AG Energiepolitik/Protokolle/2010-11-09

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Protokoll der 20. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 9. November 2010 Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 21:10 Uhr

Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#

Online-Protokoll: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2010-11-09

Wiki-Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle

Nächste Sitzung: 23. November 2010, 20:00 Uhr.

Teilnehmer

Anwesende

  • Bernd
  • danebod
  • Gunnar
  • Hartmut
  • icho40
  • kyra
  • korbinian
  • ron


Moderation

  • Alle

Protokollführer

Tagesordnung

1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Modifikation unseres Programms in Liquid Feedback
3. Vorbereitung Bundesparteitag in Chemnitz
4. Verschiedenes

Top 1 Formalien

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen.

Wahl des Moderators

Als Moderator fungieren alle gemeinsam.

Wahl des Protokollführers

Das Protokoll führt Hartmut

Top 2 Modifikation unseres Programms in Liquid Feedback

Unser Programmentwurf hat das Liquid Feedback durchlaufen. Hier die Ergebnisse vom 7. November 2010:

  • Modul 1: Nachhaltigkeit: gesamt 353, ja 265 (75,1 %), Enthaltung 8, nein 79.
  • Modul 2: Versorgungssicherheit: gesamt 352, ja 267 (75,9 %), Enthaltung 9, nein 76.
  • Modul 3: Energiegewinnung aus regenerativen Ressourcen: gesamt 363, ja 273 (75,2 %), Enthaltung 9, nein 82.
  • Modul 4: Netzausbau und Netzneutralität: gesamt 359, ja 276 (76,9 %), Enthaltung 9, nein 74.
  • Modul 5: Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraft: gesamt 375, ja 279 (74,4%), Enthaltung 11, nein 85.
  • Modul 6: Förderprogramme: gesamt 350, ja 251 (71,7 %), Enthaltung 13, nein 86.
  • Gesamtentwurf (Positionspapier: Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft): gesamt 377, ja 286 (75,9 %), Enthaltung 8, nein 83.

Inhaltlich wurde das ursprünglich in LF eingestellte Positionspapier kaum geändert, es gab lediglich redaktionelle Anpassungen.

Link: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/968.html

Top 3 Vorbereitung Bundesparteitag in Chemnitz

Am 20. und 21.11.2010 findet der nächste Bundesparteitag in Chemnitz statt. Da in der Antragsfabrik steht, dass alle in Bingen nicht behandelten Anträge in Chemnitz automatisch auf der Tagesordnung stehen, ist Hartmut davon ausgegangen, dass dies auch so gehandhabt wird. Ron stellt klar, dass es einen Beschluss gibt, nach dem die Anträge neu hätten gestellt werden müssen. Da die Abstimmung über unseren Vorschlag erst vorgestern in LF abgeschlossen wurde, konnte er nicht mehr als neuer Antrag eingereicht werden, da die Frist vom 22. Oktober längst verstrichen war. Daher wurde einstimmig beschlossen, unser Programm als Positionspapier einzureichen. Ron hat es noch während der Sitzung in die Antragsfabrik gestellt. Link: http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Positionspapier:_Für_eine_zukunftssichere_Energiewirtschaft

Es wurde ferner einstimmig beschlossen, dass Danebod das Positionspapier so bald wie möglich an die Antagskommission und insbesondere Alexandra senden soll (http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:AlBern, antragbpt@piratenpartei.de). Danebod möchte außerdem Alexandra darum bitten, dafür zu sorgen, dass unser Positionspapier noch ins Antragsbuch aufgenommen wird. Die Liste der Unterstützer wird dann nachgereicht bzw direkt ins Antragsbuch eingetragen.

Hartmut kopiert das Positionspapier und sendet die Kopien zur Verteilung am BPT an Danebod.

Hartmut teilt mit, dass er aus familiären Gründen nicht am BPT teilnehmen kann. Er schlägt vor, dass Danebod die Vorstellung des Positionspapiers am BPT in Chemnitz übernehmen soll. Dies wird einstoimmig angenommen. Außerdem wird dafür gestimmt, dass möglichcst viele Unterstützer mit auf die Bühne kommen sollen.

Top 4 Verschiedenes

  • Hartmut informiert über eine Veranstaltung zum Thema Energiepolitik, die am 4. Dezember in München stattfinden soll.
  • Unsere Mailingliste soll synchronisiert und in "AG-Energiepolitik" umbenannt werden. Ron kümmert sich darum und Hartmut informiert darüber auf der Mailingliste.
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