AG Energiepolitik/Protokolle/2010-02-09

Informationen

Protokoll der 4. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 09.02.2010

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 22:20 Uhr

Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#

Online-Protokoll: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2010-02-09

Wiki-Protokoll: AG Energiepolitik/Protokolle

Nächste Sitzung: Telko am Dienstag, den 23. Februar 2010

Teilnehmer

Anwesende

1. Ron
2. Michael Küthe
3. Hartmut Ernst
4. Peter Brönner
5. Gunnar Kaestle
6. Andreas Witte
7. Jan Ortmann
8. Kyra Anisimov

Entschuldigt: Arvid Doerwald, Thomas Gaul

Protokollführer

• Hartmut Ernst

Moderation

• Michael Küthe

Tagesordnung

1. Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Abstimmung über Atom/Kernenergie im Forum
3. Abstimmung über die bisherigen Maximen
4. Aufgabenverteilung unter den Koordinatoren
5. Verschiedenes

Top 1 Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt.

Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird ohne Änderungen genehmigt.

Wahl des Moderators

Zum Moderator wird Michael Küthe bestimmt.

Wahl des Protokollführers

Zum Protokollführer wird Hartmut bestimmt.

Top 2 Abstimmung über Atom/Kernenergie im Forum

Im Forum soll nochmals eine Abstimmung zum Them Atom/Kernenergie organisiert werden. Dafür werden folgende Fragen vorgeschlagen:

• ich bin für Atom/Kernenergie einschließlich des Neubaus von Kernkraftwerken
• ich bin für Atom/Kernenergie als Übergangstechnologie mit etwas längerer Restlaufzeit für einige Kernkraftwerke als im Atomausstiegsgesetz festgelegt
• ich bin für Atom/Kernenergie als Übergangstechnologie mit der im Atomausstiegsgesetz festgelegten Restlaufzeit - Ausstieg bis 2020
• ich bin für sofortigen Ausstieg aus der Atom/Kernenergie
• Enthaltung

Andreas wünscht detailliertere Fragen. In der Diskussion einigt man sich darauf, zunächst über die vorgeschlagenen Fragen abzustimmen und später eine Detaillierung vorzunehmen.

Abstimmung:
Ja: Gunnar, danebod, de02272, Hartmut, Peter, Ron
Nein: Andreas (wegen des Wunschs nach einer detaillierteren Fragestellung)
Enthaltung: keine

Andreas sagt zu, die Fragen bis zum 10. Februar ins Forum zu stellen.

Es besteht Einvernehmen, dass die Umfrage bis zum 22. Februar laufen soll, also bis einen Tag vor der kommenden Telefonkonferenz am 23. Februar.

Top 3 Abstimmung über die bisherigen Maximen

Es besteht Einvernehmen, dass heute nur schlagwortartige "Überschriften" abgestimmt werden sollen.

Über eine Detaillierung soll im Forum nochmals abgestimmt werden. Dabei soll auch auf das Diskussions-Pad http://energiepolitik.piratenpad.de/1 hingewiesen werden.

Es erfolgt eine Orientierung an den drei Säulen der Energiewirtschaft, nämlich:

• Versorgungssicherheit
• Nachhaltigkeit & Umweltverträglichkeit
• Wirtschaftlichkeit

1. Jeder Einwohner und Betrieb der Bundesrepublik Deutschland soll seinen persönlichen und geschäftlichen Energiebedarf zu akzeptablen Kosten decken können.

Abstimmung:
Ja: Andreas, de02272, Hartmut, Peter, Kyra
Nein: Gunnar, Ron
Enthaltung: keine

2. Die Beschaffung, Erzeugung und Verteilung der benötigten Energien soll ohne den dauerhaften Verbrauch von Ressourcen und - sofern sinnvoll - dezentral erfolgen.

Abstimmung:
Ja: Hartmut, Gunnar, de02272, Andreas, Peter, Kyra
Nein: keine
Enthaltung: Ron

3. Die Beschaffung, Erzeugung und Verteilung der erforderlichen Energien soll möglichst diversifiziert erfolgen. Dies wird durch heterogene und miteinander konkurrierende Lieferanten nach den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft unter staatlicher Aufsicht erreicht.

Abstimmung:
Ja: Andreas, Hartmut, Gunnar, de02272, Ron
Nein: keine
Enthaltung: Peter, Kyra

Neben den inaltlichen Maximen standen außerdem einige Maxime zur Abstimmung, die den Prozess der Meinungsbildung betreffen. Diese sind:

a) Wir erkennen an, dass jede Technologie ihre Vor- und Nachteile hat.
b) Wir legen Wert auf Offenheit und Objektivität bei der Analyse der Fakten.
c) Wir handeln nicht nach ideologischen Standpunkten, sondern auf Basis der verfügbaren, nach wissenschaftlichen Maßstäben gesicherten Erkenntnisse.
d) (Eine Aussage zur Berücksichtigung einzelner Meinungen und zur Basisdemokratie ist noch ausarbeiten)

Abstimmung:
Ja: Andreas, Hartmut, Peter, Gunnar, de02272, Kyra
Nein: keine
Enthaltung: Ron

Zum Thema Ideologiefreiheit gibt Ron zu bedenken, dass auch Piraten durchaus ideologisch sind. Das wird durch die Teilnehmer der Konferenz nicht bestritten. Andreas wendet ein, dass ideologische Grundsätze bei Sachthemen wie Energiepolitik keine Rolle spielen sollten.

Der am Pad http://energiepolitik.piratenpad.de/1 diskutierte Punkt "Die Piratenpartei setzt sich für die Gewinnung von Biotreibstoffen ein, sofern hierfür nicht landwirtschaftliche Anbauflächen umgenutzt oder Naturgebiete zerstört werden." geht weit über plakative Maximen hinaus, daher wird nicht darüber abgestimmt. Nach Abschluss der Diskussion über Atom/Kernenergie soll zunächst im Forum auf breiterer Basis das Thema Biotreibstoff vertieft werden.

Die Anmerkungen zum Energiewirtschaftsgesetz (siehe Pad http://energiepolitik.piratenpad.de/1) sollen erst nach eingehenderem Studium des Gesetzes weiter erörtert werden. Ziel ist, dass wir über das Gesetz hinaus gehende oder davon abweichende Forderungen erarbeiten.

Top 4 Aufgabenverteilung unter den Koordinatoren

Eine Aufgabenteilung unter den Koordinatoren ist bislang nur adhoc entstanden, aber noch nicht abgestimmt. Eine eingehendere Diskussion soll erst geführt werden, wenn bei einer Mitgliederversammlung (Telko) alle Koordinatoren zugegen sind.

Derzeit sorgt Hartmut für die Vorbereitung und Ankündigung der Mitgliederversammlungen sowie die Redaktion der Seiten "Glossar" und "Energiewirtschaft" im Wiki. Andreas kümmert sich um die Einstellung von Abstimmungen und neuen Threads im Forum. Weitere Zuständigkeiten sind noch offen.

Top 5 Verschiedenes

Kyra beklagt, dass "Experten" oft in einer unverständlichen Art und Weise diskutieren und die Meinungen Anderer nicht ernst genug nehmen. In der Diskussion wird deutlich, dass ein stärkeres Aufeinanderzugehen erforderlich ist und dass mehr Wert auf Zuhören gelegt werden sollte. In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, dass ein Glossar entwickelt werden sollte. Hartmut informiert darüber, dass sich bereits damit beschäftige, dies aber noch nicht an die große Glocke hängen wollte, solange das Glossar noch rudimentär ist. Die angesprochene automatische Verlinkung beliebiger Texte mit dem Glossar ist prinzipiell möglic, aber sehr aufwändig.

Es wird diskutiert, ob es sinnvoll ist, auf den Konferenzen des BuVo unsere Themen einzubringen. Ein Konsens wird dazu noch nicht gefunden. Alle Teilnehmer sind sich jedoch darüber einig, dass wir über unsere Ergebnisse möglichst möglichst viele Parteimitglieder informieren sollten.

Es besteht die einhellige Meinungg, dass für den Bundesparteitag ein Antrag zur Einbindung unserer Vorschläge zur Energiepolitik in das Parteiprogramm erarbeitet werden soll.

--Hartmut 15:37, 11. Feb. 2010 (CET)