AG Europa/Protokolle/2012-08-29 - Protokoll AG Europa
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Inhaltsverzeichnis
Mumble Sitzung AG Europa 29.08. 2012
- Gilles Bordelais
- Thomas Gerwert
- Anders
- Frank Giebel
- Alan Winkleman
- Hajo Dietrich
- Aleks A.
- Stefan Koch
- Alfred
- Kai Gödde ab 21:45
Gäste:
Entschuldigt:
- Fotis Amanatides in der BuVo Sitzung
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:38 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam, weil's die Tradition so will
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom xx.xx. 201x
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
Status:
Twitter 411 Follower
ML 225 Mitglieder
TOP 2 Aktuelle Themen
Ankündigung Koordinatorenteam
In der nächsten Sitzung am 12.9. werden die Posten des Hauptkoordinators und des Themenkoordinators zur Disposition gestellt. Das bedeutet Anders bleibt als technischer Koordinator. Foti hört als Hauptkoordinator der AG Europa auf. Thomas Gerwert kandidiert als Themenkoordinator und Gilles als Hauptkoordinator.
Rede in Barcelona (Aleks)
Aleks ist am 1./2.9. in Barcelona zum PPEU-Treffen und wird da eine Rede halten zur Einstellung der PPDE zu Europa Infos zum Q065 und zu Anders Präambeltext mit auf dem Weg gegeben. Grundlage wird auch seine Rede auf der PK12 bilden: http://www.rent-a-pm.de/wordpress/piraten/meine-eroffnungsrede-bei-der-zweiten-potsdamer-konferenz-der-piraten Anmerkungen Ergänzungen nimmt Aleks noch bis morgen (30.8.) Mittag per Mail (aleks@members.piratenpartei-bayern.de) entgegen, alles was danach kommt, kann leider nicht mehr berücksichtigt werden.
Planung EuWiKon
Die EuWiKon ist ein Arbeitstreffen, veranstaltet von den AGs Europa, Wirtschaft sowie Geldordnung- und Finanzpolitik. Orga-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/First_Meeting/Teilnehmer
Ablauf (nach derzeitigem Stand der Planung):
Am Samstag beginnt die Veranstaltung um 11h, Akkreditierung ist davor. Zuerst sind Keynotes der drei AGs geplant.
Arbeitsauftrag: 4 Themen festlegen durch unsere AG! a) Die AG Europa stellt sich vor u.ä. b) c) d)
Arbeitsgruppenzeiten am Samstag 29.09. für die Antragsarbeiten Anträge auflisten und Verantwortliche benennen: 12:00-13:00 14:00-15:00 15:15-16:15 16:30-17:30 17:45-19:00
Arbeitsgruppenzeiten am Sonntag 30.09. 10:30-11:30 11:45-12:45
ToDo:
- die sich in Planung befindenden Anträge auf die Slots verteilen.
- die Vortragsslots (jeweils 30Min) vergeben. Uhrzeiten stehen noch nicht fest.
AG Entwicklungspoltik wird wahrscheinlich einen Beitrag liefern (Mitglied: Schäfer) - bzgl. Assoziationsabkomen./ AKP -Staaten, Lome Abkommen etc......
Präambel Grundsatzprogramm Europa
https://anders.piratenpad.de/1 Kleiner Formulierungsänderungen vorgenommen.
Text zur Abnahme:
Präambel
Wir, die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, sind uns der Bedeutung der europäischen Einigung für Frieden, Freiheit, Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit auf diesem Kontinent bewusst und erkennen, dass diese Errungenschaften weder selbstverständlich noch garantiert sind, sondern einer ständigen aktiven Verteidigung und Ausgestaltung durch die Bürger Europas bedürfen.
Als Teil einer transnationalen politischen Bewegung, deren Kommunikationsraum keine staatlichen Grenzen kennt, sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung, den Bestand der europäischen Idee sicherzustellen und sie unter Rücksichtnahme auf die historisch gewachsenen kulturellen Unterschiede innerhalb Europas fortzuentwickeln. Dabei sehen wir unsere europäischen Nachbarn als Mitglieder einer Familie. Unsere Vision: Europapolitik ist keine Außenpolitik.
Unser Ziel ist, einen durch eine gemeinsame Verfassung konstituierten, demokratischen europäischen Rechtsstaat zu gestalten, der den Bürger in den Mittelpunkt seines Handelns stellt - ein Europa der Bürger und Regionen. Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am politischen Prozess auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene müssen barrierefrei, einfach wahrzunehmen und kostenfrei gestaltet werden, um die Demokratie und mit ihr die europäische Einigung zu stärken.
Abstimmung: +1, +1, +1,+1, +1, +1
angenommen
Thomas stellt den Antrag ins LQFB
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
TOP 4 Sonstiges
Anfrage von Frank
Frank möchte Meinungen zu diesem Antrag hören: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4197.html Nach kurzer Feedbackrunde wird auf eine Detailbearbeitung verzichtet
Stand der Arbeit Projektgruppe ESM (Frank)
https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/ https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/2 Erweitert um EZB sowie Währungsraumfragen (Ausgestaltung des Währungsraums)
22:10 Uhr Thomas übernimmt die Versammlungsleitung von Gilles
Szenarien / Lösungsalternativen können um Pro und Contraargumente ergänzt werden
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 12.09.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:20 Uhr durch Thomas Gerwert