hat Zugriff auf was, was wird zentral, was dezentral gespeichert, was direkt auf der eGK gespeichert?)
