AG Gesundheit/Gesundheitspolitik

aktualisiert am 21.07.2012

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Was Ihr hier findet Im deutschen Bundestag werden regelmäßig Beratungsvorgänge zu allen politisch relevanten Themen veröffentlicht. Darunter auch Themen aus dem Arbeitsgebiet GESUNDHEIT. Diese Seite soll einen aktuellen Überblick über die jeweiligen gesundheitsrelevanten Themen bieten, die im Bundestag vor kurzem behandelt wurden, oder in Kürze behandelt werden. Es kann sich dabei um eine kleine Anfrage große Anfrage Antrag Rechtsverordnung Gesetzgebung Entschließungsantrag Bericht, Gutachten, Programm handeln. Diese Vorlagen werden/wurden zum angegebenen Datum im Bundestag behandelt und ggf. abgestimmt. Ziel Ziel ist es, unsere Wissenssammlung bei aktuellen gesundheitspolitischen Themen zu systematisieren um nicht eher zufällig aus der Tagespresse auf gesundheitspolitisch relevante Themen zu stoßen. Diese Seite soll daher dazu beitragen, dass wir als Piraten über aktuelle Vorgänge aus der Tagespolitik informiert bleiben, die in der Bundespolitik zum Thema Gesundheit behandelt werden und wir als Gesundheits AG'ler auch die Möglichkeit haben darüber zu diskutieren und koordiniert Stellung beziehen zu können, um als kompetente Gesprächspartner nach außen auzutreten. Auf dieser Basis könnten dann beispielsweise auch Standpunkte oder Positionspapiere der AG Gesundheit zur aktuellen Gesundheitspolitik als Pressemitteilung für die SG Presse ausgearbeitet und dieser zugeleitet werden oder Initiativen in liquid gestellt werden. Es ist natürlich jeder gerne aufgerufen weitere relevante Themengebiete hier einzustellen, möglichst, der Übersichtlichkeit wegen, in ähnlicher Aufmachung wie die vorliegende Sammlung. Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind natürlich ebenfalls sehr gerne gesehen Verbesserungsvorschläge und weitere wichtige Themengebiete am besten an mich weiterleiten. Ich koordiniere und pflege das gerne hier ein Andre Frost dr.andre.frost(at)googlemail.com Deutscher Bundestag - Liste der neuesten Beratungsvorgänge Vorgangstyp Titel/Betreff Datum* aktueller Stand* Link Kommentare Bericht, Gutachten, Programm Sondergutachten 2012 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen Wettbewerb an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Gesundheitsversorgung 10.07.2012 Initiative: Bundesregierung, Stand: in der Beratung noch kein Link kleine Anfrage Individuelle Gesundheitsleistungen 04.07.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: noch nicht beantwortet kleine Anfrage kleine Anfrage Gute und gesunde Ernährung und Schulverpflegung für Kinder und Jugendliche 02.07.2012 Initiative: keine Angabe, aktueller Stand: noch nicht beantwortet kleine Anfrage Kleine Anfrage Genehmigung des Anbaus von Cannabis zu Forschungszwecken und Errichtung einer Cannabisagentur 02.07.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage Aktuelle Stunde Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen - Konsequenzen aus dem BGH-Urteil ziehen 28.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: abgeschlossen aktuelle Stunde Kleine Anfrage Alternde Gesellschaft und Gesundheitssystem - Prävention und Rehabilitation statt Zusatzbeiträge 27.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: Noch nicht beantwortet BT-Drs 17/10175 (Kleine Anfrage) kleine Anfrage, BT-Drs 17/10312 (Antwort, noch kein link) || Antrag Privat versicherte solidarisch versichern - Private Krankenversicherung als Vollversicherung abschaffen 26.06.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, Aktueller Stand: Noch nicht beraten Antrag Antrag Für eine Generation frei von Aids/HIV bis 2015 - Anstrengungen verstärken und Zusagen in der Entwicklungspolitik einhalten 26.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, Aktueller Stand: Überwiesen Antrag Beratung kleine Anfrage Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln 22.06.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet Anfrage Antwort Antrag Eigengebrauch von Cannabis wirksam entkriminalisieren - Nationale und internationale Drogenpolitik evaluieren 13.06.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Überwiesen Antrag Beratung Antrag Für eine umfassende Pflegereform - Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken 13.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: Noch nicht beraten Antrag Beratung Antrag Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten 12.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: Überwiesen Antrag kleine Anfrage Zur drogenpolitischen Situation in Afghanistan und Iran 06.06.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Noch nicht beantwortet kleine Anfrage Antwort Gesetzgebung Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten 25.05.2012 Initiative: Bundesregierung, aktueller Stand: dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten Gesetzentwurf Rechtsverordnung 26. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften 25.05.2012 Initiative: Bundesregierung, aktueller Stand: in der Beratung Verordnung Entschließungsantrag Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes 22.05.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Abgelehnt Entschließungsantrag Beratung Entschließungsantrag Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes 22.05.2012 Initiative: Fraktion der CDU/CSU, FDP, SPD, aktueller Stand: Angenommen Entschließungsantrag Beratung kleine Anfrage Kenntnisstand zum Gebrauch, zur Bewertung zu den Risiken der elektronischen Zigarette 21.05.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage Antwort kleine Anfrage Anwendung des Malariamedikaments Lariam (Mefloquin) in der Bundeswehr 16.05.2012 Initiative:Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Beantwortet Anfrage Antwort || kleine Anfrage Gefährdung von Passagieren und Flugpersonal durch kontaminierte Kabinenluft im Luftverkehr 11.05.2011 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage Antwort kleine Anfrage Verbesserung der Heilmittelversorgung 11.05.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage Antwort kleine Anfrage Gesundheitsgefährdung durch Schadstoffemissionen des Luftverkehrs 11.05.2012 Initiative: Fraktion die LINKE, aktueller Stand: Beantwortet Anfrage Antwort kleine Anfrage Sucht im Alter - Aufklärung fördern und Nationale Strategie mit Leben füllen 09.05.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage Antwort Antrag Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung - Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest 09.05.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor Antrag BEschlussempfehlung Bericht Antrag Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen ins Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufnehmen 08.05.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Überwiesen Antrag Antrag Für gute Arzneimittelversorgung Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen 08.05.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Abgelehnt Antrag Beschlussempfehlung und Bericht Beratung Beratung kleine Anfrage Qualität und Strukturen der zahnmedizinischen Versorgung in Deutschland 30.04.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage Antwort . ~wird aktualisiert Link zum Dokumentationssystem des Deutschen Bundestags, Themengebiet GESUNDHEIT: http://dipbt.bundestag.de/dip21.web/search/find_without_search_list.do;jsessionid=1E138AAE8ACFC989D751DB1CE1A1196A.dip21?subjectId=25 Aktive Bundes-Arbeitsgemeinschaften in der Piratenpartei Deutschland Politische AGs AG Arbeitspolitik AG Außen- & Sicherheitspol. 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