AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-05-14 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen

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Mumble Sitzung AG Squad Zukunft Europa 14.05.2012

Gäste:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:32 Uhr durch Thomas Gerwert

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Lilly Marie
Name

Lilly Marie als Versammlungsleiter beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Thomas Gerwert+1+1
gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

Aktueller Stand der Arbeit: http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/1 / Status Quo

Musings – Kompetenzmatrix der Politikfelder

Roadmap nächste Schritte

Aus dem letzten Treffen noch offen: EU-Erweiterung (galore)

Allgemeine Diskussion

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Aktueller Stand der Arbeit

http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/1 / Status Quo

Revisionsstand 9 sollte in das aktuelle Arbeitspad hinsichtlich der graduellen Ausgestaltungen eingefügt / wiederhergestellt werden

TOP 2 Musings – Kompetenzmatrix der Politikfelder

https://unitedeurope.piratenpad.de/2

  • Zuständigkeiten sind grundsätzlich durch Verträge an die EU zu übertragen.
  • Bereits jetzt gelten die Grundsätze der Subsidiarität.
  • Verhältnismäßigkeitsprinzip gilt ebenfalls.
  • Blau: Nationalstaaten haben die Souveränität in diesen Bereichn abgetreten
  • Rot: Mischkompetenz, sowohl die EU als auch die Mitgliedstaaten haben Kompetenzen
  • Grün: Keine Abtretung von Souveränitätsrechten an die EU

sicherheits-und verteidigungspolitik souveraenitaet abgeben?

politikfelder vs EU-leistungsziele

Abgrenzung kompetenzebenen (inhalt) und demokratie/ transparenz (form)

TOP 3 Roadmap nächste Schritte

  • Was soll Europa für den Bürger leisten? Was die Nationalstaaten? Was die Kommunalebene?
    • Meinungsbild:
    • Modellbetrachtung mit Arbeitspaketen
    • Konkrete Maßnahmen realpolitisch Europa jetzt demokratischer und transparenter machen.
      • a) Hintereinander+1+1+1+1+1+1
      • b) parallel +1+1+1
    • Was zu erst?
      • a) Modellbetrachtung / Arbeitspakete+1+1+1+1+1
      • b) Realpolitische Maßnahmen+1+1+1+1+1

Musings übernimmt die Koordination der nächsten Schritte zur Umsetzung Realpolitischer Maßnahmen / Anträgen

Mitwirkende: Krishna Lilly-Marie

Pad:https://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/9

Mitwirkungsrechte nationaler Parlamente / Souveränitätsrechte

Spalte Dimensionen: Weitere Spalten Staatssysteme gem, heutiger Festlegung

  • Arbeitspaket 1 (Staatlichkeit)
    • Wer?
    • Bis wann?
  • Arbeitspaket 2 (Außenwirkung)
    • Außenpolitik / Sicherheitspolitik
    • Asyl-/Einwanderungspolitik
    • Wer? Jemand aus der AG Außenpolitik/Friedenspolitik?
    • Bis wann?
  • Arbeitspaket 3 (Wirtschaft / Geld / Finanzen)
    • Steuer- und Finanzpolitik
    • Geldpolitik / Geldmarktordnung
    • Wirtschaftspolitik
    • Wer?AlanW Rolf Müller Exile
    • Bis wann?
  • Arbeitspaket 4 (Innenwirkung)
    • Innenpolitik (Polizei, Strafrecht)
    • Justiz/Gesetzgebung
    • Beziehung zwischen Religion und Staat
    • Wer?
    • Bis wann?
  • Arbeitspaket 5 (Wissenschaft / Technologie / Umwelt)
    • Umwelt- / Energie
    • Verkehrs- / Infrastrukturpolitik
    • F&E
    • Wer?
    • Bis wann?
  • Arbeitspaket 6: (Bildung, Verbraucher)
    • Bildungspolitik
    • Familienpolitik
    • Gesundheit und Erfüllung
    • Ernährung und Konsumentenschutz
    • Barrierefreiheit (Behindertengleichstellung)
    • KrishnaAlanW
    • Bis wann?
  • Arbeitspaket 7: (Arbeit und Soziales)
    • Arbeits- / Sozialpolitik
    • Thomas Gerwert
    • Bis wann?


Vorstellung der jeweiligen Arbeitspakete 14.05.2012 und Klärung der Textverantwortlichen sowie der Termine

Vorlage (Pad) zur Verfügung stellen bis 15.05.2012 -> Thomas Gerwert

Festlegung Diskussionstermin im Squadteam -> Wann? -> 22.05.?

Vorstellung in AG-Sitzung 23.05. (als Discussionpaper) oder 06.06.??

Formulierung für Meinungsbild / Piratenfeedback – Beschluss durch AG am 06.06. oder 20.06.

TOP 4 EU-Erweiterung (galore)

Grenze Europa Bosporus - mitten in der Türkei ????

Aufnahmekriterien adaequat? Grosse Frage - hängt davon ab wie Europa aussehen sollte ..... bei Behaltung der Nationalstaaten OK

Frage an die AG: Gibt es schon bei der PPEU o.ä. eine Aussage dazu?

pp-eu konzentriert sich in ihren fragestellungen augenblicklich auf die EU (Europaeischen Union).

verschiedene historische grenzen europas: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Europa_geografisch_karte_de_1.png&filetimestamp=20061023213522

TOP 5 Allgemeine Diskussion

Strafverfahren gegen Deutschland (& andere Laender) wegen Nichtumsetzung von EU-Richtlinien (vorratsdatenspeicherung) u.A.?!

TOP 6 Sonstiges

Übersicht der AG´s: http://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste

  • Musings -> Beobachter der AG Geldordnung(Exile)
  • Thomas Gerwert -> Arbeitspolitik, Wirtschaft
  • AlanW: Finanzen
  • Lilly-Marie: AG Transparenz, PPEU
  • weihj: AG Geldordnung
  • Krishna: Gesundheit etc.

Piratos macht auf die Veranstaltung der AG Geldordnung mit Prof. Flassbeck am 15.05.2012 um 18:00 Uhr aufmerksam und lädt alle dazu ein. Hier das vorbereitete Fragepad der AG -> https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/70

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am 21.05.2012 um 20:30 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:00 Uhr durch Musings
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