AG Energieprotokoll/Protokolle/2012-09-11

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Protokoll der 44. außerordentlichen Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 11. September 2012
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 22:45 Uhr

Ort/Medium: Mumble
NRW-Server, Raum AG-Schulterschluss

Online-Protokoll: https://umwelt.piratenpad.de/schulterschluss

Wiki-Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle

Nächste Sitzungen:
18. September 2012, 20:00 Uhr. Außerordentliche Sitzung gemeinsam mit anderen AGs.
25. September 2012, 20:00 Uhr. Außerordentliche Sitzung gemeinsam mit anderen AGs.

Teilnehmer


Moderation

  • Jihan

Protokollführer

  • Hartmut

Tagesordnung

1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Aktion Schulterschluss

Top 1 Formalien

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen.

Moderation und Protokoll

Moderation: Jihan, Protokoll: Hartmut

Top 2 Aktion Schulterschluss

In dieser zweiten Sitzung der Aktion Schulterschluss wurde inhaltlich gearbeitet und es konnten bereits etliche Beiträge zusammen gefasst werden. Auch wenn es noch nicht gültige Beschlusslage ist, wurde die im Antrag von Sebastian Nerz vorgeschlagene Strukturierung des Wahlprogramms übernommen. Unser Beitrag bezieht sich damit auf Punkt 5 des Wahlprogramms mit folgenden Unterpunkten:

5. Umwelt und Verbraucherschutz

5.1 Energie
5.2 Bauen und Verkehr
5.3 Landwirtschaft
5.4 Ernährung
5.5 Verbraucherschutz
5.6 Tierschutz

Als Vorspann vor dem Punkt Energie soll noch ein Absatz über Nachhaltigkeit eingefügt werden. Dieser wurde bereits formuliert, es soll aber nochmals eine Abstimmung mit der AG Nachhaltigkeit erfolgen.

Jihan schlägt vor, sich möglichst kurz zu fassen. Dies wird allgemein unterstützt, es soll jedoch zunächst Material gesammelt und dann nochmals gekürzt werden.

Ergänzung von Martin: Ein Konzept zum Ausstieg aus der Kernenergie wurde im Programmentwurf der AG Energiepolitik unter Punkt 4.1 eingefügt. Dem Antrag der AntiAtomPiraten zum Atomausstiegskonzept ist damit Rechnung getragen.

Ein Beitrag zum Punkt Bauen und Verkehr ist angekündigt. Die Gliederung ist schon bekannt, sie lautet:
1 Bauen und Wohnen
2 Verkehr und Infrastruktur
3 Stadt- und Regionalplanung
4 Trink-, Brauch- und Abwasserversorgung (dazu ist bereits ein Text im Pad vorhanden)

Zu den Punkten 3. Landwirtschaft, 4. Ernährung und 6. Tierschutz sind ebenfalls schon Beiträge vorhanden, jedoch müssen diese noch ergänzt und besser aufeinander abgestimmt werden. Insbesondere im Bereich Tierschutz gibt es Kollissionen zwischen der AG Tierrecht und der AG Landwirtschaft. Ein Kompromiss zeichnet sich jedoch ab.

Falls es zu einzelnen Punkten in unserem gemeinsamen Antrag noch nicht aufgelöste Widersprüche gibt, so können diese als (möglichst kurz gefasste) Alternativen dargestellt werden, so dass der Parteitag die Entscheidung treffen kann.

Ein Beitrag zu Punkt 5. Verbraucherschutz fehlt noch.

Der Antrag von Danbod zur Reform des Bergrechts soll mit eingearbeitet werden.

Es wird angeregt, zur AG Wirtschaft Kontakt aufzunehmen, damit deren Vorstellungen mit eingearbeitet werden können.

Der Beitrag zur Energiepolitik wurde gekürzt.

Es stellte sich die Frage, ob auch die Berliner Gruppe um Jan Hemme mit eingeladen wurde. Hartmut bejaht dies.

Am nächsten Dienstag (18. September) ist eine weitere inhaltliche Diskussion geplant und am 25. September schließlich unsere interne Verabschideung des Gesamtpakets. Dieses soll dann umgehend als Antrag in die Antragsfabrik eingestellt werden sowie ins LQF.

Die bereits vorhandenen Texte findet man im Pad https://umwelt.piratenpad.de/schulterschluss.